Stocker

Anstatt mit bloßen Worthülsen zu flanieren, arbeitet die Bundesregierung „Die Sozialdemokratie verliert sich immer mehr in populistischen Forderungen. Experten haben mehrmals bestätigt, dass von ihr genannte Forderungen einerseits die Inflation noch mehr befeuern und andererseits auch ein pures Gießkannen-Prinzip darstellen. Auch die mantraartige Forderung, die Erhöhung der Richtwertmieten zu stoppen, würde nur einen kleinen Teil der Bevölkerung betreffen. Für diese Erkenntnisse braucht es jedoch…

Skandalgebeutelte ÖVP ist politisch am Ende „Die ÖVP steht politisch mit dem Rücken zur Wand und ist am Ende. Anders kann man den an Skurrilität nicht zu überbietenden Auftritt ihres Generalsekretärs Stocker nicht bewerten. Dass sich diese skandalgebeutelte Partei jetzt auch noch dazu versteigt, die Arbeit des unabhängigen Rechnungshofes infrage zu stellen, ist inakzeptabel und ein Ausdruck purer Verzweiflung“, so reagierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf die Pressekonferenz von…

Von der „Zeitreise“ in St. Pölten bis „Fito Fit & Gretel“ in Ziersdorf St. Pölten (OTS/NLK) - Am Mittwoch, 3. Mai, wird ab 17 Uhr in der NÖ Landesbibliothek in St. Pölten der Vortragszyklus „Eine Zeitreise: von Willendorf nach St. Pölten“ fortgesetzt. Dabei sprechen Josef Löffler und Martin Scheutz vom Institut für österreichische Geschichtsforschung zu Niederösterreich im 17. und 18. Jahrhundert. Nähere Informationen und Anmeldungen unter 02742/9005-12835 und e-mail post.k2veranstaltungen@noel.gv.at.…

Vorwürfe von ÖVP-Stocker abstrus – ÖVP hat Patent auf Wahlkampfkostenüberschreitung – Nach Justiz und Medien attackiert hochnervöse ÖVP jetzt auch noch den Rechnungshof SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sieht die heutigen abstrusen Ausführungen von ÖVP-Generalsekretär Stocker als Beleg dafür, dass der ÖVP aufgrund ihrer zahlreichen Korruptions- und Förderskandale und der vielen anhängigen Ermittlungen gegen hochrangige Ex-ÖVP-Politiker*innen das Wasser bis zum Hals steht. „Kaum steht mit…

Parteien ziehen unterschiedliche Schlüsse Der Nationalrat hat heute einstimmig den Abschlussbericht des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses zur Kenntnis genommen, der inklusive der fünf Fraktionsberichte knapp 1.000 Seiten umfasst. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses ist damit beendet. Die Bilanz der einzelnen Parteien fällt höchst unterschiedlich aus. Während der Untersuchungsausschuss für die ÖVP nur dürftige Erkenntnisse gebracht habe, sehen SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS ein systematisches…

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur PRESSEKONFERENZ zum Thema „Haben SPÖ & FPÖ die Wahlkampfkosten-Obergrenze 2019 überschritten? Reicht Vertrauen oder braucht es mehr Kontrolle?“ mit dem Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker. Morgen, Freitag, um 10:00 Uhr Ort: Die Volkspartei (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien) Aus organisatorischen Gründen sind Akkreditierungen unter 01/401 26-100 oder presse@oevp.at notwendig. Wir…

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Patentamtspräsidentin Mariana Karepova zeichnen die beste Erfindung, Marke und Weltrauminnovation Österreichs aus Auch in Zeiten des Lockdowns waren die Österreicher:innen erfinderisch und kreativ, was die über 200 Einreichungen beim Staatspreis Patent beweisen. Jetzt stehen die Gewinner:innen fest: Die TU Wien in der Kategorie „Patent 2023“, das Tonstudio Wave Studios mit der „Marke 2023“ und das Weltraumunternehmen Beyond Gravity Austria GmbH in der…

ORF-Reform bringt Rabatt für die Bürger und ein Ende der überholten ORF-Privilegien „Die heute von Medienministerin Susanne Raab präsentierte Reform macht einen zukunftsfitten und günstigeren ORF möglich. In Zeiten der Teuerung ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden und auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch Sparsamkeit seinen Beitrag leistet. Durch die Kürzung der Beitragszahlungen von 22,45 Euro auf 15,30 Euro trägt die Bundesregierung diesem Gebot…

Für die Volkspartei war es von Beginn an wichtig, bei der Entlastung der Menschen ein besonderes Augenmerk auf die Familien zu legen „Eine starke Wirtschaft, sichere Arbeitsplätze und treffsichere Familienleistungen sind das beste Mittel gegen Kinderarmut“, betont der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, und weiter: „Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten einen besonderen Fokus darauf gelegt, Familien mit Kindern zu unterstützen. Insbesondere die Valorisierung der…

ÖVP-Asyl-PR kann nur mit einem monatlichen Transparenzbericht entgegengewirkt werden „Die ÖVP spielt mit der österreichischen Bevölkerung ein falsches Spiel. Es braucht endlich echte Transparenz und Kostenwahrheit im Asylwesen. Dieser undurchsichtige Zahlensalat, den ÖVP-Innenminister Karner hier verbreitet, ist in Wahrheit eine Farce“, betonte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer und verwies darauf, dass die nun publizierten Zahlen erstens unvollständig seien und außerdem teilweise…