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60. Wiener Gemeinderat: Budget-Debatte 2020 (4)

Generaldebatte Wien (OTS/RK) - GRin Veronika Matiasek (FPÖ) meinte Richtung Rot-Grün: Zwar habe die Buchhaltung von Kameralistik auf Doppik gewechselt, die „politischen Ziele Ihres Handelns sind aber gleich“. Nämlich, das Bevölkerungswachstum der Stadt durch „bewusst hoch gesetzte Pull-Faktoren“ zu forcieren und Wien für jene attraktiv zu machen, die „ins Sozialsystem einwandern wollen“. Nun zeige sich, dass das System in gewissen Bereichen an seine Grenzen stößt – sichtbar etwa am Personalmangel im

Ausgeglichener Haushalt und trotzdem investiert Wien 16,25 Milliarden Euro in die Lebensqualität der WienerInnen

Klimafreundlichstes Budget der Geschichte der Stadt: „Schaffen Werte für Generationen“ Wien (OTS/SPW-K) - „Wir sparen verantwortungsvoll und setzen gezielte Investitionen in die Zukunft der Stadt. Wir setzen vor allem auch in Maßnahmen für den Klimaschutz“, fasst der Vorsitzende des SPÖ-Rathausklubs Josef Taucher das Budget der Stadt Wien fürs Jahr 2020 zusammen. 16,25 Mrd. Euro Investitionen in die Lebensqualität der Wienerinnen und Wiener. Die Ausgabenschwerpunkte im Voranschlag 2020 sind vor allem

POL-UL: (UL) Nellingen – Betrunken auf vorausfahrenden geknallt / Hoher Sachschaden und zwei Verletzte sind nach einem Verkehrsunfall…

Ulm (ots) - Ein 34jähriger Mann fuhr gegen 1.15 Uhr mit seinem Audi A4 nahezu ungebremst auf einen Smart auf. Durch die Wucht des Aufpralls schleuderte der Smart nach rechts auf ein Haus und von dort zurück auf die Gegenfahrbahn. Der 42jährige Fahrer des Smart wurde dabei schwer verletzt. Bei Eintreffen der Streife des Polizeireviers Ulm-Mitte wies der Unfallverursacher zunächst alle Schuld von sich. Angeblich sei der eigentliche Fahrer von der Unfallstelle geflüchtet. Er selbst sei nur Beifahrer gewesen. Er musste

POL-UL: (BC) Schwendi – Auf geparktes Auto geprallt / Leichte Verletzungen zog sich ein junge Autofahrerin bei einem Verkehrsunfall in…

Ulm (ots) - Die 19jährige fuhr dabei am Sonntag gegen 3.15 Uhr mit ihrem VW Polo in Fahrtrichtung Gutenzell aus bislang unbekannter Ursache auf einen am Straßenrand geparkten Renault auf. Der Aufprall war derart heftig, dass der Polo sich überschlug vor der auf dem Gehweg gegenüber zum Stehen kam. Die Unfallfahrerin musste mit einem Rettungswagen in eine nahegelegene Klinik eingeliefert werden. Bei ihrem Fahrzeug entstand ein Totalschaden. Insgesamt schätzt die Polizei den Sachschaden an beiden Autos auf mindestens 6500

Baden-Württemberg geht das Geld für Digitalisierung aus: Fördermittel für den Breitbandausbau bis aufs Weitere ausgesetzt

Stuttgart (ots) - Bis auf Weiteres setzt das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration die Fördermittel für den Breitbandausbau aus. Das geht aus der Antwort von Innenminister Thomas Strobl (CDU) vom 19. November 2019 auf die kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Rottmann hervor. Die Bewilligung weiterer, aus den Kreisen und Kommunen gestellten Anträge wird erst im neuen Haushaltsjahr geprüft. Hohe Bedeutung des Breitbandausbaus Daniel Rottmann, Mitglied im Innenausschuss, hebt die

Haushaltskreativität der grün-schwarzen Landesregierung: Steuergeld für Imker in Gambia statt in Deutschland

Stuttgart (ots) - Im neuen Haushalt zeigt die grün-schwarze Landesregierung wieder ihre Kreativität, wenn es um Steuerverschwendung geht. 240.000 Euro alleine im Jahr 2020 will sie unter dem Haushaltstitel 686 77 N des Kapitels 0330 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration unter Führung von Innenminister Thomas Strobl (CDU) ausgeben. Die Begründung im Original: "Ziel des 'Bienenprojektes Gambia' ist die Gründung von Imkereien in Gambia und das Angebot von Berufsperspektiven in diesem Bereich für

TERMINVORSCHAU der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich

TERMINE (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/fr/cldr_19_6290) Montag, 18.11.2019 - Brüssel: Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2019/11/18/) - Skopje: Justizkommissarin Jourová und Migrationskommissar Avramopoulos bei EU-Westbalkan-Ministerforum für Justiz und Inneres (bis 19.11.) Pressekonferenz: 17.00 Uhr (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191118) - Bewerbungsfrist für Jugendplenartagung 2020 "Your Europe, Your Say!“ endet Am

Weitere 1,3 Millionen Euro Spenden für NACHBAR IN NOT-Syrienhilfe

Seit Start der NACHBAR IN NOT-Syrienhilfe haben die Österreicher/innen 16,8 Millionen Euro gespendet Wien (OTS) - Seit acht Jahren herrscht ein blutiger Bürgerkrieg in Syrien. Mehr als 13 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Durch die militärische Offensive im syrisch-kurdischen Grenzgebiet, einem Gebiet, in dem knapp zwei Millionen Kurdinnen und Kurden, Christinnen und Christen leben, ist der Alptraum Krieg erneut Realität geworden. Aus diesem Grund haben ORF und NACHBAR IN NOT am 17.

Barrierefreiheit im ORF: Leicht verständliche Nachrichten im ORF-III-Format „Österreich Heute – Das Magazin“

Aktionswoche von 2. bis 6. Dezember um jeweils 19.30 Uhr Wien (OTS) - Nachrichten in einfacher Sprache haben für das Verstehen von Informationen in der Gesellschaft hohe Relevanz. Im Rahmen des umfangreichen ORF-Engagements für Barrierefreiheit und Public Value präsentiert ORF III Kultur und Information als Testversuch in der Woche von 2. bis 6. Dezember 2019 in seinem werktäglichen Format „Österreich Heute – das Magazin“ (19.30 Uhr) leicht verständliche Nachrichten. Redaktionell betreut wird die Aktion

Das Erste / „Donna Leon“: Arrivederci, Commissario Brunetti! / Das Erste zeigt den letzten „Donna Leon“-Film…

München (ots) - Der "Garten von Venedig", die der Serenissima vorgelagerte Laguneninsel Sant'Erasmo, dient als Kulisse für Commissario Brunettis melancholischen 26. Fall "Stille Wasser": Uwe Kockisch alias Guido Brunetti ist von seiner aufreibenden Arbeit ausgebrannt und braucht nach einem Schwächeanfall in der Questura dringend Erholung. Doch auch im Krankenurlaub auf der Garteninsel macht sich der idealistische venezianische Ermittler daran, einen mysteriösen Todesfall aufzuklären ... "Donna Leon - Stille Wasser"