Steiner

Am 29. Februar um 22.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Dieter Bornemann präsentiert das ORF-Wirtschaftsmagazin „Eco“ am Donnerstag, dem 29. Februar 2024, um 22.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen. Nüchterne Rechnung: Was bringt eine Cannabis-Legalisierung und was kostet sie? Ab 1. April wird Cannabis in Deutschland legal sein – das soll zum einen den florierenden Schwarzmarkt austrocknen und zum zweiten dem Staat neue Steuerquellen erschließen. Aber wie würde so eine Rechnung in Österreich aussehen? Neben…

Für das Jahr 2025 wurde eine Erhöhung der IST-Gehaltssumme um 0,65 % über der Jahresinflation vereinbart In der neunten Verhandlungsrunde konnten sich die Gewerkschaft GPA und der Fachverband UBIT (Unternehmensberatung, Buchhaltung und Informationstechnologie) in der WKÖ auf einen Kollektivvertragsabschluss für die 90.000 Beschäftigten der IT-Branche einigen. Die kollektivvertraglichen Mindestgehälter steigen rückwirkend mit 1. Jänner 2024 um 7,8 %. Die IST-Gehaltssumme steigt spätestens mit 1. Juli 2024…

Der Pressedienst der Parlamentskorrespondenz zur gestrigen Dringlichen Anfrage an Bundesministerin Gewessler im Bundesrat sorgte heute für Verwunderung bei den Freiheitlichen. Im Titel der Presseaussendung ist zu lesen: „FPÖ kritisiert Verkehrspolitik der Bundesregierung ‚zu Lasten der Pendler:innen‘". Eine Aussage von FPÖ-Bundesrat Markus Leinfellner wurde von der Parlamentskorrespondenz eigenhändig in sogenannte geschlechtergerechte Sprache umformuliert. Christoph Steiner, Fraktionsvorsitzender der freiheitlichen…

Dringliche Anfrage der Freiheitlichen im Bundesrat an Klimaschutzministerin Gewessler Kritik an der Verkehrspolitik der Bundesregierung von Klimaschutz- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler übte heute der niederösterreichische FPÖ-Bundesrat Markus Leinfellner im Bundesrat. Er richtete eine Dringliche Anfrage an die Ministerin unter dem Titel "ÖVP-Grüne Bundesregierung als Pendlerschreck durch Verteuerung des Individualverkehrs und Missmanagement des öffentlichen Verkehrs". Darin wies der Mandatar…

Dringliche Anfrage im Bundesrat In Form einer Dringlichen Anfrage setzte die SPÖ das Thema Schlepperkriminalität auf die Tagesordnung der heutigen Bundesratssitzung. Da die Innenminister:innen der letzten Jahre ihrer Verantwortung nicht nachgekommen seien, heißt es darin, habe sich speziell das Burgenland zu einem "Hot-Spot der internationalen Schlepperkriminalität" entwickelt. Alleine dort sei es im Jahr 2023 zu 30.000 Aufgriffen von Geflüchteten sowie zu 289 Verhaftungen von Schleppern gekommen, wie die…

SPÖ hat nicht nur Probleme mit Excel, sondern scheitert auch an einfacher Terminkoordination Kuriose Szenen spielen sich heute im Bundesrat ab – im Mittelpunkt des Tohuwabohu: der SPÖ-Parlamentsklub im Allgemeinen und die SPÖ-Bundesratsfraktion im Speziellen. Die Geschichte ist einfach erklärt: Die SPÖ hat im Bundesrat eine Dringliche Anfrage an Innenminister Karner gerichtet – wie auch die FPÖ, deren Dringliche Anfrage jedoch das von Verkehrsministerin Gewessler verursachte ÖBB-Chaos zum Inhalt hat. Gemäß…

Sportminister Kogler informiert über Ressortschwerpunkte In einer Aktuellen Stunde zum Thema "Weichenstellungen moderner Sportpolitik: Frauenförderung, Inklusion, tägliche Bewegungseinheit und ein Rekordbudget für den Spitzen- und den Breitensport" ging Sportminister Werner Kogler bei der heutigen Bundesratssitzung auf die gegenwärtigen Schwerpunkte der Sportpolitik ein. Demnach sei für die Ausrollung der täglichen Bewegungseinheit an den Schulen noch einiges zu tun, das Pilotprojekt würde bislang…

ÖGB erteilt Streikfreigabe, sollten Verhandlungen erneut scheitern Nachdem nach inzwischen acht Verhandlungsrunden noch immer kein Ergebnis für die 90.000 Beschäftigten der IT-Branche erzielt werden konnte, will die Gewerkschaft in der inzwischen neunten Verhandlungsrunde einen weiteren Einigungsversuch starten: „Bei etwas gutem Willen und Bereitschaft zur Bewegung muss es möglich sein, dass die Beschäftigten, aber auch die Unternehmen endlich Sicherheit über den Kollektivvertragsabschluss erhalten. Gerade…

Freiheitliche Bundesratsfraktion richtet Dringliche Anfrage an die grüne Verkehrsministerin Gewessler Die freiheitliche Bundesratsfraktion richtet heute vor dem Hintergrund der jüngst bekanntgewordenen Einschränkungen beim ÖBB-Zugsverkehr eine Dringliche Anfrage betreffend „ÖVP-Grüne Bundesregierung als Pendlerschreck durch Verteuerung des Individualverkehrs und Missmanagement des öffentlichen Verkehrs“ an die grüne Verkehrsministerin Gewessler. Seit letzten Montag schränken die ÖBB aufgrund von…

Am 15. Februar um 22.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Dieter Bornemann präsentiert das ORF-Wirtschaftsmagazin „Eco“ am Donnerstag, dem 15. Februar 2024, um 22.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Machtlose Mieter – vom Sanierungspaket profitieren vor allem Hauseigentümer Die Regierung plant noch rechtzeitig vor der Wahl im Herbst Millionen unter die Leute zu bringen – unter anderem in Form eines Sanierungspakets für Gebäude. Knapp die Hälfte der Österreicherinnen und Österreicher wohnt in den eigenen…