Thüringen

Berlin (ots) - Die CDU war in ihrer Geschichte nie so orientierungslos wie heute. Ihr Niedergang als Volkspartei und der Aufstieg der AfD stellen die Konservativen vor Fragen, die sie nicht einmal ansatzweise beantwortet haben. Die internen Streitigkeiten darüber, ob sie in Thüringen die Einsetzung einer nur vorübergehend im Amt bleibenden rot-rot-grünen Minderheitsregierung unter Bodo Ramelow unterstützen sollten, sind hierfür bezeichnend. Und das Wahlergebnis in Hamburg zeigt einmal mehr die Schwäche, unter der die…

Es ist erlaubt, den Teleprompter gegen einen Sitz im Nationalrat einzutauschen - wenn man gewählt wird Wien (OTS) - „Heute hat es uns der böse (ORF) Wolf wieder ordentlich gezeigt, als er im öffentlich-rechtlichen ‚Twitterempörium‘ nicht nur das System der Parteienförderung in Frage gestellt, sondern auch gleich noch die drittgrößte Partei dieses Landes als einzige von dieser ausnehmen wollte. Dafür bin ich Herrn Wolf zutiefst dankbar, da er hiermit zeigt, wie unsere Nachrichtensprecher mittlerweile…

Straubing (ots) - Noch vor Kurzem konnte sich die AfD dafür feiern, die anderen Parteien in Thüringen übertölpelt zu haben. Jetzt haben die Übertölpelten den Rechtsauslegern eine Niederlage beigebracht. Nach dem Terror von Hanau rückten die etablierten Parteien zusammen und hefteten der AfD das Stigma der geistigen Urheberschaft an. Bei der Wahl am Sonntag in Hamburg schaffte es die Partei dann nur Mühe über die Fünf-Prozent-Hürde. Ihr Siegeszug hat damit einen Dämpfer erhalten. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt…

Düsseldorf (ots) - SPD-Vizechef Kevin Kühnert hat der CDU vorgeworfen, keine klare Abgrenzung zur AfD vorweisen zu können. "Dass die CDU keine klare Abgrenzung zu den Brandstiftern der AfD und dem rechten Rand vorweisen kann, ist keine Erfindung von Lars Klingbeil, sondern eine Tatsache", sagte Kühnert der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Seit drei Wochen bestehe in den Reihen der demokratischen Mehrheit akute Sorge angesichts des christdemokratischen Schlingerkurses in Thüringen und darüber hinaus. "Schuld…

Suhl (ots) - Jugendarbeitslosigkeit, Fachkräftemangel und Studienabbruch wird erstmalig privat der Kampf angesagt. Wo Staat und Regierung noch wanken, machen sich zwei auf und wollen endlich die Zukunft der jungen Menschen (NEU) und zeitgemäß gestalten. "Wo zu viele junge Menschen über fehlende Perspektive, fehlende digitale Zugänge sowie Alternativen zum Beispiel für Studienabbrecher klagen, da muss ich doch was tun, da bin ich doch verpflichtet" so Geschäftsführer von der Campello Media GmbH, Michael Voigt aus…

Berlin (ots) - Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat den Sieg seiner Partei in Hamburg als großen Erfolg bezeichnet. Klingbeil sagte am Montag im Inforadio vom rbb, die Landespartei sei ein gutes Vorbild für die Bundespartei. Man habe in Hamburg gesehen, dass sich die SPD dort "erfolgreich um die Stadt gekümmert" habe: "Die waren immer zuverlässig. Die hatten eine Idee, wo es hingehen soll. Es war eine Geschlossenheit, die in der Hamburger SPD da war." Jeder in der Stadt habe gewusst, für welche Themen die…

Bonn/Berlin (ots) - Für das historisch schwache Ergebnis der CDU bei der Landtagswahl Hamburg gebe es nicht nur Hamburger Gründe, meint Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Es habe eine Menge Gegenwind aus Berlin und Thüringen gegeben. Mit Blick auf die erneut anstehende Ministerpräsidentenwahl in Thüringen sagte er: "Ich empfehle allen, sich jetzt nicht einer Lösung in Thüringen in den Weg zu stellen. Ich glaube, wofür die Menschen jetzt gar kein Verständnis haben, ist, dass wir seit vier…

Berlin (ots) - Mike Mohring ist das wandelnde Dilemma der CDU. Der Thüringer, der bald Fraktions- und Landesvorsitz abgibt, wackelt wie ein Blatt im Winde zwischen dem Kooperationsverbot der CDU gegenüber der Linken und den Verhältnissen in Thüringen. Die sind nicht zu stabilisieren, wenn man die Linkspartei ausgrenzt. Die Christdemokraten haben die Wahl zwischen Absprachen mit der Linkspartei oder der Aussicht, der AfD zu nutzen. Dem unter Schmerzen entstandenen Kompromiss in Thüringen zwischen Rot-Rot-Grün und der…

Düsseldorf (ots) - Brandenburgs Ex-CDU-Chef Ingo Senftleben hat die Bundes-CDU aufgefordert, ihren Beschluss zu korrigieren, wonach eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken gleichermaßen ausgeschlossen wird. "Dieser Beschluss geht an der Realität vorbei. Die Linke muss zwar mehr Verantwortung für DDR-Unrecht und Opfer übernehmen. Aber sie ist nicht mit der AfD gleichzusetzen. Auf kommunaler Ebene arbeiten Linke und CDU ohnehin schon zusammen. Auch im Bundesrat bestehen Kontakte. Da wirkt so ein Beschluss heuchlerisch",…

München (ots) - Wahl-Eklat in Thüringen, Razzien gegen Rechtsextremisten in mehreren Bundesländern und der rassistische Terroranschlag in Hanau - vor diesem Hintergrund findet am Sonntag die Bürgerschaftswahl in Hamburg statt. Haben die Ereignisse der letzten Wochen und Tage Auswirkungen auf das Wahlergebnis? Wie tief ist Rassismus in Deutschland verwurzelt und wie sehr prägt er den politischen und kulturellen Alltag? Wie sicher können sich Menschen mit Migrationsgeschichte und Minderheiten in Deutschland fühlen? Zu…