Thüringen

Stuttgart (ots) - Unfallgefahr "Senioren-TüV" für ältere Autofahrer nötig? Das landespolitische Magazin "Zur Sache Baden-Württemberg" am Donnerstag, 6. Februar 2020, 20:15 Uhr, SWR Fernsehen in Baden-Württemberg, nach Ausstrahlung in der ARD Mediathek / Moderation Stefanie Germann Sind Autofahrerinnen und Autofahrer älter als 75 Jahre in einen Unfall verwickelt, tragen sie in fast drei Viertel der Fälle die Hauptschuld. Schwindende Seh- und Hörkraft und nachlassende Reaktionsgeschwindigkeit machen sie zur Gefahr im…

Düsseldorf (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg (CDU), hat den Rücktritt des thüringischen CDU-Chefs Mike Mohring gefordert. "Mike Mohring ist nicht mehr zu halten. Die Thüringer CDU muss sich komplett neu aufstellen nach diesem Desaster", sagte Rehberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Es kann nur einen Neuanfang ohne Mohring geben", sagte der aus Mecklenburg-Vorpommern stammende CDU-Politiker. "Wir brauchen Neuwahlen in Thüringen und dabei muss die…

Osnabrück (ots) - Forsa-Chef sieht bei Neuwahlen in Thüringen AfD nicht automatisch als Gewinner Meinungsforscher Güllner: "Politisch gemeuchelter Ramelow könnte profitieren" - Liberale im Bund in jedem Fall geschwächt Osnabrück. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, rechnet nicht damit, dass die AfD notwendigerweise als großer Gewinner aus möglichen Neuwahlen in Thüringen hervorgeht. "Es gibt keinerlei Belege dafür, dass bei vorgezogenen Neuwahlen automatisch immer die politischen Ränder…

Hamburg (ots) - Gut zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg behauptet sich die SPD auf Platz eins und kann den Abstand gegenüber den zweitplatzierten Grünen vergrößern. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR. Sie fand vor der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen statt. Wenn schon am kommenden Sonntag eine neue Bürgerschaft in der Hansestadt gewählt würde, wären die Sozialdemokraten mit 34 Prozent wieder die stärkste politische Kraft. Gegenüber der letzten…

Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Merkel hat laut Bild-Zeitung zur Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen erklärt: "Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden! Es war ein schlechter Tag für die Demokratie." Diese Äußerung der Bundeskanzlerin kommentiert Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, wie folgt: "Die Solidarität mit dem abgewählten SED-Ministerpräsidenten ist nicht wirklich erstaunlich. Honeckers Rache kann Wahlen nicht akzeptieren, die nicht mit ihrem…

Stuttgart (ots) - Ehemaliger EU-Kommissar trifft Kabarettisten / "Die Mathias Richling Show" - 7. Februar 2020, 23.30 Uhr bis 0 Uhr im SWR Fernsehen und in der ARD Mediathek Günther Oettinger, ehemaliger EU-Kommissar und CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg, ist persönlich zu Gast in der Mathias Richling Show. Angesprochen auf die Wahl des neuen thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich findet Oettinger deutliche Worte: "Thüringen hat sich verzockt, das gilt zuallererst für die CDU und die FDP. Der…

Verden / Aller (ots) - Kurz vor Mitternacht hat die Bürgerbewegung Campact seine Unterstützerinnen und Unterstützer aufgefordert, sich für den Rücktritt von Thomas Kemmerich in Thüringen einzusetzen. Schon über 100.000 Menschen haben nach wenigen Stunden diesen Online-Appell (https://aktion.campact.de/kemmerich (https://aktion.campact.de/kemmerich/appell/teilnehmen?pk_vid=3549f235c4e9aef6158098260501a621)) (durch großen Traffic Verzögerung möglich) unterzeichnet. Der FDP-Politiker war gestern mit den Stimmen der AfD…

Düsseldorf (ots) - Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat den Umgang von FDP-Parteichef Christian Lindner mit der Krise in Thüringen scharf kritisiert. "Christian Lindner hätte sich klar positionieren müssen - so, wie es die FDP in Nordrhein-Westfalen getan hat", sagte Baum der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). Der FDP-Parteivorsitzende hätte Baum zufolge den Rücktritt des neuen thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) und Neuwahlen ohne Kemmerich fordern müssen. Lindner hingegen…

Bonn/Erfurt (ots) - Der gestern mit den Stimmen der AfD-Fraktion im 3. Wahlgang überraschend gewählte FDP-Politiker Thomas Kemmrich erteilte im phoenix-Interview Rücktrittsforderungen eine Absage: "Ich will nicht zurücktreten". Er habe den Auftrag erhalten, Thüringen zu regieren. Für ihn seien "Neuwahlen, keine Option, es wird ein ähnliches Ergebnis herauskommen." Er widerspricht den massiven Forderungen nach Neuwahlen von der SPD, den Grünen und der Linken und meint, sie seien für "Demokraten keine Option, man…

Berlin (ots) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit Hilfe von CDU und AfD der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer schwere Versäumnisse vorgeworfen. Ihr würden wohl die Instinkte fehlen, um zu spüren, wie sehr die Demokratie hier in Gefahr sei, schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel (Online). "Sie stammelte nur sichtbar nervös irgendetwas von der "Beschlusslage" der CDU in die Mikrophone und…