Stark

Bundesstelle ist laut Plakolm kompetente Anlaufstelle und Frühwarnsystem Waren es früher noch zehn "Sekten", die man beobachtet habe, seien es nun rund 250 Gemeinschaften und Personen, zu denen Anfragen kommen würden, erklärte heute die Leiterin der Bundesstelle Ulrike Schiesser im Familienausschuss. Durch die stärkere Präsenz im digitalen Raum würde die Szene immer unüberschaubarer und somit auch die damit verbundenen Gefahren für Kinder und Jugendliche immer größer. Auf Basis des Jahresberichts 2024…

Sportvereine brauchen Unterstützung statt millionenschwerer Pride-Inszenierungen „Die internationalen Tennis-Stars haben völlig recht, wenn sie die sogenannte ‚Woke‘-Kultur als politisiert und kommerzialisiert kritisieren und sich weigern, den Pride Month zu zelebrieren. Immer mehr Menschen erkennen, dass diese Bewegung längst ihre ursprünglichen Ziele verloren hat und zunehmend von kommerziellen Interessen dominiert wird. Statt echter Toleranz geht es heute um politische Inszenierungen, Marketing und um…

Auch Änderungen im Universitätsgesetz nehmen letzte parlamentarische Hürde Die diesjährigen Maturant:innen des BORG "Dreierschützengasse" - jener Grazer Schule, an dem ein ehemaliger Schüler am 10. Juni neun Schüler:innen und eine Lehrerin erschossen hat - können auch ohne mündliche Prüfung maturieren. Die fünf Parlamentsparteien hatten die Maturaerleichterungen vergangene Woche im Nationalrat im Eilverfahren auf den Weg gebracht und beschlossen. Nun gab auch der Bundesrat dafür einstimmig grünes Licht.…

Debatte über Nachhaltigkeit des Pensionssystems und mögliche Reformmaßnahmen Die Teilpension sei "ein wirklich gutes System" zeigte sich heute Bundesministerin Korinna Schumann in der Aktuellen Stunde des Bundesrats überzeugt. Es handle sich dabei um eine von mehreren Maßnahmen, die zur Nachhaltigkeit des Pensionssystems beitragen werden. Sie kündigte zudem an, dass im Herbst im Zuge einer Dienstrechtsnovelle auch die Mitarbeiter:innen des öffentlichen Dienstes Zugang zur Teilpension erhalten sollen. Es…

Franz Ebner und Ernest Schwindsackl in der Aktuellen Stunde: Teilpension ist "Win-Win-Situation" für das Pensionssystem und die Menschen Mit der heutigen Bundesratssitzung neigt sich auch der Salzburger Vorsitz dem Ende zu, dieser wird mit 1. Juli an die Steiermark übergeben. Die scheidende Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler ging in ihrer Rede zu Beginn der Sitzung daher auf das Motto ihrer Präsidentschaft „Miteinander wachsen – Brücken der Generationen bauen.“ ein. Am Beginn der Sitzung…

FPÖ und Grüne thematisieren Erneuerbaren Ausbau, Fernwärme, Energiekosten, Elektrizitätswirtschaft und Atomkraft Die nächsten Schritte in der Energiepolitik standen in einem weiteren Teil des heutigen Wirtschaftsausschusses im Mittelpunkt der Debatte. Der für Energiethemen zuständige Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer berichtete über Maßnahmen zur Unterstützung energieintensiver Unternehmen bei den Energiekosten. Zudem thematisierten die Mandatar:innen der Regierungsfraktionen die Bedeutung eines…

Debatte im Wirtschaftsausschuss über Tätigkeitsbericht der Behörde für 2024 Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) legt derzeit einen Fokus auf die Belebung des Wettbewerbs in den Energiemärkten und die Bekämpfung wettbewerbswidrigen Verhaltens. So sei 2024 eine Branchenuntersuchung der BWB im Bereich Fernwärme eingeleitet worden. Das 2024 im Nationalrat beschlossene Gesetz zur Abmilderung von Krisenfolgen und zur Verbesserung der Marktbedingungen im Falle von marktbeherrschenden Energieversorgern habe der BWB…

25. Bericht der amtsführenden Stadträtin für Kultur und Wissenschaft ... GRin Patricia Anderle (SPÖ) sprach über das Schicksal von 13.000 Landstraßer Jüd*innen, die durch die Nationalsozialisten “deportiert und ermordet” worden waren. Recherchiert habe das Professor Karl Hauer – ein bis heute schwieriges und schmerzhaftes Thema. Wien nimmt in der Aufarbeitung der NS-Verbrechen eine “führende Rolle” ein, “tausende Objekte” konnten bereits restituiert werden. Als Beispiel nannte sie die Rückgabe von Büchern…

Aktuelle Stunde Im Anschluss an die Fragestunde wurde das Thema der „Aktuellen Stunde“ debattiert. Es lautete: „Partizipation und echte Bürgerbeteiligung in Wien als reines Alibi - SPÖ-NEOS-Stadtregierung ignoriert laufend die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger!“ und wurde von der ÖVP eingebracht. GRin Sabine Keri (ÖVP) kritisierte den Umgang mit Bürger*innen-Anliegen der amtierenden europäischen „Demokratiehauptstadt“. Kriterium für die von einer internationalen Jury vergebene Auszeichnung sei gewesen,…

Waldviertler jüngster Mandatar im ÖVP-Parlamentsklub Im Zuge personeller Veränderungen innerhalb der Volkspartei Niederösterreich geht das Bundesratsmandat von Matthias Zauner, der in den Landtag wechselt, an Sebastian Stark. Dieser wird morgen, Donnerstag, in der Sitzung des Bundesrats angelobt. Er ist damit der jüngste Mandatar der ÖVP auf Nationalrats-, Bundesrats, und Europaebene im ÖVP-Parlamentsklub. Sebastian Stark, geboren am 18. April 2000 in Gmünd, ist Landesobmann der JVP Niederösterreich.…