ÖVP läßt Maske fallen und zeigt ihr diktatorisches Gesicht
BZÖ Klement: ÖVP fordert Verbot der Identitären, ist jedoch selbst demokratiefeindlich
Klagenfurt (OTS) - ÖVP, Verfassungsschutz und Linke sind sich einig, wenn es um die Aushöhlung der Demokratie und die Zerstörung Andersdenkender geht. Die ÖVP, als verlängerter Arm der internationalen Konzerne maßt sich an, zu beurteilen, wer sich im Rahmen der Demokratie bewege und wer nicht. Es sei eine Gesetzesänderung nötig, um „extremistisches und staatsfeindliches Gedankengut“ zu verhindern.
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