Stöger

SPÖ-Verkehrssprecher weist Kritik von Wirtschaftskammer zurück - Linienbusse müssen keine Maut zahlen Wien (OTS/SK) - SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger weist die Kritik der Wirtschaftskammer an einer flächendeckenden LKW-Maut zurück. Er betont, dass eine Ausweitung der LKW-Maut von den Autobahnen auf die Landes- und Gemeindestraßen "eine treffsichere CO2-Steuer" darstellt, weil die LKW-Maut genau die Hauptversursacher von Treibhausgasen im Verkehr trifft. Die Behauptung, dass die Kosten auf die regionale…

Buchpräsentation und Podiumsdiskussion mit Abg.z.NR Alois Stöger, der leitenden Sekretärin des ÖGB Ingrid Reischl und den Autoren Nikolaus Dimmel und Tom Schmid. Wien (OTS) - Der Verlag des ÖGB lädt interessierte MedienvertreterInnen herzlich zur Buchpräsentation "Selbstverwaltung" in der Fachbuchhandlung des ÖGB-Verlags ein. Datum: Donnerstag, 19. September 2019, 18:30 Uhr Ort: Fachbuchhandlung des ÖGB-Verlags, Rathausstraße 21, 1010 Wien Zum Buch Mit der Selbstverwaltung hatte die gesetzliche…

Budgetausschuss empfiehlt ferner verfassungsrechtliche Verankerung der Schuldenbremse Wien (PK) - Die österreichische Finanzverwaltung soll ab 1. Juli 2020 auf neue Beine gestellt werden. Der von ÖVP und FPÖ vorgeschlagenen Reform wurde im Budgetausschuss heute ebenso mehrheitlich zugestimmt wie der Verankerung der Schuldenbremse in der Bundesverfassung, die auf einen gemeinsamen Antrag von ÖVP, FPÖ und NEOS zurückgeht. Für einen Nationalratsbeschluss ist für letztere allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit…

Stimmenmehrheit im Budgetausschuss auch für Digitalsteuer Wien (PK) - Die ehemaligen Koalitionspartner haben heute im Budgetausschuss den ersten Teil der ursprünglich geplanten Steuerreform auf den Weg gebracht. Neben ÖVP und FPÖ stimmten auch die NEOS dem Gesetzesantrag zu. Durch Verlangen auf getrennte Abstimmung machte die SPÖ klar, dass sie einigen Elementen der Reform zustimmt, in seiner Gänze lehnte sie das Steuerreformgesetz 2020 allerdings ab. Kritisch äußerte sich auch die Liste JETZT gegenüber…

Bundesrechnungsabschluss Neu: Arbeitsgruppe für Erstellung durch BMF Wien (PK) - In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause genehmigte der Budgetausschuss heute den vom Rechnungshof vorgelegten Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2018. Wie auch der Budgetvollzug von Jänner bis Juli 2019 gab er den Ausschussmitgliedern reichlich Stoff zur Diskussion. Zur Debatte standen ferner die aktuellen Stabilisierungsmaßnahmen im Euroraum sowie vier Anträge zum Bundeshaushaltsgesetz, die allesamt vertagt wurden.…

UmweltschützerInnen und GewerkschafterInnen stellen Forderungen an nächste Regierung vor Wien (OTS) - Die Auswirkungen der von Menschen gemachten Klimakrise werden weltweit immer stärker spürbar. Die Klimaforschung gibt uns noch zehn Jahre, um das Ruder herumzureißen. Wenn wir weitermachen wie bisher, werden so viele Treibhausgase ausgestoßen, dass die Erwärmung unseres Planeten dramatische Folgen haben wird, wie zB Wetterextreme, Hungersnöte, Klimamigration und unumkehrbare Schäden am globalen Ökosystem.…

Arbeitslosigkeit der Über-50-Jährigen auch im August weiter gestiegen Wien (OTS/ÖGB) - „Fast ein Drittel der Arbeitslosen ist 50 Jahre oder älter. Die erfolgreiche Aktion 20.000 muss daher von der nächsten Regierung dringend wiederbelebt werden“, sagt Ingrid Reischl, Leitende Sekretärin des ÖGB, anlässlich der heute bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten. Erfüllen sich die Konjunkturprognosen, so wird sich die Zahl der Arbeitslosen weiter erhöhen. Wirksame Arbeitsmarktinstrumente wie die Aktion 20.000, die…

„Finanzielle Probleme der Westbahn nicht Schuld der Verkehrsminister“ Wien (OTS) - Der freiheitliche Generalsekretär und FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker ist fassungslos über die Einmischung von Westbahn-Besitzer und NEOS-Financier Hans-Peter Haselsteiner in den laufenden Wahlkampf: „Seine Agitation nimmt schön langsam pathologische Züge an. Die heute via Westbahn vorgebrachten Vorwürfe entbehren jeder Grundlage - das wusste Haselsteiner freilich schon vorher, trotzdem nützt er jede Chance, um der…

Ehemaliger Sozialminister tief erschüttert vom Ableben seines Amtsvorgängers Wien (OTS/SK) - „Rudi Hundstorfer hat sich seit seiner Jugend für diejenigen eingesetzt, die es im Leben nicht leicht haben. Dieser unermüdliche Einsatz für die Menschen hat seine Arbeit in den unterschiedlichen politischen Funktionen geprägt und hat auch seine Amtszeit als Sozialminister ausgezeichnet“, betont SPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Stöger, der im Jahr 2016 das Sozialministerium von Hundstorfer übernommen hatte.…

Auch der UNIQA-Talk anlässlich 125 Jahre First Vienna FC ist am 20. August live im Sport-Spartenkanal des ORF zu sehen Wien (OTS) - Programmhighlights am Dienstag, dem 20. August 2019, in ORF SPORT + sind die Live-Übertragungen von der Kletter-Weltmeisterschaft Hahioji 2019 (Combined – Speed Damen um 9.25 Uhr, Combined – Bouldern Damen um 10.20 Uhr, Combined – Vorstieg Damen um 12.30 Uhr, Highlights Combined um 20.15 Uhr) und vom UNIQA-Talk anlässlich 125 Jahre First Vienna FC mit Mario Kempes, Peter…