Voglauer/Blimlinger anlässlich des Jahrestags des Staatsvertrags: Keine Faschist*innentreffen mehr auf österreichischem Boden!
Grüne sehen einen historischen und demokratiepolitischen Auftrag in der Untersagung von Faschist*innentreffen unter Einhaltung der verfassungsrechtlichen Vorgaben.
Wien (OTS) - „Es gibt einen überparteilichen Konsens dahingehend, dass ultranationalistische und geschichtsrevisionistische Treffen wie jene, die alljährlich im Südkärntner Bleiburg/Pliberk stattfinden, in Österreich keinen Platz haben. Und dies an keinem Tag im Jahr, aber schon gar nicht am 15. Mai, dem Jahrestag der Unterzeichnung des!-->!-->!-->…