Thüringen

Halle (ots) - Denn weder Thomas Kemmerich noch CDU-Fraktionschef Mike Mohring war offenbar bewusst, welches politische Erdbeben diese Wahl auslösen würde. Die Erklärungen von beiden im Anschluss waren jedenfalls geprägt von politischer Unreife. Aber es wurde noch schlimmer. Denn auch die Landesverbände von CDU und FDP waren allein nicht in der Lage, die Tragweite des Problems zu erkennen und rechtzeitig sowie angemessen darauf zu reagieren. Es brauchte erst ein Donnerwetter aus den Parteizentralen von CDU und…

Berlin (ots) - Thomas Kemmerich wollte zügig und unbekümmert zur Tagesordnung übergehen. Nach seiner Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der gesamten AfD-Fraktion machten seine ersten Termine die Runde: ein Grußwort bei Carl Zeiss in Jena, ein Besuch bei einer Nachhaltigkeitskonferenz, dazwischen vielleicht noch Gespräche mit anderen Parteien über eine neue Regierung. Dass seine Amtsübernahme nichts mit dem politischen Normalbetrieb zu tun hat, diese Erkenntnis musste dem FDP-Mann erst die geballte…

Köln (ots) - Drei Viertel aller Bundesbürger finden es nicht gut, dass sich der FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich am Mittwoch mit den Stimmen der AfD zum neuen Ministerpräsidenten in Thüringen hat wählen lassen. Die Hälfte sieht durch die Vorgänge in Thüringen auch die Stabilität des demokratischen Systems gefährdet. Und 70 Prozent glauben nicht, dass Moral in der Politik überhaupt noch eine Rolle spielt. Das sind Ergebnisse einer umfassenden, repräsentativen Blitzumfrage von forsa im Auftrag der RTL/ntv-Redaktion…

Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung, NRW-Antisemitismusbeauftragte und frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verteidigt die FDP gegen massive Kritik. "Die Antwort auf die AfD ist die FDP", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag): "Die FDP ist von ihrer liberalen ideologischen Grundlage der Gegenentwurf zur AfD." Es gebe keine andere liberale Partei als die FDP. Sie verteidigte auch den Parteivorsitzenden:…

München (ots) - Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste heute sein Programm und strahlt um 20:15 Uhr einen 15-minütigen "Brennpunkt" (MDR/ARD Hauptstadtstudio) aus: 6. Februar 2020, 20:15 Uhr: Brennpunkt: Rücktritt in Erfurt - Zerreißprobe in Berlin (VPS 20:14) Moderation: Gunnar Breske Nachdem der Thüringer FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich nach nur einem Tag im Amt hingeschmissen hat, stellen sich nun viele politische Fragen. Wie weiter im Freistaat Thüringen? Wie funktioniert der Weg zu Neuwahlen? Was bedeutet…

Mainz (ots) - ACHTUNG BITTE ERGÄNZUNG DER GÄSTELISTE BEACHTEN!!! Donnerstag, 6. Februar 2020, 22.25 Uhr maybrit illner Über Rechtsaußen an die Macht Tabubruch in Thüringen Es ist eine historische Zäsur - erstmals kommt mit Thomas Kemmerich ein Ministerpräsident mithilfe der AfD ins Amt. Die bislang in Thüringen regierende Linkspartei sprach von einem "Dammbruch". SPD und Grüne reagieren schockiert, dass CDU und FDP "gemeinsame Sache" mit der AfD machten - ausgerechnet im Freistaat Thüringen, wo der sogenannte…

Düsseldorf (ots) - Die Vorgänge in Erfurt haben bei der Linken eine Eintrittswelle ausgelöst. "Schon am Tag der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen haben sich unsere Beitrittszahlen verzehnfacht", sagte Parteichef Bernd Riexinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). In den wenigen Stunden habe seine Partei 113 neue Genossen begrüßen können. www.rp-online.de Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) 505-2627 Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news…

Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) sieht trotz des Rücktritts des thüringischen FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich einen bleibenden Schaden für die Demokratie. "Der Rücktritt war die allerletzte Chance, aber dennoch werden die Vorgänge in Thüringen dem Politikbetrieb, den Parteien und der Demokratie einen bleibenden Schaden zufügen", sagte Güler der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). Es gebe demokratische Spielregeln, die niemals gebrochen werden…

Mainz (ots) - Woche 6/20 Do., 6.2. Bitte Programmänderung und Beginnzeitkorrekturen beachten: 19.00 heute 19.19 Wetter (VPS 19.20) 19.20 ZDF spezial (VPS 19.21/HD/UT) Polit-Chaos in Thüringen - Zerreißprobe für die Demokratie? Moderation: Matthias Fornoff 19.35 Notruf Hafenkante (VPS 19.25) 20.25 Der Bergdoktor (VPS 20.15) 21.55 heute journal (VPS 21.45) 22.25 maybrit illner (VPS 22.15) 23.25 Markus Lanz (VPS 23.15) 0.50 heute+…

Berlin (ots) - AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla erklärt zum Rücktritt von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident von Thüringen: "Heute ist ein trauriger Tag für unsere Demokratie. Die Umstände des Rücktritts von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident von Thüringen sind zutiefst beschämend. Sie dokumentieren den Sieg des Parteienstaates über den Parlamentarismus. Merkel, Lindner und das rot-rot-grüne Lager stürzen aus parteipolitischen Interessen mit unverhohlenen Drohungen einen demokratisch gewählten…