Stöger

Opposition kritisiert Intransparenz bei der COFAG und fordert mehr "Licht ins Dunkel" Wien (PK) - Da das Finanzjahr 2020 erwartungsgemäß ganz im Zeichen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie stand, waren die wirtschaftliche Entwicklung und die daraus resultierenden Haushaltsergebnisse bei der Budgeterstellung schwer abschätzbar. Dies schlug sich unter anderem im noch deutlicheren Anstieg des Defizits auf 22,48 Mrd. € (Finanzierungshaushalt) sowie bei den Staatsschulden nieder,…

Ausbau der Infrastruktur und des Angebots im öffentlichen Verkehr muss sichergestellt werden Wien (OTS/SK) - SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger begrüßt die heute verkündete Einigung des Verkehrsministeriums mit den Bundesländern des Verkehrsverbunds Ostregion Wien, Burgenland und Niederösterreich über das Klimaticket. Die SPÖ setzt sich seit langem für das 1-2-3-Klimaticket für den gesamten öffentlichen Verkehr ein. Stöger: „Ich habe nicht mitgezählt, wie oft Verkehrsministerin Gewessler das Klimaticket…

Podiumsdiskussion am 28. September im Van Swieten Saal der MedUni Wien – auch live als Online-Stream verfügbar Wien (OTS) - Der Reformbedarf des aus dem Jahr 1913 stammenden österreichischen Epidemiegesetzes hat sich in der COVID-19-Pandemie deutlich gezeigt. Wie verlief die historische Entwicklung der derzeitigen Gesetzeslage und wie sollte ein zukünftiges Pandemiegesetz aussehen? Diese und weitere Themen werden bei einer Veranstaltung der MedUni Wien in Kooperation mit dem UNESCO-Lehrstuhl für Bioethik…

Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt Wien (PK) - In einer heute im Nationalrat von den NEOS eingebrachten Dringlichen Anfrage an den Gesundheitsminister unter dem Titel "Schlechte Datenbasis, chaotisches Pandemiemanagement, niedrige Impfquote. Was noch, Herr Minister?" üben die Pinken vor allem Kritik daran, dass die Bundesregierung die Impfkampagne über den Sommer de facto ausgesetzt habe. Hier würden auch wahltaktische Überlegungen in…

Oberösterreichischer Beschaffungsskandal belegt – ÖVP macht ihre Freunde auf Steuerzahlerkosten mitten in der Pandemie noch reicher Wien (OTS/SK) - SPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Stöger zeigte sich in seiner Rede im Rahmen der Dringlichen Anfrage an den Gesundheitsminister entsetzt über die Untätigkeit und Unfähigkeit der Regierung, die zum sich aktuell darstellenden Chaos geführt hätten: „Seit 1946 fangen die Schulen im September an. Aber die Bundesregierung schafft es zum zweiten Mal in Folge, den…

LH Mikl-Leitner: „Günter Stöger wird die erfolgreiche Arbeit seiner Vorgängerin Elfriede Mayerhofer nahtlos fortsetzen“ St. Pölten (OTS/NLK) - Aus Anlass der Amtsübergabe an der Bezirkshauptmannschaft Krems fand heute Freitag, 17. September, im Stift Göttweig die Verabschiedung von Dr. Elfriede Mayerhofer und die Vorstellung des neuen Bezirkshauptmannes Mag. Günter Stöger statt. Für Landeshauptfrau Johann Mikl-Leitner schließt sich heute mit der zweiten Amtsübergabe in dieser Woche der Kreis. „Vor wenigen…

Mückstein appelliert an Abgeordnete, "an einem Strang" zu ziehen Wien (PK) - Nach den einleitenden Statements der Initiatoren des Volksbegehrens "Für-Impffreiheit" (773 d.B.) sowie der von den Fraktionen dazu geladenen Experten steckten die Abgeordneten im Gesundheitsausschuss heute ihre Positionen ab. Keine der Parlamentsfraktionen hat sich demnach für eine Impfpflicht ausgesprochen. Im Verlauf des Expertenhearings verließ Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres vorzeitig den Gesundheitsausschuss, nachdem…

Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen Wien (PK) - Die Corona-Infektionszahlen steigen kontinuierlich an, die Impfbereitschaft der österreichischen Bevölkerung jedoch stagniert. Vor diesem Hintergrund befasste sich heute der Gesundheitsausschuss im Rahmen eines Expertenhearings mit dem bereits im Jänner gestarteten Volksbegehren "Für Impf-Freiheit", das von insgesamt 259.149 BürgerInnen unterstützt wurde. Einleitend stellte der stellvertretende…

LH Mikl-Leitner: „Die Bezirkshauptmannschaften sind ein ganz wichtiger Faktor in und für Niederösterreich“ St.Pölten (OTS) - Daniela Obleser tritt die Nachfolge von Günter Stöger an der Spitze der Bezirkshauptmannschaft Waidhofen an der Thaya an: Heute, Montag, fand die feierliche Amtsübergabe statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nahm dabei die Verabschiedung des bisherigen Bezirkshauptmannes sowie die Vorstellung der neuen Bezirkshauptfrau vor. Unter den zahlreichen Ehrengästen befanden sich neben…

Schwanenstadt (OTS) - Die derzeit größte Photovoltaik-Anlage im Bezirk Vöcklabruck hat ihre Arbeit aufgenommen. Sie befindet sich am Dach der Firma SML in Redlham und wurde vom Ökostromproduzenten KWG aus Schwanenstadt, der sie auch betreiben und warten wird, installiert. „Mit der Photovoltaikanlage auf dem Dach der SML in Redlham können wir rund 500.000 kWh nachhaltigen Sonnenstrom pro Jahr produzieren,“ zeigt sich Peter J. Zehetner, Geschäftsführer bei KWG, stolz. „Dies entspricht einer Strommenge für ca. 150…