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Steger

Monitoringausschuss: Frauen mit Behinderungen werden unsichtbar gemacht

Medienstudie zeigt: Nur in jedem 3. Beitrag zu Menschen mit Behinderungen kommen Frauen mit Behinderungen vor Die Unsichtbarkeit von Frauen mit Behinderungen führt zwangsläufig zur Unsichtbarkeit der Probleme und Diskriminierungen, mit denen Frauen mit Behinderungen konfrontiert sind. Anlässlich des internationalen Frauentags am 08.03. zeigt der Unabhängige Monitoringausschuss auf, dass dies Artikel 6 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) widerspricht. Österreich hat

FPÖ wendet sich gegen Pläne einer Haushaltsabgabe zur ORF-Finanzierung

Dringlicher Antrag der FPÖ zu ORF-Gebühren und Misstrauensantrag gegen Medienministerin Raab abgelehnt Die Frage der künftigen Finanzierung des ORF brachten die Freiheitlichen in der heutigen Nationalratssitzung zur Sprache. In einem Dringlichen Antrag forderten sie von der Bundesregierung und insbesondere von Medienministerin Susanne Raab, von den Plänen zur Einführung einer ORF-Steuer oder einer ORF-Haushaltsabgabe Abstand zu nehmen. Susanne Raab betonte, dass die Bundesregierung dem Urteil des

FPÖ – Steger: „ORF-Zwangssteuer ist Schlag ins Gesicht der inflationsgeplagten Bevölkerung!“

ORF muss an den „wirklichen Baustellen“ sparen, Sportübertragungen müssen erhalten bleiben „Die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten trägt nun nach der katastrophalen Performance der letzten Jahre auch noch die Verantwortung für die schlechteste ORF-Reform aller Zeiten. Was die zuständige ÖVP-Ministerin Raab bisher präsentiert hat, ist ein Skandal, ein Schlag ins Gesicht eines jeden Österreichers. Der ORF wird seit Jahren gegen die Wand gefahren. Die ,Lösung‘ der Regierung besteht darin, diese

Nationalrat: Debatte über ökologische Transformation der Wirtschaft und Stärkung des Industriestandortes Europa

Gewessler sieht Klimaschutz als wichtigen Wirtschafts- und Jobmotor und Europa im Wettlauf mit den USA und China Um die Themen "Grüne Energie und Technologie für einen modernen Industriestandort Europa" ging es in der heutigen Europastunde im Nationalrat, an der auch Abgeordnete des Europäischen Parlaments teilnahmen. Die "grüne Transformation" sei ein Gebot der Stunde, an der kein Weg vorbei führe, betonte Sigrid Maurer (Grüne).  Bundesministerin Leonore Gewessler appellierte daran, den Klimaschutz in

FPÖ – Steger: Grüne betreiben eine Industriestandort-Vertreibungspolitik!

„Wenn man sich die Standortpolitik von ÖVP und Grünen ansieht, muss man feststellen, dass hier in Wahrheit nur mehr eine Industriestandort-Vertreibungspolitik betrieben wird. Denn es passiert nichts anderes als die Zerstörung unserer Energieversorgung, Wettbewerbsfähigkeit und Industrie und damit auch der Verlust von hunderttausenden Arbeitsplätzen“, so heute die freiheitliche EU-Sprecherin NAbg. Petra Steger in ihrem Debattenbeitrag anlässlich der Aktuellen Europastunde.  Unter dem Vorwand der Klimakrise wurde bereits

Julia Moser ist Mitglied im Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention Menschen mit Behinderungen

Geschäftsführerin von Licht für die Welt Österreich bringt Expertise zu Inklusion in der Humanitären Hilfe und EZA ein Julia Moser, Geschäftsführerin von Licht für die Welt Österreich, ist von Bundesminister Johannes Rauch zum Mitglied des Monitoringausschusses zur Umsetzung der UN-Konvention Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) bestellt. „Es ist mir eine Ehre in diesem wichtigen Gremium die internationale Perspektive einzubringen. Inklusion muss weltweit gedacht werden“, betont Moser. Die Expertin bring

Monitoringausschuss startet Staatenprüfungsjahr mit Ministertermin

BM Rauch übergibt Ernennungsdekrete und tauscht sich mit Monitoringausschuss zu UN-BRK Staatenprüfung aus Bundesminister Johannes Rauch übergab am 28.02.2023 Theresa Hammer, Julia Moser, Daniela Rammel und Johanna Mang ihre Ernennungsdekrete als Monitoringausschuss-Mitglieder. Der Unabhängige Monitoringausschuss ist ein gesetzlich verankertes Gremium (§ 13 des Bundes­behindertengesetz), das die Einhaltung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich überwacht. Basis dafür ist die

Neue Mitglieder im Monitoring-Ausschuss für Menschen mit Behinderungen

Sozialminister Rauch: “Inklusion von Menschen mit Behinderungen bleibt wichtige Aufgabe” Der Monitoring-Ausschuss zur Überwachung der Rechte von Menschen mit Behinderungen ist eine zentrale Säule der Behindertenpolitik in Österreich. Sozialminister Johannes Rauch übergab gestern die Ernennungsdekrete an zwei neue Mitglieder und zwei Ersatzmitglieder: Julia Moser und Daniela Rammel werden künftig als Mitglieder im Gremium mitwirken, Johanna Mang und Theresa Hammer als Ersatzmitglieder. _“Der

ORF Burgenland: Austropop trifft Kabarett im „Radio Burgenland Musikmärz“

Ab 1. März 2023 täglich in "Guten Morgen Burgenland" auf Radio Burgenland Eisenstadt (OTS) - Es ist wieder "Radio Burgenland Musikmärz": Am Mittwoch, dem 1. März 2023, beginnt die fünfte Ausgabe der Programmaktion auf ORF-Radio Burgenland. In "Guten Morgen Burgenland" geben sich von Montag bis Freitag, von 8.00 bis 9.00 Uhr, wieder die bekanntesten Künstlerinnen und Künstler des Landes ein Stelldichein. Während in den vergangenen zwei Jahren Austropop-Legenden mit jungen Austropop-Stars im "Duett der

FPÖ – Steger zu EU-Asylbericht: Grenzen dicht, denn das Boot ist voll!

„Im Windschatten des Ukraine-Krieges wird Europa von illegalen Asylanten überrannt!“ Nach gestrigen Angaben der EU-Asylagentur (EUAA) stellten in den 27 EU-Staaten sowie in der Schweiz und Norwegen insgesamt rund eine Million Menschen einen Antrag auf Asyl - das sind um 50 Prozent mehr als 2021. FPÖ-Europasprecherin NAbg. Petra Steger zeigte sich über diese Entwicklung höchst besorgt und sah darin ein kollektives Totalversagen der politischen Verantwortungsträger: „Die EU schlittert von einer Krise in die