Thüringen

Düsseldorf (ots) - Brandenburgs Ex-CDU-Chef Ingo Senftleben hat die Bundes-CDU aufgefordert, ihren Beschluss zu korrigieren, wonach eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken gleichermaßen ausgeschlossen wird. "Dieser Beschluss geht an der Realität vorbei. Die Linke muss zwar mehr Verantwortung für DDR-Unrecht und Opfer übernehmen. Aber sie ist nicht mit der AfD gleichzusetzen. Auf kommunaler Ebene arbeiten Linke und CDU ohnehin schon zusammen. Auch im Bundesrat bestehen Kontakte. Da wirkt so ein Beschluss heuchlerisch",…

München (ots) - Wahl-Eklat in Thüringen, Razzien gegen Rechtsextremisten in mehreren Bundesländern und der rassistische Terroranschlag in Hanau - vor diesem Hintergrund findet am Sonntag die Bürgerschaftswahl in Hamburg statt. Haben die Ereignisse der letzten Wochen und Tage Auswirkungen auf das Wahlergebnis? Wie tief ist Rassismus in Deutschland verwurzelt und wie sehr prägt er den politischen und kulturellen Alltag? Wie sicher können sich Menschen mit Migrationsgeschichte und Minderheiten in Deutschland fühlen? Zu…

Berlin (ots) - In einer anderen Zeit hätte die folgende Nachricht ein gewaltiges Echo in der Bundesrepublik ausgelöst: versuchtes Sprengstoffattentat auf die Gedenkstätte Dora-Mittelbau, ein früheres Außenlager von Buchenwald. In dieser Zeit ist es nur ein Grauen unter vielen. Die Aufdeckung der Gruppe S., die Anschläge in Halle und Hanau - rechter Terror überall. Die reflexhafte Empörung, die Lichterketten, Schweigeminuten und Demonstrationen wirken leer und ausgeleiert. Auch, weil gleich neben der Empörung die…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Samstag, 22. Februar EU-weit: Europäischer Tag der Opfer von Straftaten Seit 30 Jahren wird der Europäische Tag der Opfer von Straftaten begangen. Im Vorfeld des…

Schondorf am Ammersee (ots) - Während die ING verkündet, dass ihr Girokonto ab 1. Mai nur noch dann kostenlos ist, wenn mindestens 700 Euro monatlich darauf eingehen, startet die spanische Openbank mit einem gebührenfreien Internetkonto und wirbt um deutsche Kundschaft. Damit greift das zur Santander-Bankengruppe gehörende Geldhaus die größte Direktbank Europas an, aber auch die DKB mit ihren gut vier Millionen Kunden. Der einzige Unterschied zu einem deutschen Konto: Bei der IBAN steht am Anfang "ES" für España…

Frankfurt (ots) - Es ist daher notwendig, endlich einzusehen, dass der Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Menschen in diesem Land ist. Denn während rechte Terroristen morden, machen sich Rechtsradikale in den Parlamenten breit und bemühen sich nach Kräften, die Demokratie zu beschädigen. Und teils gelingt ihnen das auch, siehe Thüringen. Was es daher jetzt braucht, ist ein massiver Abwehrkampf gegen die Bedrohung von rechts. Dazu gehört, dass die Sicherheitsbehörden umdenken und sich noch stärker auf rechte…

Berlin (ots) - Der Landeschef der SPD in Thüringen, Wolfgang Tiefensee, sieht Bewegung bei der CDU im Bemühen, die Regierungskrise zu lösen. "Ich denke, dass es möglich sein wird, Bodo Ramelow im ersten Wahlgang zusammen mit der CDU zu wählen. Da deutet es sich an, dass es Bewegung gibt bei der CDU", sagte Tiefensee am Donnerstag im Inforadio vom rbb. Bei der Frage, wann das Parlament neu gewählt wird, lägen die Positionen aber nach wie vor weit auseinander. Es gebe fünf Varianten, die von sofortigen Neuwahlen…

Hamburg (ots) - Die Zahl der Firmeninsolvenzen ist in Deutschland 2019 erneut gesunken. Insgesamt meldeten im vergangenen Jahr 19.005 Unternehmen eine Insolvenz an. Damit verringerten sich die Firmenpleiten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,8 Prozent (2018: 19.552 Firmeninsolvenzen). Durch den mittlerweile zehnten Rückgang in Serie sind die Firmeninsolvenzen 2019 auf einen neuen Tiefstand seit 1994 (18.820 Fälle) gesunken. Im Vergleich zum bisherigen Insolvenzhöchstjahr 2003, in dem es in Deutschland noch 39.320…

Straubing (ots) - Eine sogenannte Expertenregierung, wie sie manchem vorschwebt, ist eine von der CDU schön gedachte Illusion, mit der man das heraufziehende Wahldebakel noch ein Stück vor sich herschieben will. Denn es ist äußerst unwahrscheinlich, dass sich bis zu Neuwahlen im Herbst das Verdikt über die Christdemokraten soweit ändern würde, dass man wieder auf ein achtbares Ergebnis käme. Im Gegenteil: Jede weitere Verzögerung im Blick auf wieder geordnete politische Verhältnisse in Thüringen wird nach diesem Eklat…

Weimar (ots) - Anlässlich eines am 20.02.2020 stattfindenden offenen Beratungsgespräches in Weimar informiert die Bundespolizei. Die Veranstaltung findet in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr im Berufsinformationszentrum der Agentur für Arbeit statt. Hier können sich Interessierte u.a. einen Überblick über die Voraussetzungen des Berufs eines Bundespolizisten/einer Bundespolizistin verschaffen. Die Bundespolizei bietet sowohl Berufseinsteigern als auch Fachkräften interessante Möglichkeiten in unterschiedlichen Berufen.…