Thüringen

Düsseldorf (ots) - SPD-Vizechef Kevin Kühnert hat der CDU vorgeworfen, keine klare Abgrenzung zur AfD vorweisen zu können. "Dass die CDU keine klare Abgrenzung zu den Brandstiftern der AfD und dem rechten Rand vorweisen kann, ist keine Erfindung von Lars Klingbeil, sondern eine Tatsache", sagte Kühnert der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Seit drei Wochen bestehe in den Reihen der demokratischen Mehrheit akute Sorge angesichts des christdemokratischen Schlingerkurses in Thüringen und darüber hinaus. "Schuld…

Suhl (ots) - Jugendarbeitslosigkeit, Fachkräftemangel und Studienabbruch wird erstmalig privat der Kampf angesagt. Wo Staat und Regierung noch wanken, machen sich zwei auf und wollen endlich die Zukunft der jungen Menschen (NEU) und zeitgemäß gestalten. "Wo zu viele junge Menschen über fehlende Perspektive, fehlende digitale Zugänge sowie Alternativen zum Beispiel für Studienabbrecher klagen, da muss ich doch was tun, da bin ich doch verpflichtet" so Geschäftsführer von der Campello Media GmbH, Michael Voigt aus…

Berlin (ots) - Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat den Sieg seiner Partei in Hamburg als großen Erfolg bezeichnet. Klingbeil sagte am Montag im Inforadio vom rbb, die Landespartei sei ein gutes Vorbild für die Bundespartei. Man habe in Hamburg gesehen, dass sich die SPD dort "erfolgreich um die Stadt gekümmert" habe: "Die waren immer zuverlässig. Die hatten eine Idee, wo es hingehen soll. Es war eine Geschlossenheit, die in der Hamburger SPD da war." Jeder in der Stadt habe gewusst, für welche Themen die…

Bonn/Berlin (ots) - Für das historisch schwache Ergebnis der CDU bei der Landtagswahl Hamburg gebe es nicht nur Hamburger Gründe, meint Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Es habe eine Menge Gegenwind aus Berlin und Thüringen gegeben. Mit Blick auf die erneut anstehende Ministerpräsidentenwahl in Thüringen sagte er: "Ich empfehle allen, sich jetzt nicht einer Lösung in Thüringen in den Weg zu stellen. Ich glaube, wofür die Menschen jetzt gar kein Verständnis haben, ist, dass wir seit vier…

Berlin (ots) - Mike Mohring ist das wandelnde Dilemma der CDU. Der Thüringer, der bald Fraktions- und Landesvorsitz abgibt, wackelt wie ein Blatt im Winde zwischen dem Kooperationsverbot der CDU gegenüber der Linken und den Verhältnissen in Thüringen. Die sind nicht zu stabilisieren, wenn man die Linkspartei ausgrenzt. Die Christdemokraten haben die Wahl zwischen Absprachen mit der Linkspartei oder der Aussicht, der AfD zu nutzen. Dem unter Schmerzen entstandenen Kompromiss in Thüringen zwischen Rot-Rot-Grün und der…

Düsseldorf (ots) - Brandenburgs Ex-CDU-Chef Ingo Senftleben hat die Bundes-CDU aufgefordert, ihren Beschluss zu korrigieren, wonach eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken gleichermaßen ausgeschlossen wird. "Dieser Beschluss geht an der Realität vorbei. Die Linke muss zwar mehr Verantwortung für DDR-Unrecht und Opfer übernehmen. Aber sie ist nicht mit der AfD gleichzusetzen. Auf kommunaler Ebene arbeiten Linke und CDU ohnehin schon zusammen. Auch im Bundesrat bestehen Kontakte. Da wirkt so ein Beschluss heuchlerisch",…

München (ots) - Wahl-Eklat in Thüringen, Razzien gegen Rechtsextremisten in mehreren Bundesländern und der rassistische Terroranschlag in Hanau - vor diesem Hintergrund findet am Sonntag die Bürgerschaftswahl in Hamburg statt. Haben die Ereignisse der letzten Wochen und Tage Auswirkungen auf das Wahlergebnis? Wie tief ist Rassismus in Deutschland verwurzelt und wie sehr prägt er den politischen und kulturellen Alltag? Wie sicher können sich Menschen mit Migrationsgeschichte und Minderheiten in Deutschland fühlen? Zu…

Berlin (ots) - In einer anderen Zeit hätte die folgende Nachricht ein gewaltiges Echo in der Bundesrepublik ausgelöst: versuchtes Sprengstoffattentat auf die Gedenkstätte Dora-Mittelbau, ein früheres Außenlager von Buchenwald. In dieser Zeit ist es nur ein Grauen unter vielen. Die Aufdeckung der Gruppe S., die Anschläge in Halle und Hanau - rechter Terror überall. Die reflexhafte Empörung, die Lichterketten, Schweigeminuten und Demonstrationen wirken leer und ausgeleiert. Auch, weil gleich neben der Empörung die…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Samstag, 22. Februar EU-weit: Europäischer Tag der Opfer von Straftaten Seit 30 Jahren wird der Europäische Tag der Opfer von Straftaten begangen. Im Vorfeld des…

Schondorf am Ammersee (ots) - Während die ING verkündet, dass ihr Girokonto ab 1. Mai nur noch dann kostenlos ist, wenn mindestens 700 Euro monatlich darauf eingehen, startet die spanische Openbank mit einem gebührenfreien Internetkonto und wirbt um deutsche Kundschaft. Damit greift das zur Santander-Bankengruppe gehörende Geldhaus die größte Direktbank Europas an, aber auch die DKB mit ihren gut vier Millionen Kunden. Der einzige Unterschied zu einem deutschen Konto: Bei der IBAN steht am Anfang "ES" für España…