Straßburg

MONTAG, 5. Mai 2025 SPÖ-Sprecherin für Außenpolitik Petra Bayr nimmt an der G20 Parliamentary Conference unter dem Motto „The Economic Benefits of Investing in Women’s Health“ in Kapstadt teil und spricht ab 11.30 Uhr zum Thema “From Crisis to Opportunity – Parliamentary Actions & Long-Term Strategies”. 11.00 Uhr Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus mit u.a. Dritter Nationalratspräsidentin Doris Bures, Bundesministerin Korinna Schumann, Staatssekretärin…

Klartext gegen Migration, Meinungsdiktatur und EU-Eliten: FPÖ und Lega Seite an Seite für Heimat, Freiheit und Sicherheit FPÖ-Landesparteiobmann und LH-Stellvertreter Udo Landbauer setzte am Sonntag ein kraftvolles Zeichen der patriotischen Zusammenarbeit in Europa. In Anwesenheit von Lega-Chef Matteo Salvini stellte Landbauer klar: „Was uns verbindet, ist mehr als nur politische Nähe. Es ist ein gemeinsames Verständnis von Heimat und eine gemeinsame Vision für unsere Völker und für ein Europa der starken…

MONTAG, 7. April 2025 Vizekanzler und Bundesminister Andreas Babler nimmt am Informellen Rat der EU-Kulturminister*innen in Warschau teil. SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr nimmt an der Frühjahrs-Plenarwoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg teil (7. bis 11. April). Dort präsentiert sie am Montag ihren Bericht über die Wahlbeobachtung zur Nationalversammlung im Kosovo. 10.00 Uhr SPÖ-EU-Abgeordneter und Berichterstatter für Albanien Andreas Schieder lädt gemeinsam mit den…

SPÖ-EU-Abgeordnete Regner warnt vor Entbürokratisierungs-Kettensäge in Europa Heute wurde im Europäischen Parlament in Straßburg einem Dringlichkeitsverfahren für das sogenannte „Omnibus-Paket“ zugestimmt. Unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus sollen damit die Taxonomie-Verordnung, das Lieferkettengesetz (CSDDD), die Rechnungslegungsrichtlinie und die Regeln zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen (CSRD) aufgeschnürt werden. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner ganz klar ein Spiel mit dem…

MONTAG, 31. März 2025 Petra Bayr, Abgeordnete zum Nationalrat und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, nimmt am „Round Table on Strengthening ethics and integrity in Parliaments“ im britischen Parlament teil und moderiert das Panel „The Way Forward“. 19.00 Uhr Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig nimmt am Empfang des D-A-CH-Dialogs Gesundheitskompetenz teil (Wappensaalgruppe, Wiener Rathaus). DIENSTAG, 1. April 2025 9.45 Uhr Anlässlich der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (31.…

Parlamentsspitze bei Konferenz der Parlamentspräsident:innen der Europarat-Mitgliedstaaten Im Rahmen der Konferenz der Parlamentspräsident:innen der Mitgliedstaaten des Europarates in Straßburg hielten Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler gestern Donnerstag und heute Freitag Redebeiträge. Im Fokus der Konferenz stand vor allem die Wahrung der Demokratie. Die Konferenz findet seit 1975 alle zwei Jahre statt und feiert heuer ihr 50. Jubiläum. ROSENKRANZ:…

Präsidiale, Ausschüsse, Rosenkranz und Eder-Gitschthaler in Straßburg, Parlament on Tour Kommende Woche tagen wieder Fachausschüsse und die Präsidialkonferenz berät über den weiteren Fahrplan für das Nationalratsplenum. Im Vorfeld des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs hat der EU-Hauptausschuss eine Sitzung angesetzt. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler nehmen in Straßburg an der Konferenz der Parlamentspräsident:innen der Mitgliedstaaten des…

MONTAG, 17. März 2025 13.30 bis 15.30 Uhr Ministerin Eva-Maria Holzleitner spricht Grußworte bei der Sub Auspiciis-Verleihung (Präsidentschaftskanzlei). 18.00 Uhr Das Karl-Renner-Institut lädt zu Vortrag und Diskussion zum Thema „Der Osten Deutschlands: Freiheit auf dem Rückzug?“ mit Johanna Lutz (Leiterin des FES Regionalbüros für internationale Zusammenarbeit), Ilko-Sascha Kowalczuk (Historiker und Autor) und Gerhard Marchl (Karl-Renner-Institut). Weitere Informationen und Anmeldung unter:…

Debatte über Familiennachzug, Rückführungen und Dublin-Abkommen Auf Basis der aktuellen Diskussion über den Stopp der Familienzusammenführung widmete sich der EU-Ausschuss des Bundesrats heute dem Thema Migration. EU-Migrationskommissar Magnus Brunner hat am 11.3.2025 in Straßburg einen Vorschlag für ein neues EU-Rückführungsgesetz präsentiert. Dieses sieht deutlich strengere Regeln als bisher vor. Abschiebungen von illegal Eingereisten sollen in Zukunft einfacher und schneller gehen. Die Verordnung sei…

EU-Kommission präsentiert Vorschlag für kritische Arzneimittel Die EU-Kommission wird heute in Straßburg einen Vorschlag zur Verbesserung der Arzneimittelversorgung in Europa, eine zentrale Forderung der sozialdemokratischen Fraktion für diese Legislaturperiode, vorstellen. Für SPÖ-EU-Abgeordneten Günther Sidl ist das ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung: „Wir haben nicht nur in der Pandemie gesehen, dass Europa von einer echten Versorgungssicherheit weit entfernt ist. Auch die fehlenden…