Straßburg

Stocker: „Wie auch immer sein weiterer Weg aussieht, ich wünsche ihm für seine persönliche Zukunft alles Gute“ Die Volkspartei nimmt die heute verlautbarte Entscheidung von Othmar Karas zur Kenntnis.  „Karas war viele Jahre in der Volkspartei engagiert und hat mit seinem europäischen Mandat die Politik der EU in Brüssel und Straßburg mitgestaltet. Wie auch immer sein weiterer Weg aussieht, ich wünsche ihm für seine persönliche Zukunft alles Gute“, erklärt Generalsekretär Christian Stocker, der in den…

MONTAG, 9. Oktober 2023: Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für Außenpolitik und globale Entwicklung, nimmt von 9. bis 13. Oktober 2023 am Plenum der parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg teil (Straßburg). 18.00 Uhr SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler besucht im Rahmen seiner Comeback-Tour Wien-Favoriten. Infos unter https://tinyurl.com/bdhdjr76. 18.00 Uhr Das Karl-Renner-Institut lädt zur Diskussion zum Thema „Towards a more inclusive Global Governance. What Role for Europe?“ über die Rolle für…

Am 8. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: SPÖ-Klima- und -Umweltsprecherin Julia Herr Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 8. Oktober 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Russisches Gas Das Erneuerbare-Wärme-Gesetz ist vor mehr als einem Jahr im Ministerrat von der Regierungskoalition beschlossen worden, dieselben Parteien finden aber im Nationalrat keine Einigung, weswegen es weiter heißt: Bitte warten. Dieses Gesetz wäre…

Korinna Schumann und Günter Kovacs legen Tätigkeitsbericht 2022/23 der Länderkammer vor Einen aktiven Staat unterstützte der Bundesrat ausdrücklich im vergangenen Jahr, als die Bundesländer Wien und Burgenland jeweils halbjährlich den Vorsitz führten. Für den Schutz des Sozialstaates und die finanzielle Absicherung seiner Weiterentwicklung spricht sich Korinna Schuman, Bundesratspräsidentin für Wien im zweiten Halbjahr 2022, in ihrem Vorwort zum Tätigkeitsbericht 2022/23 aus. Corona-Pandemie,…

Verhandlungen können fortgeführt werden, Reform der EU-Asylpolitik muss vor Europawahl 2024 gelingen In Straßburg wurde heute der Stand der EU-Asylreform debattiert und soeben hat auch der Rat endlich eine Position zur sog. Krisenverordnung verabschiedet, die Teil mehrerer Gesetzesvorhaben zur Reform der EU-Asylpolitik ist. Theresa Bielowski, SPÖ-Abgeordnete im Europäischen Parlament und Mitglied des zuständigen Innenausschusses, begrüßt, dass die Mitgliedsstaaten ihre Blockade beendet und eine Einigung…

EU-Abgeordneter Schieder fordert umfassendes Rahmenabkommen mit der Schweiz Im Plenum des EU-Parlaments in Straßburg wurde heute ein Bericht über die EU-Schweiz-Beziehungen abgestimmt. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder war Berichterstatter für die sozialdemokratische Fraktion. „Nicht nur die Liebe für die Berge, den Schisport und die Schokolade verbindet uns, sondern auch 1,4 Mio. EU-Bürger:innen, die in der Schweiz leben und arbeiten. Daher freut es mich, dass die Schweiz und die Europäische Union…

MONTAG, 2. Oktober 2023: 16.00 Uhr SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler nimmt am Wahlauftakt der younion HG1 teil (Wiener Rathaus). 19.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Genial Dagegen“, kuratiert von Robert Misik, findet ein Gespräch mit der Autorin Susan Neiman über ihr Buch „Links ist nicht woke“  statt. Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter https://tinyurl.com/4pytea69 (Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog, Armbrustergasse 15, 1190 Wien). DIENSTAG, 3. Oktober 2023: 10.30…

Scheitern der Regierung im Bereich des Klimaschutzes steht symbolisch für die Gesamtbilanz von vier Jahren türkis-grüner Regierung „‚Aus Verantwortung für Österreich‘ lautet der Titel des Regierungsprogramms von ÖVP und Grünen. Am heutigen Tag zeigt sich aber: Diese Regierung kann es nicht. 1.000 Tage hat Österreich jetzt schon kein Klimaschutzgesetz und das trotz ständig stärker werdender Extremwetterereignisse, Waldbränden und Dürren in Österreich. Würden ÖVP und Grüne wirklich aus Verantwortung für…

Am 18. August um 22.35 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Sie gilt als Pionierin der Unterhaltungsindustrie, ihre Wachsfigurenkabinette sind weltberühmt: Madame Tussaud ist eine Institution. Doch wer war Marie Tussaud, die Frau hinter dem Mythos, die diese Form des Museums zum Leben erweckt hatte? „Universum History“ wirft mit dem Porträt „Madame Tussaud – Legenden aus Wachs“ von Nina Barbier (ORF-Bearbeitung: Margarita Pribyl) am Freitag, dem 18. August 2023, um 22.35 Uhr in ORF 2 einen Blick auf die…

FPÖ beschäftigt nahe Verwandte von Parteifreunden in EU-Büros Üblicherweise fällt die FPÖ eher damit auf, die EU bei jeder Gelegenheit zu verteufeln. Wenn es um EU-Gelder geht, ist die Partei aber offenbar ein EU-Fan. Die stv. Klubvorsitzende Julia Herr zu den heute publik gewordenen Postenbesetzungen in Straßburg und Brüssel: „Dass nahe Verwandte von hochrangigen Politikern der FPÖ in den Büros von EU-Abgeordneten angestellt werden, zeigt die Doppelmoral der Freiheitlichen. Die EU verteufeln, aber…