Stumpf

Aktuelle Stunde LAbg. Mag. Dolores Bakos, BA (NEOS) konterte ihrem Vorredner, die von der ÖVP angesprochenen fehlenden Unterlagen bei einem Träger seien ein Einzelfall gewesen. Sie warf der ÖVP „Pauschalisierung“ vor. Sämtliche Empfehlungen des Stadtrechnungshofs würden umgesetzt. Ziel der Stadt sei sowohl der zweckmäßige Einsatz öffentlicher Mittel, als auch die Sicherung einer qualitativ hochwertigen Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Zu Kritik an punktuell hohen Mietkosten für Immobilien erklärte…

Volle Aufklärung über politische Verantwortung gefordert „Was der _KURIER_ rund um das städtische Weingut Cobenzl aufgedeckt hat, ist ein Weinskandal ungeahnten Ausmaßes und zugleich ein schwerer Imageschaden für den Wiener Weinbau“, zeigt sich LAbg. Michael Stumpf, Umweltsprecher der FPÖ Wien, entsetzt. Trotz Bio-Zertifizierung für den gesamten Betrieb wurde offenbar über Monate hinweg konventionell mit chemischen Hilfsmitteln gewirtschaftet, während nach außen weiterhin mit dem Bio-Image einer Marke der…

Verlängerung der Beteiligung der Stadt Wien an den Unterbringungskosten des Verbindungsbüros des Europarates im Zeitraum 1. Jänner 2026 bis 31. Dezember 2029 StRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ) kritisierte die Ausgaben der Stadt und die falschen Prioritäten des Wiener Budgets. So lange Betriebe in Wien zusperren würden und die Kaufkraft in der Stadt sinke, gebe es keine Rechtfertigung, Steuergeld für internationale Repräsentanzen und Symbolpolitik auszugeben, sagte Nittmann. Auch die Übernahme von Haftungen…

Förderungen an Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst, Verein Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstler*innen Österreichs und KunstHausWien GmbH GR Petr Baxant, BA (SPÖ) bemerkte, dass es bei Förderungen für Kunst- und Kulturbetriebe nicht nur um „Zahlen und Statistiken“, sondern auch um „Haltung“ gehe. Die budgetäre Situation sei „schwierig“. Man habe sich „gegen den Rasenmäher“ und für „Konsolidierung nach Augenmaß“ entschieden und viele Mühen auf sich genommen, um die…

Rot-Pink verteuert erst den Eintritt und kürzt jetzt die Leistungen Die von der Stadt Wien angekündigten Einsparungen im Bereich der Wiener Bäder sorgen für massive Einschränkungen im laufenden Betrieb. Kürzere Öffnungszeiten, geschlossene Saunaangebote und reduzierte Dienstleistungen treffen ausgerechnet jene Wienerinnen und Wiener, die auf ein leistbares und gut funktionierendes Freizeit- und Gesundheitsangebot angewiesen sind. „Bereits die massiven Tariferhöhungen der letzten Zeit haben zu einem…

GR Michael Stumpf, BA (FPÖ) wollte in der fünften Anfrage von Kulturstadträtin Mag. Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) wissen, welche Maßnahmen gesetzt werden, um Kunst- und Kultursponsoring attraktiver zu gestalten bzw. private Initiativen im Kulturbereich stärker zu unterstützen, um die Transparenz bei städtischen Kulturförderungen zu verbessern. Kaup-Hasler sagte, die Finanzierung der heimischen Kulturlandschaft sei „ungemein wichtig“ und brauche „eine neue Säule“. Nach dem 2. Weltkrieg habe sich eine Tradition entwickelt,…

Beratung der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte GRin Safak Akcay (SPÖ) sagte, Wien sei eine vielfältige Stadt, in der mehr als der Hälfte der Kinder mehrsprachig aufwachsen würden – das sei gesellschaftliche Realität. Das erfordere eine entsprechende Gestaltung durch die Stadtregierung. Integration sei laut Akcay kein abstrakter Begriff, sondern zeige sich im Alltag. Zu den zentralen Aufgaben der Abteilung für Integration und Diversität (MA 17) würden etwa…

Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft GR Petr Baxant, BA (SPÖ) kritisierte, dass in der Debatte zur Kultur immer wieder Themen auf das Tapet gebracht würden, die nichts mit dem Kulturressort zu tun hätten – zum Beispiel das Amerlinghaus oder die Eventhalle. Er warf der Opposition Populismus vor. Baxant zitierte einen Kolumnisten einer Wiener Wochenzeitung: Die Stadt würde „mit der Pinzette und nicht mit der Kettensäge“ sparen. Die Stadtregierung hätte darauf geschaut, die Wiener Kultur- und…

Beratung der Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal sowie Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wien Kanal" für das Jahr 2026 GR Michael Stumpf, BA (FPÖ) sagte, dass die Stadt Wien vor einigen Jahren Teile der Wiener Kanalstruktur im Rahmen eines Cross-Border-Leasing-Vertrags verpachtet habe, um kurzfristige Liquidität zu schaffen. Der Vertrag sei dann frühzeitig beendet worden. Er verwehre sich gegen die Behauptung, die FPÖ hätte das Wiener Wasser verkauft, sofern sie die Möglichkeit dazu…

Beratung der Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal sowie Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wien Kanal" für das Jahr 2026 GR Michael Stumpf, BA (FPÖ) kritisierte, dass die Stadtregierung viel verspreche, aber es an der Umsetzung fehle. Er brachte drei Anträge ein: den ersten betreffend eine Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Schwarzenbergplatz - die Notwendigkeit ergebe sich laut Stumpf unter anderem aus der starken Frequentierung. Im Zuge des zweiten Antrags thematisierte er…