Stocker

Delegation präsentierte Bundeskanzler Stocker & Minister Totschnig Ergebnisse von „Zukunft.Lebensraum“-Schwerpunkt & wichtige Maßnahmen, die der NÖ Jagdverband bereits umsetzt. Klimafitte und wildgerechte Lebensräume verlangen eine Zusammenarbeit aller Naturnutzergruppen von der Jagd, Land- und Forstwirtschaft über Tourismus und Freizeitnutzung bis hin zur Raumplanung und baulichen Flächennutzung. Der Schwerpunkt „Zukunft.Lebensraum“ des NÖ Jagdverbands hat gezeigt, dass es eine große Bereitschaft…

In den letzten acht Jahrzehnten wurde viel für die arbeitenden Menschen in unserem Land erreicht. Für den NÖAAB ein klarer Arbeitsauftrag in die Zukunft zu schauen. Zahlreiche Persönlichkeiten stellten in den letzten acht Jahrzehnten ihr Engagement in den Dienst der niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Hier seien Georg Prader, Siegfried Ludwig, Robert Lichal, Werner Fassabend, Viktor Müllner, Michael Spindelegger und Wolfgang Sobotka stellvertretend für alle unsere Funktionärinnen und…

Mit ihrer höchsten Auszeichnung ehrt die Kultusgemeinde das beispielgebende Wirken des ehemaligen Nationalratspräsidenten im Kampf gegen Antisemitismus und für das jüdische Leben Am Mittwochabend verlieh die Israelitische Kultusgemeinde Wien (IKG) auf einstimmigen Beschluss des Kultusvorstands die Marietta und Friedrich Torberg-Medaille an den ehemaligen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka. Diese wurde von IKG-Präsident Oskar Deutsch im Rahmen einer feierlichen Zeremonie im Gemeindezentrum der…

Anmeldung per Email erforderlich “Österreich ist frei!” – Am 15. Mai 1955 unterzeichneten der damalige Außenminister und frühere Bundeskanzler Leopold Figl und die Außenminister der alliierten Mächte Großbritannien, Frankreich, der USA und der Sowjetunion den Österreichischen Staatsvertrag im Wiener Schloss Belvedere. Mit dem Staatsvertrag erhielt Österreich seine volle Souveränität zurück und ebnete einem unabhängigen und demokratischen Österreich den Weg. Anlässlich des 70. Jahrestages der Unterzeichnung…

Abgeordnete nahmen EU-Vorhabensbericht 2025 des Bundeskanzlers und der Europaministerin mehrheitlich zur Kenntnis Im Anschluss an die Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer stand heute im Nationalrat eine Debatte über den Bericht von Bundeskanzler Christian Stocker und Europaministerin Claudia Plakolm über aktuelle EU-Vorhaben auf der Tagesordnung. Europaministerin Claudia Plakolm betonte, dass es eine "starke, handlungsfähige und subsidiär organisierte Europäische Union" brauche. Der…

BM Hanke leistet wichtigen Beitrag zur Budgetkonsolidierung - Budgetkonsolidierung durch Nichtbau wichtiger Infrastrukturprojekte Grünes „Märchen“ “Das vorliegende Budget ist gleichzeitig von Konsolidierung und der Weiterentwicklung des Standorts geprägt. Das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur unter Minister Hanke leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Alle Ressorts stehen gemeinsam für die Konsolidierung des Budgets und dafür, das Richtige für Österreich zu tun“, betont…

Jetzt geht es um Einsatz, Verantwortung und Leistungsbereitschaft. „Mit dem Doppelbudget 2025/26 zeigt die Bundesregierung unter Bundeskanzler Dr. Christian Stocker klare Haltung: Sie tut, was sie versprochen hat – das Richtige für Österreich. Und das Richtige ist nicht immer der einfachste Weg, sondern der Beste für unser Land. Mit einem ausgewogenen Maßnahmenmix wird Leistung belohnt, unser Gesundheits- und Sozialsystem erhalten und Bürokratie abgebaut. Das Budget zu konsolidieren ist kein Selbstzweck.…

Neben Sanierung sorgt das Doppelbudget 2025/26 für Reformen und geht den Weg einer ehrlichen, gerechten und enkelfitten Finanzpolitik „Mit dem Budget legt die Bundesregierung die Grundlage für Wachstum und Aufschwung. Neben der notwendigen Konsolidierung mit Augenmaß stehen Reformen, Investitionen und die Modernisierung im Zentrum des Budgets. Der Maßnahmenmix aus Ausgabenreduktion und zusätzlichen Einnahmen eröffnet Spielräume für Investitionen sowie Entlastung und ist eine notwendige Voraussetzung, um…

Mit der Anerkennung als Schwerarbeit und der Beibehaltung der Valorisierung des Pflegegeldes misst die Bundesregierung der Pflege den Wert bei, den sie verdient „Pflege ist ein Dienst am Mitmenschen und bildet das Rückgrat einer würdevollen Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, dass Pflege künftig als Schwerarbeit gilt und die Valorisierung des Pflegegeldes im Rahmen des Doppelbudgets für die Jahre 2025 und 2026 trotz des Einsparungsdrucks beibehalten wird. Mit diesen und vielen bereits gesetzten Maßnahmen…

Budgetrede, Vollspaltenböden in der Schweinehaltung, EU-Bericht, Volksgruppenförderung, Erste Lesung zum Doppelbudget Mit der ersten Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer starten am Dienstag, dem 13. Mai, die parlamentarischen Beratungen über das von der Regierung vorgelegte Doppelbudget 2025/26. Danach werden sich die Abgeordneten mit Entschließungsanträgen und zwei Berichten der Regierung befassen. Zum einen geht es dabei um aktuelle Arbeitsschwerpunkte der Europäischen Union, zum anderen um…