Stark

Nachbesserungen nach dem Vorbild Argentinierstraße dringend nötig Heute wird in Wien-Hietzing die neue Fahrradstraße in der Auhofstraße eröffnet. Was als wichtiger Schritt für eine sichere Radverbindung Richtung Westen gedacht war, entpuppt sich als unausgereifte Lösung, die niemanden zufriedenstellt. „Die Auhofstraße ist die einzige ganzjährig nutzbare Radverbindung in den Westen Wiens. Eine Fahrradstraße wäre eigentlich ein großer Fortschritt – doch von einer hochwertigen Umsetzung wie in der…

Grüne informieren Bürger:innen am 13.12. von 10-13 Uhr am Rochusmarkt Die geplante Neugestaltung der Landstraßer Hauptstraße droht am tatsächlichen Bedarf vorbeizugehen. Trotz eines umfassenden Beteiligungsprozesses mit über 7.000 Bürger:innen soll nun ausgerechnet der bereits sicherste und begrünteste Abschnitt der Landstraßer Hauptstraße erneuert werden: Der Teil zwischen Schlachthausgasse und Juchgasse. „All jene Abschnitte, die wirtschaftlich am wichtigsten sind und in Punkto Verkehrssicherheit den…

Freiheitliche stimmen Sozialtarif zu und fordern Entlastungsmaßnahmen für Menschen und Wirtschaft Nach langen Verhandlungen konnte das Günstiger-Strom-Gesetz mit seinem neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetz heute am Ende des Plenartags vom Nationalrat mehrheitlich beschlossen werden. Mittels eines Abänderungsantrags konnte die Zustimmung der Grünen gewonnen und damit die verfassungsmäßig notwendige Zweidrittelmehrheit sichergestellt werden. Die Freiheitlichen kritisierten das Paket als "Mogelpackung",…

Mindestbefristung von Wohnungen wird von drei auf fünf Jahre verlängert Durch das von der Bundesregierung vorgelegte 5. Mietrechtliche Inflationslinderungsgesetz soll eine Dämpfung von inflationsbedingten Mieterhöhungen sowie mehr Rechtssicherheit bei Wertsicherungsklauseln erreicht werden. Zudem wird die Mindestbefristung von Wohnungen grundsätzlich von drei auf fünf Jahre verlängert. Nur in bestimmten Ausnahmefällen sollen Vermietungen unter fünf Jahren möglich sein. Außerdem soll mit dem Gesetz die…

Einstimmige Zustimmung für Preisüberwachungsmechanismus und für eine Verlängerung des Missbrauchsverbots für den Energiesektor Das Günstiger-Strom-Gesetz mit seinem neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetz soll zwar erst morgen Donnerstag im Nationalrat zur Abstimmung gelangen, war aber bereits in der heutigen Nationalratssitzung Thema vieler Wortmeldungen. So betonte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer, dass es eine Frage der Verantwortung sei, dass die Opposition morgen dem…

Abwicklung der Investitionsprämie bis Ende 2029, Klarstellungen im Preisauszeichnungsgesetz Als Vereinfachung des Zulassungssystems für neuartige Tabakerzeugnisse soll in Österreich künftig statt des bisherigen Zulassungsverfahrens eine Meldeverpflichtung eingeführt werden. Der Nationalrat hat die entsprechenden Änderungen des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes in der heutigen Sitzung mit Stimmenmehrheit angenommen. Der ÖVP zufolge geht es etwa um die Möglichkeit, neuere Tabakprodukte zum Erhitzen, die…

Heftige Kritik an neuem Gutachten mit altbekannten Versprechungen, aber ohne Lösungen für die Versorgungskrise in der Steirischen Eisenstraße „Seit Jahren erleben wir angesichts der Versorgungskrise in der Steirischen Eisenstraße ein massives Systemversagen von Politik und Verwaltung – das jetzt bekannt gewordene Gutachten der beauftragten Mitglieder des Landessanitätsrates ist dafür wohl das traurige Beispiel: Außer altbekannten Versprechungen und fragwürdigen Analysen bietet es nämlich keine Lösungen für…

ÖVP und SPÖ kündigen Anpassungen für neue Tabaksticks an Zur Abwicklung der in der Coronazeit für Unternehmen eingeführten Investitionsprämie stimmten die Abgeordneten im Wirtschaftsausschuss einstimmig dafür, das Investitionsprämiengesetz bis 31. Dezember 2029 zu verlängern. Weitere Gesetzesvorlagen, die den Ausschuss mit den Stimmen der Dreierkoalition und der Grünen passierten, betreffen die Ausweitung der Rechte anerkannter Umweltorganisationen in Zusammenhang mit der Genehmigung von…

Beide Vorlagen passieren mit Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen den Ausschuss Für mehrere Gesetzesvorhaben hat der Wirtschaftsausschuss grünes Licht gegeben. So soll mit Regierungsvorhaben für ein sogenanntes Anti-Mogelpackungs-Gesetz und für Änderungen im Preisauszeichnungsgesetz der Handel verpflichtet werden, Produkte, deren Füllmenge bei gleicher Verpackungsgröße gesunken ist - Stichwort "Shrinkflation" -, klar zu kennzeichnen sowie die Grundpreise von Produkten - etwa pro Kilo oder Liter - deutlich…

Ehrenamtliche halten Brauchtum in Niederösterreich lebendig In ganz Niederösterreich stehen rund um den 6. Dezember wieder zahlreiche Nikolausfeste auf dem Programm. Der Nikolaus hat in Niederösterreich eine lange Tradition und zählt zu den beliebtesten Bräuchen der Adventzeit. Vielerorts übernehmen engagierte Freiwillige die Aufgabe, als Nikolaus unterwegs zu sein und Kinder in Familien, Kindergärten oder Vereinen zu besuchen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betont: „Der Nikolaus ist für uns in…