Straßburg

SPÖ-Politiker fordern gezielte Regionalförderung für Klimaschutz, Arbeitsplätze und Top-Angebote vor Ort St. Pölten (OTS) - „Niederösterreich braucht jetzt Investitionen die schnell wirken und nachhaltig das Leben der Menschen verbessern“, sind sich LHStv. Franz Schnabl und EU-Abgeordneter Günther Sidl einig und fordern eine gezielte Regionalförderung der EU aus dem europäischen Green Deal: „Wir dürfen beim Thema Klimaschutz keine Zeit verlieren. Gleichzeitig müssen wir die wirtschaftlichen und sozialen…

Berlin/Straßburg (ots) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seinem gestrigen Urteil die Praxis der Netzsperren in Russland als nicht vereinbar mit den Artikeln 10 (das Recht auf freie Meinungsäußerung) und Artikel 13 (das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren) der Europäischen Charta der Menschenrechte anerkannt. Geklagt vor dem EGMR hat Gregory Engels, Beauftragter für internationale Zusammenarbeit und Stadtverordneter der Piratenpartei Deutschland in Offenbach. Er ist Inhaber der…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_definden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die…

München (ots) - Die EU-Kommission plant wieder einmal den großen Sprung nach vorn. Dies geschieht auf ganz klassische EU-Weise, indem man nämlich den Haushalt aufbläht. Im Haushaltsvorschlag für die Jahre 2021 bis 2027 ist ein Sachverhalt besonders bemerkenswert, der hierzulande alle Alarmglocken zum Schrillen bringen müsste. Denn die Bundesrepublik soll jedes Jahr 13 Milliarden Euro mehr nach Brüssel überweisen. Oder anders ausgedrückt: Der Beitrag soll um 42 Prozent steigen. Und da sind die Sonderabgaben zur…

Kehl (ots) - Im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen an der Binnengrenze zu Frankreich haben Beamte der Bundespolizei heute im Bahnhof Kehl einen gesuchten Straftäter verhaftet. Gegen einen 29-jährigen Marokkaner, der mit einem Nahverkehrszug aus Straßburg nach Kehl kam, bestand ein Haftbefehl wegen Hausfriedensbruch in Sachbeschädigung in zwei Fällen. Er wurde zur Verbüßung einer 106-tägigen Haftstrafe ins Gefängnis gebracht. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Offenburg Dieter Hutt…

Iffezheim/Kehl (ots) - Im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen an der Binnengrenze zu Frankreich haben Beamte der Bundespolizei gestern zwei gesuchte Straftäter verhaftet. Gegen einen 42-jährigen Albaner, der am Grenzübergang Iffezheim kontrolliert wurde, bestand ein Haftbefehl wegen eines Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz. Ein 33-jähriger Pole wurde wegen Erschleichen von Leistungen per Haftbefehl gesucht. Er wurde nach seiner Ankunft mit einem Nahverkehrszug aus Straßburg im Bahnhof Kehl…

Lahr (ots) - Die Verbraucher-Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Lahr bereitet derzeit im Fall Harbarth eine Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) vor. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 18. März 2020 (Az. 2 BvR 2088/19 (https://www.staatshaftung.eu/aktuelles/verfassungsbeschwerde-gegen-ernennung-von-harbarth-zum-bundesverfassungsrichter-nicht)) die Verfassungsbeschwerde der Kanzlei gegen die Ernennung von Stephan Harbarth zum Bundesverfassungsrichter nicht…

BAB 20, PP Brohmer Berge (ots) - Am 11.05.2020 gegen 12:40 Uhr ging in der Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Neubrandenburg ein Bürgerhinweis zu einem auffällig fahrenden Lkw auf der BAB20, in Fahrtrichtung Lübeck ein. Der Hinweisgeber teilte telefonisch mit, dass vor ihm ein Lkw fahre, dessen Fahrzeugaufbau stark von links nach rechts schwankt, sodass zu befürchten sei, dass das Fahrzeug umfalle. Die Beamten der besonderen Verkehrsüberwachung des Autobahn- und Verkehrspolizeireviers Altentreptow nahmen…

Wien, Österreich und Strassburg, Frankreich (ots/PRNewswire) - ABL nutzt seine Fachkenntnisse in der Herstellung von virus-basiertenTherapeutika, um die COVID-19-Impfstoffentwicklung, an der das Institut Pasteur gemeinsam mit Themis arbeitet, zu beschleunigen Themis, ein biopharmazeutisches Unternehmen mit klinischen Entwicklungsprogrammen, das sich auf Immunmodulationstherapien für Infektionskrankheiten und Krebs konzentriert, und ABL Europe (ABL), globale Auftragsentwicklungs- und Fertigungsorganisation (CDMO),…

Wien, Österreich und Strassburg, Frankreich (ots/PRNewswire) - ABL nutzt seine Fachkenntnisse in der Herstellung von virus-basiertenTherapeutika, um die COVID-19-Impfstoffentwicklung, an der das Institut Pasteur gemeinsam mit Themis arbeitet, zu beschleunigen Themis…