Stocker

Mit ihrer höchsten Auszeichnung ehrt die Kultusgemeinde das beispielgebende Wirken des ehemaligen Nationalratspräsidenten im Kampf gegen Antisemitismus und für das jüdische Leben Am Mittwochabend verlieh die Israelitische Kultusgemeinde Wien (IKG) auf einstimmigen Beschluss des Kultusvorstands die Marietta und Friedrich Torberg-Medaille an den ehemaligen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka. Diese wurde von IKG-Präsident Oskar Deutsch im Rahmen einer feierlichen Zeremonie im Gemeindezentrum der…

Anmeldung per Email erforderlich “Österreich ist frei!” – Am 15. Mai 1955 unterzeichneten der damalige Außenminister und frühere Bundeskanzler Leopold Figl und die Außenminister der alliierten Mächte Großbritannien, Frankreich, der USA und der Sowjetunion den Österreichischen Staatsvertrag im Wiener Schloss Belvedere. Mit dem Staatsvertrag erhielt Österreich seine volle Souveränität zurück und ebnete einem unabhängigen und demokratischen Österreich den Weg. Anlässlich des 70. Jahrestages der Unterzeichnung…

Abgeordnete nahmen EU-Vorhabensbericht 2025 des Bundeskanzlers und der Europaministerin mehrheitlich zur Kenntnis Im Anschluss an die Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer stand heute im Nationalrat eine Debatte über den Bericht von Bundeskanzler Christian Stocker und Europaministerin Claudia Plakolm über aktuelle EU-Vorhaben auf der Tagesordnung. Europaministerin Claudia Plakolm betonte, dass es eine "starke, handlungsfähige und subsidiär organisierte Europäische Union" brauche. Der…

BM Hanke leistet wichtigen Beitrag zur Budgetkonsolidierung - Budgetkonsolidierung durch Nichtbau wichtiger Infrastrukturprojekte Grünes „Märchen“ “Das vorliegende Budget ist gleichzeitig von Konsolidierung und der Weiterentwicklung des Standorts geprägt. Das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur unter Minister Hanke leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Alle Ressorts stehen gemeinsam für die Konsolidierung des Budgets und dafür, das Richtige für Österreich zu tun“, betont…

Jetzt geht es um Einsatz, Verantwortung und Leistungsbereitschaft. „Mit dem Doppelbudget 2025/26 zeigt die Bundesregierung unter Bundeskanzler Dr. Christian Stocker klare Haltung: Sie tut, was sie versprochen hat – das Richtige für Österreich. Und das Richtige ist nicht immer der einfachste Weg, sondern der Beste für unser Land. Mit einem ausgewogenen Maßnahmenmix wird Leistung belohnt, unser Gesundheits- und Sozialsystem erhalten und Bürokratie abgebaut. Das Budget zu konsolidieren ist kein Selbstzweck.…

Neben Sanierung sorgt das Doppelbudget 2025/26 für Reformen und geht den Weg einer ehrlichen, gerechten und enkelfitten Finanzpolitik „Mit dem Budget legt die Bundesregierung die Grundlage für Wachstum und Aufschwung. Neben der notwendigen Konsolidierung mit Augenmaß stehen Reformen, Investitionen und die Modernisierung im Zentrum des Budgets. Der Maßnahmenmix aus Ausgabenreduktion und zusätzlichen Einnahmen eröffnet Spielräume für Investitionen sowie Entlastung und ist eine notwendige Voraussetzung, um…

Mit der Anerkennung als Schwerarbeit und der Beibehaltung der Valorisierung des Pflegegeldes misst die Bundesregierung der Pflege den Wert bei, den sie verdient „Pflege ist ein Dienst am Mitmenschen und bildet das Rückgrat einer würdevollen Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, dass Pflege künftig als Schwerarbeit gilt und die Valorisierung des Pflegegeldes im Rahmen des Doppelbudgets für die Jahre 2025 und 2026 trotz des Einsparungsdrucks beibehalten wird. Mit diesen und vielen bereits gesetzten Maßnahmen…

Budgetrede, Vollspaltenböden in der Schweinehaltung, EU-Bericht, Volksgruppenförderung, Erste Lesung zum Doppelbudget Mit der ersten Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer starten am Dienstag, dem 13. Mai, die parlamentarischen Beratungen über das von der Regierung vorgelegte Doppelbudget 2025/26. Danach werden sich die Abgeordneten mit Entschließungsanträgen und zwei Berichten der Regierung befassen. Zum einen geht es dabei um aktuelle Arbeitsschwerpunkte der Europäischen Union, zum anderen um…

* WICHTIGSTER UND GRÖSSTER RAIFFEISEN NÖ-WIEN-EVENT DES JAHRES * ÜBER 850 GÄSTE AUS WIRTSCHAFT, POLITIK, KULTUR, GESELLSCHAFT UND RELIGION * OBMANN HAMESEDER: "GLOBALISIERUNG WIRD IHR GESICHT VERÄNDERN" * GENERALDIREKTOR HÖLLERER: "MEHR ALS EINE BANK, WIR BAUEN ÖKOSYSTEME" * BK STOCKER: "RICHTIGE ENTSCHEIDUNGEN FÜR DIE WIRTSCHAFT TREFFEN" * LH MIKL-LEITNER: "RAIFFEISEN IST WESENTLICHER FAKTOR FÜR NIEDERÖSTERREICH" Die Jahrestagung ist die größte Veranstaltung im Jahreskalender von Raiffeisen NÖ-Wien. Die…

Nationalrat, Budgetrede, Ausschüsse, Festakt 70 Jahre Staatsvertrag, internationale Termine Die Budgetberatungen im Nationalrat starten mit der Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer am Dienstag und der Ersten Lesung am Mittwoch. Der Verteidigungsausschuss und der Verkehrsausschuss treten zu Sitzungen zusammen. Anlässlich 70 Jahre Staatsvertrag findet im Parlament ein Festakt statt. Außerdem stehen internationale Termine auf dem Programm. Aufgrund des Festakts ist das Parlamentsgebäude am 15.…