FPÖ – Kaniak: „Krisenmanagement der schwarz-grünen Regierung ist eine Anreihung von Versäumnissen und Verfassungsbrüchen!“
Dieses sogenannte Impfrahmengesetz ist in Wirklichkeit ein Impfpflichtermächtigungsgesetz für den grünen Gesundheitsminister
Wien (OTS) - „Das Impfpflichtgesetz stellt den Höhepunkt einer durch die schwarz-grüne Bundesregierung zu verantworteten Eskalationspyramide dar, die nun die schärfsten Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte der Bevölkerung bedeutet“, so der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak in seinem heutigen!-->!-->!-->…