Straßburg

Am 1. Dezember um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 1. Dezember 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Vorgeschmack Die Sondersitzung des Nationalrats zur Affäre Casinos Austria war nur der Auftakt, Anfang kommenden Jahres soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt werden. SPÖ und NEOS haben sich diese Woche darauf geeinigt. Korruption, Amtsmissbrauch, Bestechlichkeit, Parteienfinanzierung, Untreue –…

Straubing (ots) - Es ist nämlich tatsächlich egal, mit welchem Begriff die ökologische Situation dieses Planeten belegt wird. Entscheidend sind die Vereinbarungen, die machbar, wirkungsvoll und nachhaltig sein müssen. Mit Aktionismus rettet man die Erde nicht. Es wäre deshalb am Donnerstag in Straßburg besser gewesen zu schweigen, anstatt einmal mehr die Vorurteile über die Politik zu bestätigen. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441…

ÖVP stimmt gegen Atomkraft als Mittel zur Erreichung der Klimaziele / Unterstützung für ambitionierte Klimaziele Straßburg (OTS) - Klimaschutz hat für uns höchste Priorität. Wir müssen die Erde als guten Lebensraum für unsere Kinder und die nächsten Generationen bewahren. Wir sind für ambitionierte Klimaschutzziele und den „Green Deal“, den die neue EU-Kommission vorlegen wird. Daher waren wir entschlossen, für die Resolution des Europaparlaments für die UN-Klimakonferenz in Madrid im Dezember zu stimmen.…

Claudia Gamon: “Die Ausrufung des Klimanotstands ist ein wichtiges Zeichen. Jetzt müssen wir konkrete Schritte setzen.“ Wien (OTS) - „Ich freue mich sehr, dass wir Liberalen mit unserer Initiative erfolgreich waren und das Europäische Parlament den Klimanotstand ausgerufen hat“, so NEOS-Europaabgeordneten Claudia Gamon zur heutigen Abstimmung in Straßburg. „Es ist Zeit Klartext zu reden und die aktuelle Lage als das zu benennen, was sie ist: ein Notstand. Daher gibt es auch keine Zeit mehr zu verlieren.…

Europaparlament sendet schwaches Signal nach Madrid - Atomkraft muss gestoppt werden Straßburg (OTS) - Heute gelangte im europäischen Parlament eine Resolution zur UN-Klimakonferenz COP 25 zur Abstimmung. Die Resolution beinhaltet wichtige Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise und stellt starke Forderungen zum Klimaschutz. Allerdings enthält die Resolution einen hochproblematischen Zusatz, der Atomkraft als klimafreundliche Technologie darstellen soll. Aus diesem Grund haben die Grünen gegen die…

Edtstadler: "Alarmierende Entwicklungen kurz vor Wahlen" / Mandl: "Kirchenschließungen und Christenverfolgung nehmen zu" Straßburg (OTS) - "Mit großer Sorge sehen wir, dass sich die Menschenrechtslage in Algerien weiter verschlechtert und vor allem die Verfolgung der christlichen Minderheit immer ausgeprägter wird", sagen die ÖVP-Europaabgeordneten Karoline Edtstadler und Lukas Mandl zur heutigen Abstimmung über eine Resolution zur Situation in Algerien. "Gerade zu Beginn des Advents und der…

Baden-Baden (ots) - Donnerstag, 28. November 2019 (Woche 48)/27.11.2019 20.15 BW: Zur Sache Baden-Württemberg! Das Politikmagazin fürs Land mit Stefanie Germann Wildunfälle - mehr Zusammenstöße mit Reh und Wildschwein: Die Zahl der Wildunfälle ist so hoch wie nie. Im Schnitt kommt es alle zwei Minuten zu einem Zusammenstoß. Wenn Rehe und Wildschweine im Dunkeln über die Straße laufen, haben Autofahrerinnen und Autofahrer kaum eine Chance auszuweichen. Nach einem Unfall sollte sofort die Polizei verständigt werden,…

Berlin (ots) - - Neue EU-Kommission mit 461 Stimmen bei 157 Gegenstimmen und 89 Enthaltungen gebilligt - Kollegium der Kommissare tritt am 1. Dezember ins Amt, gewählt für fünf Jahre - Anhörungen durch das Parlament haben Eignung der Kandidaten festgestellt - Erstmals eine Frau als Kommissionspräsidentin und der bisher größte Anteil an weiblichen Kommissaren Nach Abschluss der Anhörungen hat das Europäische Parlament in Straßburg die Kandidaturen der EU-Kommissar*innen gebilligt, die…

Klimaschutz, Neustart in der Migrationspolitik, stabiles Wirtschaftswachstum für Jobs und Wohlstand unter den Prioritäten Straßburg (OTS) - Herzliche Gratulation an Ursula von der Leyen und ihr Team der neuen EU-Kommission. Es ist gut, dass wir als Parlament bei den Hearings eine wichtige Rolle gespielt und das Team sorgfältig geprüft haben. Entscheidend ist, dass es jetzt eine starke Vertrauensbasis für die nächsten fünf Jahre gibt und wir nun die Arbeit für eine effiziente und starke Europäische Union im…

Ökosoziale Marktwirtschaft und EU als Technologieführer im Kampf gegen Klimawandel / Mitgliedstaaten gefragt Straßburg (OTS) - Mit der neuen Kommission und ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen wählen wir auch ihr ambitioniertes Programm. Das müssen wir jetzt umsetzen und so rasch wie möglich Nägel mit Köpfen machen", sagt Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, anlässlich der heutigen Wahl der künftigen EU-Kommission im Plenum des Europaparlaments. "Es geht um die Neuorientierung der…