Stöger

Gerüchte um Zusammenlegung der Graz-Köflacher-Bahn für SPÖ-Verkehrssprecher nicht nachvollziehbar Wien (OTS/SK) - „Die Graz-Köflacher-Bahn ist ein wichtiger regionaler Dienstleister, bei dem gut gearbeitet wird“, betont SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger angesichts der anhaltenden Gerüchte rund um eine mögliche Zusammenlegung der GKB mit den ÖBB. Für Stöger sind diese Gerüchte nicht nachvollziehbar: „Die ÖBB und die GKB ergänzen sich hervorragend. Da gibt es keinen Grund für Änderungen – schon gar nicht für…

31.000 Radfahrende, 24 Millionen Radelkilometer und eine Einsparung von mehr als 4.000 Tonnen CO2 Wien (OTS) - Die bundesweite Fahrradaktion „Österreich radelt“ erzielt auch im dritten Jahr Rekordergebnisse: Über 31.000 radbegeisterte Österreicher:innen haben gemeinsam mehr als 24 Millionen Radelkilometer gesammelt. So konnten durch Radfahrten, die potenzielle Autofahrten ersetzt haben, mehr als 4.000 Tonnen CO2 eingespart werden. 647 Betriebe, 518 Gemeinden, 259 Vereine und 131 Bildungseinrichtungen…

Gewessler: Ausbau des öffentlichen Verkehrs wird weiter vorangetrieben Wien (PK) - Zwei Verkehrsthemen, die im Nationalrat heute verhandelt wurden, betrafen den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Mit einer 15a-Vereinbarung finanziert der Bund den Ausbau einer Regionalbahnstrecke im Ballungszentrum Innsbruck mit. Ein Antrag zur Finanzierung des 1-2-3-Tickets bot den Abgeordneten Gelegenheit, ihre Unterstützung des nunmehr umgesetzten Klimatickets zum Ausdruck zu bringen. Verkehrsministerin Leonore Gewessler…

Sozialabkommen mit Kanada, Oppositionsanträge zu Energiearmut, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung Wien (PK) - In einem umfangreichen Sozialblock beschloss heute der Nationalrat die Verlängerung der Freistellung von nicht geimpften Schwangeren bis 31. Dezember 2021. Darüber hinaus genehmigten die Abgeordneten ein Abkommen mit Kanada, in dem es um Pensionsansprüche geht. Die Initiative der Freiheitlichen zur Bekämpfung der Energiearmut wurde dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie…

Kritik der Opposition an unterschiedlichen Fristen und fehlender Gesamtstrategie Wien (PK) - Die Finanzierung der Gratis-Corona-Tests im Rahmen von Screeningprogrammen oder in öffentlichen Apotheken ist bis Ende März 2022 gesichert. Weitergeführt werden sollen auch die betrieblichen Testungen, allerdings nur bis 31. Oktober 2021. Gesetzliche Grundlage dafür bildete unter anderem das heute im Nationalrat mehrheitlich beschlossene COVID-19-Zweckzuschussgesetz, durch das zudem der Kostenersatz für Länder und…

Verkehrsausschuss diskutiert Klimaschutz, die Evaluierung von Straßenbauprojekten, die ökosoziale Steuerreform sowie mehrere Bahnthemen Wien (PK) - Im zweiten Teil des Verkehrsausschusses stand Verkehrsministerin Leonore Gewessler den Abgeordneten heute für eine Aussprache zur Verfügung. Zur Debatte standen Klimaschutz im Verkehrsbereich, die Evaluierung von Straßenbauprojekten, die ökosoziale Steuerreform sowie mehrere Bahnthemen. Mehrere Anträge der Opposition wurden mit den Stimmen von ÖVP und Grünen…

Debatte über Anregungen des Behindertenanwalts zur Beseitigung von Diskriminierungen Wien (PK) - Mit einer breiten Themenpalette befasste sich heute der Sozialausschuss des Nationalrats, wobei es nicht nur um den aktuellen Bericht des Behindertenanwalts, sondern auch um das baldige Auslaufen der Corona-Kurzarbeit, die Begrenzung von Luxuspensionen sowie um das Problem der Energiearmut ging. Die Kurzarbeit habe ein sehr wichtiges Instrument zur Krisenbewältigung dargestellt, war Bundesminister Martin Kocher…

Fristenverlängerung im Krankenanstalten-, Kuranstalten- und Medizinproduktegesetz mehrheitlich beschlossen Wien (PK) - Im zweiten Teil des heutigen Gesundheitsausschusses standen diverse Anträge der Oppositionsparteien auf der Tagesordnung. So setzt sich etwa die SPÖ für eine Informationsoffensive zur Corona-Schutzimpfung von Kindern unter 12 Jahren ein, während sich die NEOS für das Impfen in Apotheken sowie für eine rechtsverbindliche Grundlage für Antikörper-Tests einsetzen. Die FPÖ spricht sich gegen…

Kritik der Opposition am früheren Auslaufen der betrieblichen Testungen und an der fehlenden Gesamtstrategie Wien (PK) - Mit Stimmenmehrheit wurde heute im Gesundheitsausschuss ein Initiativantrag von ÖVP und Grünen angenommen, der sicherstellt, dass die Länder und Gemeinden die vom Bund im Zuge der Bewältigung der COVID-19-Pandemie vorgesehenen Zweckzuschüsse noch bis Ende März 2022 erhalten. Dabei handelt es sich unter anderem um den Ersatz der Kosten für Schutzausrüstung, die telefonische…

Budgetausschuss behandelt Berichte zu laufenden Finanzagenden und vertagt Oppositionsanträge Wien (PK) - Zwei Wochen vor der nächsten Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel beschäftigte sich der Budgetausschuss heute mit den laufenden Finanzagenden. Zur Diskussion standen neben dem von den Auswirkungen der Pandemie geprägten Budgetvollzug von Jänner bis Juli 2021 auch eine Reihe von Oppositionsanträgen, die (teils zum wiederholten Male) vertagt wurden. Bei den Euro-Krisenländern sieht das…