Steiner

SPÖ kritisiert: Superreiche und ÖVP-Großspender können es sich richten – SPÖ-Bundesgeschäftsführer fordert Aufklärung Wien (OTS/SK) - Berichte von ORF, „Der Standard“ und „Profil“ bestätigen die Dirty Campaigning-Methoden der ÖVP im Nationalratswahlkampf 2017. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch betont: „Die letzte Nacht bekanntgewordenen SMS-Nachrichten zwischen dem ehemaligen Finanzminister Schelling und seinem damaligen Kabinettschef und nunmehrigen ÖBAG-Vorstand Schmid sowie zwischen Schmid und…

EU-Jahresvorschau für die Bereiche Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport einstimmig zur Kenntnis genommen Wien (PK) - Breite Zustimmung erteilte der Bundesrat der Einrichtung eines Unterstützungsfonds für Non-Profit-Organisationen. Damit sollen die Folgen der COVID-19-Pandemie für gemeinnützige Vereine und Organisationen, die in Kunst, Kultur, Sport und im Sozialbereich tätig sind, abgefedert werden. Der NPO-Fonds erhält mit dem 20. COVID-19-Gesetz, das auf einen Initiativantrag von Abgeordneten der…

Flexibilität für Europäischen Hilfsfonds für stark benachteiligte Personen und für europäische Struktur- und Investitionsfonds Wien (PK) - Mit dem Ziel, ein widerstandsfähigeres, nachhaltigeres und faireres Europa aufzubauen haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel infolge der COVID-19-Krise eine Roadmap bzw. den "Fahrplan für die Erholung" der Europäischen Union vorgelegt. Zusätzlich standen heute im EU-Ausschuss des Bundesrats spezifische EU-Vorschläge zur…

Österreich erhält 2,33 Mio. € aus dem Solidaritätsfonds Wien (PK) - Auch im zweiten Teil des EU-Ausschusses der Länderkammer ging es teilweise um europäische Rechtsakte, die im Zusammenhang mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie stehen. So macht es etwa die Corona-Krise erforderlich, den Geltungsbeginn einiger Bestimmungen in der geänderten Verordnung über Medizinprodukte, die am 26. Mai in Kraft treten sollten, um ein Jahr zu verschieben. Zur Unterstützung von Drittstaaten mit…

Wie Kurz und Strache den türkisblauen Proporz organisierten Wien (OTS) - Ein Insider berichtet und Dokumente belegen: Nach der Nationalratswahl im Oktober 2017 schlossen ÖVP und FPÖ einen geheimen Pakt. In diesem wurde geregelt, wie sich die beiden Parteien die Republik aufteilen würden. Dazu trafen sich regelmäßig Sechserrunden in Privatwohnungen oder im Bundeskanzleramt, um Posten und Macht zu verteilen. Persönlich dabei: Bundeskanzler Sebastian Kurz und der damalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache,…

Minister Schallenberg hat sich bei Bundesrat zu entschuldigen und Vertreter zu entsenden Wien (OTS) - „Das von der ÖVP geführte Außenministerium missachtet jegliche parlamentarische Usance und entsandte zum gestrigen außenpolitischen Ausschuss keinerlei fachkundige Auskunftsperson. Dieser Ausschuss umfasste acht Tagesordnungspunkte über internationale Abkommen sowie den Bericht des Bundesministers über das Arbeitsprogramm der Kommission 2020“, berichtete heute der freiheitliche Bundesrat Christoph Steiner.…

Innovativ, ökologisch, nachhaltig und zukunftsweisend in der Branche, hat das Skigebiet Riesneralm sein Wasserkraftwerk an der Talstation in Betrieb genommen. * Viele Diskussionen im Vorfeld und, wie bei jedem Projekt, behaftet mit Zweiflern und negativen Stimmungsmachern, lies sich das Skigebiet Riesneralm nicht beirren und hat im vorigen Herbst mit dem Bau dieses Wasserkraftwerkes, welches sowohl Strom als auch Schnee erzeugt, begonnen. Erst am 5.9.2019 konnte das Projekt nach allen Vor- und…

Österreicher digitaler als Deutsche (ots) - Aufgrund der Corona-Pandemie sind bei den Österreichern in den letzten Monaten zunehmend digitale Services an die Stelle des physischen Kontaktes getreten. Fast jeder Zweite (45 Prozent) hat verstärkt solche Services in Anspruch genommen - ob Beratung per Video-Chat, Apps zum Streamen oder digitale Finanz-Tools. Das ergibt eine bevölkerungsrepräsentative Studie des digitalen Versicherungsmanagers CLARK zusammen mit dem Befragungsinstitut YouGov. Die Untersuchung…

Barrierefreiheit für alle Zielgruppen: Nachrichten leicht verständlich Wien (OTS) - Gut eine Million Menschen hat in Österreich Lese- und Schreibschwächen. Auch diese große Gruppe soll täglich mit wichtigen Informationen versorgt werden. Deshalb startet ORF.at nun das Infofenster „Einfache Sprache“. Dieses kann man sich am Fuß des Nachrichtentickers einrichten und so das Wichtigste leicht verstehbar erfassen. „Wenn wir den Anspruch haben, alle Österreicherinnen und Österreicher mit den wichtigsten…

Peking (ots/PRNewswire) - Ein Nachrichtenartikel von Liu Haiying, Du Haibin und Long Yun in der Science and Technology Daily: Mehr als 700 Millionen Menschen wurden aus der Armut geholt, um die Armutsbekämpfungsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung 10 Jahre früher als geplant zu erreichen Der chinesische Präsident Xi Jinping gab diese Nachricht bekannt, als er eine Ansprache zur Eröffnung der 73. Sitzung der Weltgesundheitsversammlung (WHA) per Videolink hielt. "China wird über einen…