Stöger

Wien (OTS/SK) - In der Nationalratsdebatte zum Budget für Verkehr konnte der SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger lobend anmerken, dass die Investitionen im Schienenbereich wieder auf das Niveau zurückkehren werden, das sozialdemokratische VerkehrsministerInnen gesetzt haben. Dennoch bedürfe es bei der Umsetzung des 1-2-3-Klimatickets eines rascheren Handelns, weshalb der Abgeordnete einen dementsprechenden Entschließungsantrag einbrachte. Auch die Regionalverkehrsmilliarde könne man im Budget nicht finden, kritisierte…

Bernhard Seitz zum neuen Bezirksvorsteher-Stellvertreter nominiert Wien (OTS) - Nach vier für die Leopoldstadt sehr erfolgreichen Jahren unter grüner Führung stellen sich die Grünen Leopoldstadt der Verantwortung als einzige große Oppositionspartei und präsentieren ihr Team für die kommenden fünf Jahre: Bernhard Seitz wird als Bezirksvorsteher-Stellvertreter nominiert, der Klub der Grünen Leopoldstadt in der Bezirksvertretung wird weiter von Markus Rathmayr gemeinsam mit seiner neuen Stellvertreterin Nina…

Nationalrat berät über Bundesvoranschlag betreffend Soziales, Konsumentenschutz und Pensionen Wien (PK) - Das Paket für die inhaltliche Ausgestaltung der Pflegereform wird bis Jänner 2021 fertiggestellt sein. Bei der Debatte im Nationalrat über den Bundesvoranschlag 2021 im Bereich Soziales, Konsumentenschutz und Pensionen bekräftigte Sozialminister Rudolf Anschober, man sei bereits mitten in der Umsetzung der Reform und arbeite an einer bundeseinheitlichen Lösung gemeinsam mit ExpertInnen und den…

Dringlicher Antrag der SPÖ im Nationalrat zur Beibehaltung der abschlagsfreien Hacklerregelung abgelehnt Wien (PK) - Die Ankündigung der Bundesregierung, die Abschläge bei der sogenannten Hacklerregelung wieder einzuführen, im Gegenzug aber einen "Frühstarterbonus" zu gewähren, ließ heute im Nationalrat die Wogen hochgehen. Derzeit besteht die Möglichkeit, ab dem 62. Lebensjahr mit 45 echten Beitragsjahren abschlagsfrei in Pension zu gehen. Die Abschlagsfreiheit war, nachdem sie schon einmal abgeschafft…

Budgetausschuss verhandelt über Budgetkapitel Soziales und Pensionen Wien (PK) - Sozialminister Rudolf Anschober geht davon aus, dass die Ergebnisse der Task Force Pflege im Jänner am Tisch liegen werden. Danach will er die geplante Zielsteuerungskommission einrichten und schrittweise in Richtung Umsetzung der Vorschläge gehen, wie er im Zuge der heutigen Beratungen des Budgetausschusses zum Bereich Soziales und Pensionen ausführte. Es werde unter anderem neue Finanzierungskonzepte, neue 15a-Vereinbarungen…

Budgetausschuss befragte Verkehrsministerin Leonore Gewessler und Staatssekretär Magnus Brunner zum Kapitel Mobilität Wien (PK) - In der heutigen Sitzung des Budgetausschusses wurde über das Mobilitätsbudget für 2021 beraten. Verkehrsministerin Leonore Gewessler sah den vorliegenden Budgetentwurf ganz im Zeichen des Klimaschutzes. In allen Bereichen würde es laut der Ressortchefin mehr Mittel geben, vor allem, um den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zu forcieren Die wichtigsten Kennzahlen für den Bereich…

Appell an ÖAAB-Funktionäre und Grüne – Verhindern Sie die Abschaffung der Hacklerregelung Neu Wien. (OTS) - „Es deutet alles darauf hin, dass die ÖVP kommende Woche ernst mit der Abschaffung der abschlagsfreien Pension nach 45 Arbeitsjahren machen will. Nicht anders ist es zu erklären, dass man den Vorsitzenden der Pensionssicherungskommission und erklärten Befürworter des Pensionsraubs, Walter Pöltner, durch die Lande schickt, um Stimmung gegen die Hacklerregelung Neu zu machen“, so Alois Stöger,…

Mit Sammelnovelle werden 33 Gesetze geändert und fünf neue geschaffen Wien (PK) - Der Budgetausschuss des Nationalrats hat heute Nachmittag grünes Licht für das Budgetbegleitgesetz 2021 gegeben. ÖVP und Grüne stimmten für die umfangreiche Sammelnovelle, die unter anderem weitere Corona-Hilfen, eine Verlängerung der Kurzarbeit und die vereinbarte gestaffelte Pensionserhöhung für das kommende Jahr bringt. Auch weitere Sondermittel für die Länder, haushaltsrechtliche Grundlagen für die Beschaffung und…

Alle Einnahmen des Songs "Zusammen samma Wien" aus dem Jahr 2020 mit zahlreichen prominenten Unterstützern gehen an einen Verein zur Gewaltprävention. Wien (OTS) - Ich bin sehr stolz auf Wien. Nur hier ist es möglich, eine so grauenhafte Tat wie diesen feigen Anschlag am letzten Abend vor dem zweiten Corona – Lock Down mit dem Ausruf „Schleich di du Oaschloch“ zu verbinden. Das ist es, was diese Stadt ausmacht. Zwar immer ein bisserl grantig und „raunzert“ aber im tiefsten Inneren dann doch mutig und…

Verkehrsausschuss debattiert über Ausbau der Schieneninfrastruktur und des öffentlichen Verkehrsangebots Wien (PK) - Die Förderung des Bahnverkehrs und der weitere Ausbau der Schieneninfrastrukur waren heute zentrale Themen im Verkehrsausschuss. Ausgangspunkt der Diskussion der Abgeordneten mit Verkehrsministerin Leonore Gewessler waren Berichte aus dem Ressort. Einstimmige Kenntnisnahme gab es dabei zum Bericht über die Bestellungen von gemeinwirtschaftlichen Leistungen, die der Bund bei…