Thüringen

Düsseldorf (ots) - FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat SPD, Grüne und Linke nach der überraschenden Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) aufgefordert, mit Kemmerich zusammen zu arbeiten. "Wenn die Aussagen der bisherigen Regierungskoalition, man werde im Interesse des Landes projektbezogen Mehrheiten suchen, kein leeres Geschwätz gewesen war, muss dies auch für die Unterstützung eines Ministerpräsidenten Kemmerich gelten", sagte Kubicki der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Er…

Düsseldorf (ots) - Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum zeigt sich über die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen bestürzt. Dass die Wahl seines Parteikollegen Thomas Kemmerichs mit den Stimmen der AfD zustande gekommen sei, sei für ihn ein Schock. "Ein Hauch von Weimar liegt über dem Land", sagte Baum der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Das ist ein Dammbruch. Damit bekommt die AfD jetzt zum ersten Mal jedenfalls indirekt Regierungsverantwortung", sagte er. "FDP und CDU haben sich…

Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter aus Thüringen, kommentiert die heutige Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen: "Dank AfD steht eine bürgerliche Mehrheit in Thüringen. Rot-Grün ist am Ende. Ich hoffe, dass die Thüringer Politik jetzt bürgerlich wird und wir alle gemeinsam in der Lage sind, das rot-grüne Feuchtbiotop auszutrocknen. Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich ist mehr eine Notlösung, aber diese Nachteile mussten…

Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat CDU und FDP nach der thüringischen Ministerpräsidentenwahl scharf kritisiert. "Das ist ein Dammbruch in der politischen Kultur. Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD ist kein Unfall, sondern ein bewusster Verstoß gegen die demokratischen Grundwerte unseres Landes", sagte Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Mit Feinden der Demokratie lässt sich keine Zukunft gestalten - weder im Bund noch…

Berlin (ots) - AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: "Diese Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der erste wichtige Mosaikstein einer grundlegenden politischen Wende in Deutschland. In Thüringen wurde heute ein neuer Ministerpräsident mit der bürgerlichen Mehrheit, die den Wählerwillen abbildet, ins Amt gewählt. Der sozialistische Spuk und die Amtszeit des Postkommunisten Ramelow hat damit ein Ende gefunden. Mein großer Glückwunsch geht heute nach Thüringen!"…

Düsseldorf (ots) - FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat SPD, Grüne und Linke nach der überraschenden Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) aufgefordert, mit Kemmerich zusammen zu arbeiten. "Wenn die Aussagen der bisherigen Regierungskoalition, man werde im Interesse des Landes projektbezogen Mehrheiten suchen, kein leeres Geschwätz gewesen sind, muss dies auch für die Unterstützung eines Ministerpräsidenten Kemmerich gelten", sagte Kubicki der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Er…

Berlin (ots) - Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland: "Thüringen hat einen Ministerpräsidenten mit einer demokratischen Mehrheit, die den Willen der Wähler abbildet. Die bürgerlichen Kräfte haben sich durchgesetzt. Das Ausgrenzen der AfD funktioniert nicht. Wir gratulieren Thomas Kemmerich zu seiner Wahl und wünschen ihm eine glückliche Hand." Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla…

Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR freigegeben In Mitteldeutschland haben Menschen 15 Jahre nach der Einführung von Hartz IV keine Angst vor dem sozialen Abstieg. Das ist das Ergebnis einer großen MDR-Befragung zu Meinungen und persönlichen Auswirkungen der Reform "Agenda 2010". Demnach haben mehr als drei Viertel der Befragten keine Sorgen, einmal selbst sogenannte Hartz-IV-Leistungen beziehen zu müssen. Wer heute Arbeit suche, der finde auch eine, dem stimmten mehr als 80 Prozent der…

Gera (ots) - Auf der A4 im Bereich der Baustelle zwischen den Anschlussstellen Kreuz Gera und der Anschlussstelle Schmölln hat es sich als erforderlich erwiesen, dass die bisherige Geschwindigkeitsreduzierung von 80 km/h weiter reduziert werden musste. Seit dem 24.01.2020 gilt in dem Baustellenbereich nunmehr die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h. Hintergrund für die Anordnung der Verkehrsbeschränkung des Thüringer Landesamtes für Bau- und Verkehr (Straßenverkehrsbehörde für die Bundesautobahnen in Thüringen)…

München (ots) - An diesem Wochenende erwartet der ADAC Hochbetrieb auf den Strecken in die Skigebiete und ruhigen Verkehr abseits davon. Der Urlauberschichtwechsel in den Wintersportorten ist durch das Ferienende in Berlin und Brandenburg und den Ferienbeginn in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geprägt. Auf dem Weg ins Pistenvergnügen sind auch nordeuropäische Skiurlauber und Reisende, die nicht an Ferientermine gebunden sind. Damit sind die An- und Abreisespuren gleichermaßen…