Stöger

Martin Gollner und Anna Berndorfer stellen sich mit ihrem Team zur Landtagswahl 2021 auf. Wels/Linz (OTS) - Im Hotel Ploberger in Wels konnte unter Einhaltung der Coronakriterien der Landesparteitag und die Fortbildungsveranstaltung der Bürgerlisten Oberösterreich kurz BLOÖ in Präsenz abgehalten werden. Die beiden Seminarsäle waren bis auf den letzten Platz gefüllt. Es nahmen 27 Teilnehmer teil. Das Planspiel "Gemeinderat" mit 4 fiktiven zeitgleichen Fraktionsitzungen und einer Gemeinderatssitzung zum…

Auch Freistellungsregelung für schwangere Beschäftigte wird verlängert, Notstandshilfe für weitere drei Monate aufgestockt Wien (PK) - Das Corona-Kurzarbeitsmodell wird bis Ende Juni verlängert. Der Nationalrat hat heute einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die Abgeordneten stimmten mit breiter Mehrheit für eine von ÖVP und Grünen beantragte Novelle zum Arbeitsmarktservicegesetz, die heute durch einen Abänderungsantrag ergänzt wurde. Demnach kann in Betrieben, die aufgrund eines Lockdowns geschlossen…

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger ist erleichtert, dass der Streit zwischen ÖVP und Grünen über Coronahilfen für die Bahnen jetzt beigelegt ist. ÖVP-Finanzminister Blümel wollte die Unterstützung für ÖBB und Westbahn GmbH für den Zugverkehr auf der Weststrecke zwischen Wien und Salzburg streichen. Das hätte bedeutet, dass die Bahnunternehmen ab heute jeden zweiten Zug einstellen hätten müssen. Erst gestern hat Blümel nachgegeben und das Geld für eine Notvergabe durch Verkehrsminister Gewessler (Grüne)…

Sozialausschuss ebnet Weg für Fristverschiebung auf November Wien (PK) - Das erste Gutachten der Alterssicherungskommission über die langfristige Entwicklung und Finanzierbarkeit des österreichischen Pensionssystems verzögert sich weiter. Aufgrund der anhaltenden Corona-Krise soll es nun erst im November vorliegen. Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute den Weg für einen entsprechenden Gesetzesantrag der Koalitionsparteien geebnet. Ursprünglich wäre der Bericht bereits vergangenen November fällig…

Verlängerung der Kurzarbeit soll Ende Februar vom Nationalrat beschlossen werden, neue Homeoffice-Regeln lassen noch auf sich warten Wien (PK) - Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute mehrere Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. Unter anderem stimmten die Abgeordneten mit breiter Mehrheit dafür, die Notstandshilfe für weitere drei Monate auf die Höhe des Arbeitslosengeldes aufzustocken. Damit werden Personen, die schon länger arbeitslos sind und aufgrund der Corona-Krise kaum Möglichkeiten haben,…

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Politiker aus Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich haben überhaupt kein Verständnis für den ÖVP-Finanzminister, der das Zugangebot im Fernverkehr auf der Weststrecke halbieren will. Gestern ist die "Notvergabe" vom Frühjahr ausgelaufen, die den Fernverkehr in der gewohnten Frequenz sichergestellt hat. Der Finanzminister weigert sich, die Mittel für eine Verlängerung freizugeben. Die SPÖ fordert Blümel dazu auf, "seine Bahn-Blockade zu beenden". Der oberösterreichisch…

SPÖ-Verkehrssprecher fordert rasche Verlängerung der Notvergabe auf der Weststrecke Wien (OTS/SK) - Mit dem morgigen Ablauf der Notvergabe auf der Weststrecke, mit der der Bund noch im vergangenen November mit 45 Mio. den Zugverkehr auf der Strecke Wien-Salzburg sichergestellt hatte, steht der Pendlerverkehr auf der Kippe. "ÖBB und Westbahn brauchen Planungssicherheit, um die Mobilität der Pendlerinnen und Pendler sicherstellen zu können. Es ist unverantwortlich, dass Blümel die notwendige Verlängerung der…

Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken Wien (PK) - Mit einem Unterstützungspaket in der Höhe von 1,5 Mrd. € will die Regierung die Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken. Beschlossen wurde das Vorhaben in der heutigen Sitzung des Nationalrats mit Mehrheit, wobei neben ÖVP und Grünen auch die NEOS Zustimmung signalisierten. SPÖ und FPÖ orten demgegenüber durch das Paket eine Verschuldung und neuerliche Belastung der Gemeinden. Die SPÖ…

Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Bundesministeriengesetzes Wien (PK) - Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat heute grünes Licht für die Verschiebung der Agenden für Familie und Jugend vom Arbeitsministerium in das Bundeskanzleramt gegeben. Eine entsprechende Novelle zum Bundesministeriengesetz wurde mit den Stimmen der Koalitionsparteien, der FPÖ und der NEOS genehmigt. Damit könnte die Betrauung von Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab mit den neuen Aufgaben - die…

Wien (OTS/SK) - Medieninhaber: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Bundesparteileitung, 1010 Wien, Löwelstraße 18. **** Bundesparteivorstand: Bernhard Auinger, Mag.a Ruth Becher, Stephan Bertel, Dipl.Ing.in Elisabeth Blanik, Ana Blatnik, Mag.a Renate Brauner, Mag.a Andrea Brunner, Doris Bures, MMMag.a Dr.in Karin Dollinger, Mag. Hans Peter Doskozil, Cornelia Ecker, Michael Ehmann, Ing. Reinhold Einwallner, Mag.a Astrid Eisenkopf, Katharina Embacher, Sandra Frauenberger, Kathrin Gaál, Birgit Gerstorfer, MBA,…