Stöger

SPÖ-Verkehrssprecher fordert Preisdeckelung für Treibstoff – „Schramböcks Untätigkeit bringt hunderttausende Pendler*innen in Bedrängnis“ Wien (OTS/SK) - „In Österreich gibt es rund 2,3 Millionen Pendlerinnen und Pendler, deren Sorgen jeden Tag größer werden – aber die Regierung schaut lieber zu, wie die Treibstoffpreise nach oben klettern, anstatt etwas zu unternehmen“, kritisiert SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger die Untätigkeit von Nehammer, Schramböck und Co. und fordert Sofortmaßnahmen, um die…

Es diskutieren u.a. Autorin und Armutsaktivistin Daniela Brodesser, Unternehmer Thomas Salzer und die Bundessprecherin der Grünen Wirtschaft, Sabine Jungwirth. Wien (OTS) - Österreich ist abhängig von russischem Öl und Gas. Auch Lebensmittel bringen alle Einkommensschichten unter Druck, Arme werden noch ärmer. Wie können wir gegensteuern? Bei einem Pro und Contra Klima-Spezial diskutieren u.a. Autorin und Armutsaktivistin Daniela Brodesser, Unternehmer Thomas Salzer und die Bundessprecherin der Grünen…

Opposition kritisiert Lösungsansatz im Konsumentenschutzausschuss, Maßnahme gehe an Lebensrealität der Menschen vorbei Wien (PK) - Angesichts der Teuerungen und steigender Energiepreise will die Bundesregierung 15 Mio. € für die Energieberatung bzw. Abfederung von Energiearmut in Österreich bereitstellen. Eine Maßnahme, die der Opposition zu wenig weit greift, wie heute im Konsumentenschutzausschuss des Nationalrats deutlich wurde. "Aus der Energiearmut kann man sich nicht herausberaten", so etwa NEOS. Von…

Keine Mehrheit für geplante Prämien an die Kommunen bei Erreichen von bestimmten Impfquoten Wien (PK) - Die Bereitstellung von 75 Mio. € an die Gemeinden zur Durchführung von Impfkampagnen, die digitale Abwicklung des Managements der Ausnahmegründe von der Impfpflicht auf Länderebene, Anpassungen bei der Ausstellung von COVID-19-Risikoattesten sowie die Verlängerung der Möglichkeit der kontaktlosen Medikamentenverschreibung ("Fernrezept") standen im Mittelpunkt von weiteren Nationalratsbeschlüssen aus dem…

Länder erhalten heuer weiterhin Zweckzuschüsse zur Pandemiebekämpfung Wien (PK) - Der Nationalrat debattierte heute Änderungen des Epidemiegesetzes. Ein wesentliches Element ist eine Verordnungsermächtigung für den Gesundheitsminister, mit der die Ausarbeitung einer neuen COVID-19-Teststrategie möglich wird. Im Zuge der Plenardebatte brachten die Koalitionsfraktionen noch weitere Abänderungen ein, die Fragen der Einreisebestimmungen und der Quarantäne betreffen. Die Novellierung des Epidemiegesetzes wurde…

Mehrheit der Abgeordneten sieht FPÖ-Antrag auf Führerscheinprüfungen für Ungeimpfte als überholt an Wien (PK) - Die EU will in ihren Mitgliedstaaten ein einheitliches Qualifikationsniveau von FahrerInnen im Straßengüterverkehr und in der Personenbeförderung sicherstellen. Der Nationalrat hat heute entsprechende Änderungen im Güterbeförderungsgesetz, im Gelegenheitsverkehrs-Gesetz und im Kraftfahrliniengesetz mit breiter Mehrheit beschlossen. Nur die FPÖ verweigerte ihre Zustimmung, wobei ihre Kritik nicht…

VGT-Aktion in der Wiener Hofburg: ÖVP-Landwirtschaftsministerin Köstinger kehrt das Schweineleid unter den Teppich; Proteste bei ÖVP-Veranstaltungen und Ministerrat. Wien (OTS) - Die Schmerzen und das Leid der Schweine auf strohlosem Vollspaltenboden ist in aller Munde. Sogar die ÖVP, die bisher jeden Fortschritt im Tierschutz verhindert hat, sieht Handlungsbedarf. Allerdings will man lediglich für Neu- und Umbauten ab 2023 und da auf einem Drittel der Buchten die Anzahl der Spalten nur halbieren anstatt…

Verfassungssprecherin dankte Initiatoren und Unterstützern des Volksbegehrens „Impfpflicht: Striktes NEIN“ Wien (OTS) - FPÖ-Verfassungssprecherin NAbg. Susanne Fürst dankte den Initiatoren und den knapp 270.000 Unterstützern des heute im Nationalrat behandelten Volksbegehrens „Impfpflicht: Striktes NEIN“: „Wenn die Politik auf ganzer Linie versagt, sich verrennt und auch noch anmaßend und übergriffig wird, muss sich die Bevölkerung mit direktdemokratischen Mitteln zur Wehr setzen.“ Fürst erinnerte an die…

Generalsekretärin des BMKÖS wird Nachfolgerin von AK-Direktor Christoph Klein Wien (OTS) - Vizekanzler Werner Kogler gratuliert der Generalsekretärin des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport zu ihrer künftigen Aufgabe als Direktorin der Arbeiterkammer: „Auf Grund ihrer langjährigen Erfahrung in der Verwaltung und der Beratung mehrerer Minister:innen war Eva Wildfellner maßgeblich für den reibungslosen Start unseres neuen Ressorts und für mich als Vizekanzler verantwortlich.…

Neue Plattform für Dialog und Zusammenarbeit zwischen Österreich und den Golfstaaten Wien/Dubai (OTS) - Der Österreichische Journalist*innen Club (ÖJC) hat eine neue, interessante Kooperation abgeschlossen: In Dubai wurde eine bilaterale Partnerschaft mit der Journalist Association of the United Arab Emirates (JAUAE), unterzeichnet. Die Zusammenarbeit wurde anlässlich einer ÖJC-Studienreise in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) im Dezember des Vorjahres vereinbart. Kern dieses Memorandums ist laut…