Straßburg

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Sonntag, 26. Mai Bundesweit: Europawahl 2019 Wie in den meisten anderen EU-Mitgliedsstaaten wird heute auch in Deutschland das Europäische Parlament gewählt. Deutschland…

Saarbrücken (ots) - Der frühere EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (CDU) hat sich kurz vor der Europawahl in Deutschland gegen die Abschaffung des zweiten Sitzes des Europäischen Parlaments in Straßburg ausgesprochen. Pöttering sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag): "Lasst uns an Straßburg festhalten." Straßburg sei ein historischer Ort auch für die Versöhnung von Frankreich und Deutschland. "Deswegen würde ich die Debatte nicht führen." Eine solche Diskussion helfe auch nur den Rechten in Frankreich.…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 20. Mai Bukarest: Informelle Tagung der Minister für Umwelt (bis 21.5.) Weitere Informationen zur Tagung werden hier…

München (ots) - Auch das gestrige Duell der Spitzenkandidaten von europäischer Sozial- und Christdemokratie brachte viel Eintracht und wenig Erhellendes. Natürlich spielte das derzeitige Modethema Nummer eins, der "Klimaschutz" eine große Rolle. Einig waren sich Frans Timmermans und Manfred Weber etwa in ihrer Ablehnung der Atomkraft und beide wollen Kurzstreckenflüge abschaffen. Und da wird das Ganze für die Bayernpartei zur Gespensterdebatte. Denn noch spielt hier die Musik nicht in Brüssel und das wird auch in…

Düsseldorf (ots) - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat die Pläne von EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) kritisiert, wonach sich die EU-Abgeordneten zwischen Straßburg und Brüssel als Sitz des Parlaments entscheiden sollen. "Bei dem Thema bin ich anderer Meinung", sagte Oettinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch. Zur EU-Gründungsgeschichte gehöre auch die Verkörperung Europas durch das EU-Parlament in Straßburg. "Darauf wird ein französischer Präsident nie verzichten." Und die…

Erfurt (ots) - Im Vorfeld der Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 gibt es bei KiKA ab 17. Mai programmliche Akzente rund um das Thema Europa. Neben politischen Aspekten geht es vor allem um die vielfältigen Kulturen innerhalb der Europäischen Union und die Gemeinsamkeiten der unterschiedlichen Nationalitäten. "logo! extra: Kinder in Europa" (ZDF) am 17. Mai um 20:35 Uhr berichtet über das Leben von Kindern in verschiedenen Ländern der Europäischen Union - Reporterin Maral Bazargani reist nach Finnland…

Berlin (ots) - Deutschlands Apotheker fordern die Spitzenkandidaten der Parteien für die Europawahl auf, sich in den anstehenden europäischen und nationalen Fernsehdebatten zur Subsidiarität in der Gesundheitsversorgung zu bekennen. "Wer die mitgliedsstaatliche Kompetenz für Gesundheitspolitik anerkennt, der achtet die Europäischen Verträge, stärkt das Vertrauen in die EU und schützt den Sozialstaat vor rein gewinnorientierten Playern im Binnenmarkt", sagt Friedemann Schmidt, Präsident der ABDA - Bundesvereinigung…

Dziedzic/ Vana: "Selbstbestimmung und nicht Pathologisierung muss das Ziel sein!" Wien (OTS) - Nachdem der VGH bereits Sommer 2018 erfolgte hat nun Alex Jürgen als erster Mensch in Österreich eine Geburtsurkunde mit divers und einen Pass mit x als Geschlechtseintrag. „Ich freue mich mit Alex. Das ist ein großer Erfolg und ein wichtiger Schritt für die Sichtbarkeit von intergeschlechtlichen Personen in Österreich. Es geht aber um mehr, als die Anerkennung von geschlechtlicher Vielfalt, es geht um…

JVP fordert Zusammenlegung der Europäischen Parlamentssitze Wien (OTS) - „Die Erhaltung zweier Standorte für das Europäische Parlament kostet die Europäische Union jedes Jahr hunderte Millionen Euro und bedeutet eine erhebliche Geldverschwendung. Regelmäßig reisen so Unmengen an Akten und Personal zwischen Brüssel und Straßburg umher. Auch für das Klima wirken sich diese unnötigen Transporte schädlich aus. Als JVP sprechen wir uns deshalb ganz klar gegen diesen bürokratischen Wahnsinn aus und fordern eine…

Köln (ots) - Union legt auf 30 Prozent zu / SPD bleibt bei 15 Prozent Die politische Stimmung in Deutschland bleibt im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer gegenüber der Vorwoche weitgehend unverändert. CDU/CSU verbessern sich um einen Prozentpunkt auf 30 Prozent, während die SPD bei 15 Prozent verharrt. Die Linke verliert einen Prozentpunkt. Bei den übrigen Parteien verändert sich nichts. Mit zusammen 50 Prozent hätten Union und Grüne weiterhin eine klare regierungsfähige "Kanzlermehrheit". Wenn jetzt Bundestagswahlen…