Stöger

„Die SPÖ wird in ihrem Auftreten nach Innen und Außen immer skurriler“ Wien (OTS) - „Mit seiner heutigen Pressekonferenz versucht SPÖ-Muchitsch von den inneren Streitereien seiner am Boden liegenden Partei abzulenken. Mit Klassenkampf und an den Haaren herbeigezogenen Gruselgeschichten versucht er wieder einmal die österreichische Bevölkerung gegeneinander auszuspielen. Das alles wird aber durch ständiges Wiederholen nicht wahrer, das Einzige was bleibt ist ein Rückblick in das eigene Versagen in der Zeit…

Danach: „Was gibt es Neues? – Adventspecial“ und „Ein echter Wiener geht nicht unter: Stille Nacht“ Wien (OTS) - Stimmungsvolles Programm am Freitagabend in ORF eins! Den Auftakt macht am 21. Dezember 2018 um 20.15 Uhr „Wir sind Kaiser“ mit der Weihnachtsaudienz: Seine Majestät Robert Heinrich I. beehren James Cottriall, Karim El-Gawhary sowie Ulrike Kriegler und Peter Stöger. Gleich danach um 21.20 Uhr geht auch es beim „Was gibt es Neues? – Adventspecial“ weihnachtlich zu, wenn es ein Wiedersehen mit den…

Freiheitliche nun nicht mehr gegen Bankomatgebühren Wien (OTS/SK) - Im KonsumentInnenschutzausschuss am heutigen Dienstag, hat die FPÖ einmal mehr ihre WählerInnen verraten und den Antrag der SPÖ gegen Bankomatgebühren vertagt statt zuzustimmen. „Damit zeigen sie, dass ihnen Posten und das Regieren wichtiger sind als die Interessen der Bevölkerung“, so SPÖ-Kommunalsprecher und Bürgermeister Andreas Kollross und ergänzte: „Noch vor nicht einmal zwei Jahren wurde von Seiten der Freiheitlichen massiv gegen…

Wien (OTS) - „Es ist wirklich schockierend, mit welcher Polemik die SPÖ versucht sich an die letzten verbliebenen Wählerstimmen zu klammern und dabei die Wahrheit einfach unter den Teppich kehrt. Der Wiener SPÖ-Sozialstadtrat Hacker hat in den letzten Tagen wieder einmal eindrucksvoll gezeigt, wie die neue politische Strategie in der SPÖ nun scheinbar aussieht. Da schreckt man auch nicht davor zurück Nazi-Vergleiche zu ziehen und die furchtbaren Verbrechen des Nationalsozialismus zu verharmlosen“, erklärte heute der…

Hacker legt nach und spricht von „Ariernachweis“ – Bürgermeister Ludwig muss sich überlegen, ob Hacker noch für eine solche Funktion geeignet ist Wien (OTS) - Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete David Lasar zeigt sich heute schockiert über den NS-Vergleich von SPÖ-Sozialstadtrat Hacker. Hacker hatte FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein kritisiert und die Erhebung der Zahl von Menschen mit Migrationshintergrund unter den Mindestsicherungsbeziehern mit systematischen Datenerhebungen im Dritten Reich…

SPÖ-Stadtrat ist spätestens nach skandalösem NS-Vergleich eine Schande für diese Stadt und ablösereif Wien (OTS) - Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann im Parlament und geschäftsführende Wiener FPÖ-Landesparteiobmann NAbg. Mag Johann Gudenus fordert den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig auf, SPÖ-Sozialstadtrat Peter Hacker umgehend abzuberufen. Hacker hatte vor einem Treffen der Landessozialreferenten mit Sozialministerin Beate Hartinger-Klein die Erhebung über den Migrationshintergrund Anteil von…

Regierungsfraktionen loben Jahrhundertprojekt, Opposition ortet "Drei-Klassen-Medizin" Wien (PK) - Bei den Sozialversicherungen (SV) wird sich einiges ändern. Mit ÖVP-FPÖ-Mehrheit beschloss der Nationalrat heute die im Vorfeld breit diskutierte Reform der Sozialversicherungsträger. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein würdigte die Entscheidung mit den Worten "Wir schreiben Geschichte". Die Regierung zeige den Mut zu einer Reform, "die seit Jahrzehnten notwendig war". Eindeutige Gewinner der…

Wien (OTS/SK) - Das neue Sozialversicherungs-Organisationsgesetz bedeute das Ende der demokratischen Selbstverwaltung, betont SPÖ-Abgeordneter Alois Stöger im Rahmen der Nationalratsdebatte am Donnerstag. Bislang konnten die Versicherten selbst über ihre Beiträge entscheiden, durch den Gesetzesentwurf von ÖVP und FPÖ werde ihnen diese Möglichkeit genommen. „Hier wird wieder ein Verhältnis von Herr und Knecht eingeführt. Die Knechte, die Arbeiter und Angestellten, dürfen nicht mehr über die Leistungen entscheiden. Sondern…

Weltweite Standards für faire Arbeitsbedingungen sind gefordert Wien (OTS) - Die entwicklungspolitischer Fachtagung im Wiener Rathaus ist seit mehr als zehn Jahren ein fixer Bestandteil der Bildungs- und Informationsarbeit der Stadt Wien zu globalen Herausforderungen. Am 70. Jahrestag der Deklaration der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen fand die Konferenz unter Beteiligung internationaler Vortragender am 10. Dezember 2018 statt. Stadtrat Peter Hanke wies in seiner Eröffnungsrede auf die universelle…

Nationalrat beschließt Zusammenführung in Prüfdienst, NEOS-Initiative für gemeinsame Prüf- und Einhebestelle abgelehnt Wien (PK) - Die gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben GPLA soll künftig im Wirkungsbereich der Bundesfinanzverwaltung gebündelt werden. Der Nationalrat beschloss heute mehrheitlich die Zusammenführung der Prüfung in einer neuen Behörde, dem Prüfdienst für lohnabhängige Abgaben und Beiträge, kurz PLAB. Mit der gemeinsamen Prüfung bei dieser - dem Finanzministerium unmittelbar nachgeordneten…