Stocker

Klimaschutzministerin Gewessler und Patentamtspräsidentin Karepova zeichnen Erfinder*innen und Kreative aus Wien (OTS) - Der Staatspreis Patent wurde heuer zum dritten Mal vergeben und fand diesmal online statt. Der Run auf den Preis war so groß, wie nie: 283 Erfinder*innen und Kreative warfen sich ins Rennen um die beste Marke und das beste Patent. Gemeinsam mit der UNICEF wurde zusätzlich und erstmalig der Preis auch in der Kategorie „Humanity“ verliehen, für Erfindungen mit besonderer humanitärer…

Wien (OTS) - Mag. Beate Stocker (43) verstärkt das Team der auf Steuerverfahren, Finanzstrafrecht und Managerhaftung spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei ALTHUBER SPORNBERGER & PARTNER. Zuvor war die Steuerberaterin und Juristin langjährig bei einer renommierten Steuerberatungsgesellschaft in Linz und Graz tätig. „Wir kennen Beate Stocker schon seit vielen Jahren und wissen, dass sie nicht nur fachlich zu den österreichischen Top-Beratern gehört, sondern auch persönlich sehr gut zu unserer Kanzlei passt. Mit ihrer…

Abgeordnete fordern Aufklärung, keine Mehrheit für Misstrauensantrag der FPÖ gegen Innenminister Nehammer Wien (PK) - Der Appell, die Gesellschaft nicht zu spalten und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gemeinsam und entschlossen gegen die Feinde der liberalen pluralistischen Demokratie vorzugehen, zog sich heute wie ein roter Faden durch die Erklärungen von Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Innenminister Karl Nehammer und Justizministerin Alma Zadic in der Sondersitzung des…

Nationalrat beendet Plenarwoche mit Ersten Lesungen Wien (PK) - Das Interview von Armin Wolf mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der ZiB2 am Dienstag hatte heute eine Debatte im Nationalrat zur Folge. Die Opposition nutzte zwei Erste Lesungen zu Anträgen über das U-Ausschuss-Verfahren dafür, um ihren Unmut über die Ausführungen Sobotkas Luft zu machen. NEOS, FPÖ und SPÖ fühlen sich zu Unrecht "pauschal beschimpft" und hielten Sobotka vor, den Ibiza-Untersuchungsausschuss absichtlich…

Alle Fraktionen sprechen sich für Evaluierung deas Corona-Milizeinsatzes aus Wien (PK) - Die heutige Debatte im Nationalrat über die Landesverteidigung wurde stark von der Kritik der drei Oppositionsparteien an der Verteidigungsministerin dominiert. Sie hatten auch einen gemeinsamen Entschließungsantrag formuliert, Ministerin Klaudia Tanner das Vertrauen zu entziehen. Wie schon im Landesverteidigungsausschuss fand der Antrag aber keine Mehrheit. Breite Zustimmung fand jedoch ein Entschließungsantrag der…

Innsbruck (OTS) - Darf man angesichts der notwendigen Aufarbeitung von Fehlern beim Corona-Management in Tirol auch die Rolle des Gesundheitsministeriums hinterfragen? Natürlich, denn das Anschober-Ministerium war ebenfalls eine Schwachstelle. Der Befund der Expertenkommission zu Ischgl ist eindeutig: Wäre das Infektionsgeschehen im Ort und vor allem in den Après-Ski-Lokalen richtig eingeschätzt worden, hätte die Wintersaison von den zuständigen Behörden schon früher beendet werden müssen. Für das Abreisechaos trägt…

Wien (OTS) - ÖVP-Abgeordneter Christian Stocker zeigt sich entsetzt über die heute bekannt gewordene SPÖ-NEOS-Anzeige gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. „Ich frage mich mittlerweile, wie tief man sinken kann? Wenn man mit seinem Latein am Ende ist, weil die Faktenlage einfach nicht mehr hergibt, dann konstruiert man eben selbst eine Anzeige, um jemanden anzuschütten und mundtot zu machen.“ Der Vorwurf, dass U-Ausschussvorsitzender Wolfgang Sobotka bei seiner Befragung unrichtige bzw. unvollständige Angaben…

Laut heutigen Medienberichten zahlte Novomatic an den SPÖ nahen Verein „Pro Niederösterreich“ für den Löwenherzpreis St. Pölten (OTS) - "Die größte Leistung, die die vier anderen Parlamentsparteien bisher erbracht haben ist zweifelsfrei, dass es gelungen ist, den Ibiza-Untersuchungsausschuss in ein Sobotka-Tribunal umzuwandeln. Das führt dazu, dass die Hauptbeschuldigten weitgehend unbehelligt fröhliche Urständ feiern und Strache nach der Wienwahl wieder ein politisches Amt übernehmen könnte. Dafür sind…

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Für ÖVP-Abgeordneten Christian Stocker ist das Maß des Erträglichen im Ibiza-Untersuchungsausschuss seit der letzten Sitzung überschritten. Der Präsident des Nationalrates habe bei seiner Befragung im Ausschuss punkto Alois-Mock-Institut alle Fragen wahrheitsgemäß beantwortet. Wie sich die von Neos-Abgeordnetem Brandstätter in der letzten Sitzung kolportierte Summe zusammensetzt, habe das Institut bereits in einer Aussendung klargestellt. Es handle sich um eine Vermengung von tatsächlichen an das…

Weitere Anträge zu Moria, Aufstockung der Polizei in Favoriten und Zuzug ausländischer Familienangehöriger Wien (PK) - Die Corona-Epidemie habe deutlich gezeigt, dass es eine gesetzliche Basis für das gesamtstaatliche Krisen- und Katastrophenmanagement brauche, heißt es in einer gemeinsamen Initiative von ÖVP, Grünen und NEOS, die heute im Innenausschuss einstimmig beschlossen wurde. Von allen Fraktionen zur Kenntnis genommen wurde zudem ein Bericht über den Stand der Zusammenarbeit zwischen Österreich und…