Truppe

Brandstötter: „Keine Mutter hat Verständnis, dass ihr Kind nachmittags nicht ausreichend betreut wird, weil die türkise Truppe ein 1,2 Milliarden schweres Megaprojekt gesprengt hat.“ Wien (OTS) - Anlässlich des Equal Pay Day, der jedes Jahr zeigt, wie groß die Einkommenskluft zwischen Männern und Frauen ist, hält NEOS-Frauensprecherin Henrike Brandstötter einmal mehr fest: „Frauen verdienen vor allem deshalb weniger als Männer, weil sie größtenteils die Kinder betreuen und sich dadurch dem Arbeitsmarkt für…

Chats zeigen: Kurz verhinderte aus Machtgier Ausbau der Kinderbetreuung – SPÖ fordert Kinderbetreuungs-Milliarde und ruft Familien mit Postkarten-Aktion zum Mitmachen auf Wien (OTS/SK) - Die kürzlich bekannt gewordenen Chats zwischen ÖVP-Chef Kurz und seinem Handlanger Thomas Schmid haben gezeigt, dass Kurz aus reiner Machtgier die Regierung Kern/Mitterlehner sabotiert und persönlich den Ausbau der Kinderbetreuung in Österreich verhindert hat. Um Betroffenen die Gelegenheit zu geben, ihren Unmut über seine…

Finalfolge des ORF-Krimiserienhits voraussichtlich am 21. Dezember in ORF 1 Wien (OTS) - „Time to say goodbye“ hieß es für das Team der „Soko Kitzbühel“ gestern, am Sonntag, dem 17. Oktober 2021, im Rahmen eines exklusiven Pre-Screenings der allerletzten Folge „Abschied“. Unter den Gästen im Hotel Kaiserhof waren u. a. ORF-Programmdirektorin Mag. Kathrin Zechner, ORF-Fernsehfilmchefin Mag. Katharina Schenk, der Kitzbüheler Bürgermeister Dr. Klaus Winkler, Mag. Stefan Pühringer, stellvertretender…

„Unfassbar: Für Raab ist Kurz-Ergebenheit wichtiger als Wohl von Kindern, Familien und Frauen“ – Kurz hat 1,2 Mrd. Euro für Kinderbetreuung verhindert Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Mittwoch, scharfe Kritik an den „abenteuerlichen Aussagen“ von ÖVP-Familienministerin Raab geübt. „Viele Menschen haben sich angesichts des Stillstands in Sachen Familienpolitik schon gefragt, ob Raab eigentlich noch im Amt ist. Ihre heutige Wortmeldung zeigt immerhin, dass der Posten…

Budget mit drei schlechten Nachrichten: eine für arbeitende Menschen, eine für das Klima und eine für die Transparenz Wien (OTS/SK) - SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer fasst das heute vom Finanzminister in seiner Rede inszenierte Budget mit klaren Worten zusammen. Es sei ein Budget mit mindestens drei schlechten Nachrichten. „Es gibt eine schlechte Nachricht für alle Menschen in Österreich, die ihr Geld durch Arbeit verdienen müssen: Sie zahlen sich ihre Steuerreform nicht nur selbst, durch die…

Innsbruck (OTS) - Nach wie vor argumentieren die Türkisen mit dem Strafrecht. Für Politiker gilt aber auch anderes: untadeliges Verhalten. Dass es das von Kurz & Co nicht gegeben hat, ist längst erwiesen. Ein Mea Culpa gibt es dafür nicht. Von Karin Leitner Nicht erst seit den Razzien im Kanzleramt und der ÖVP-Zentrale wegen schwerer Korruptionsvorwürfe ist von Türkisen zu hören: Sebastian Kurz habe sich nichts zuschulden kommen lassen. Sogar Alexander Schallenberg, sein Nachfolger als Kanzler, spricht ihn frei.…

Nationalrat: Blümel sieht substanzlose Vorwürfe gegen sich, interne Revision und Finanzprokuratur seien eingeschaltet Wien (PK) - Auslöser der heutigen Sondersitzung des Nationalrats war das Bekanntwerden von Hausdurchsuchungen, die am Mittwoch vergangener Woche auf Anordnung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) im Kanzleramt, der ÖVP-Parteizentral und im Finanzministerium (BMF) durchgeführt wurden. Zweck der Sondersitzung auf Verlangen der drei Oppositionsparteien war ursprünglich…

SPÖ-Justizsprecherin kritisierte Vorgehen von Kurz-Truppe bei Kinderbetreuung und fordert volle Aufklärung der Vorwürfe. Justiz muss ohne Ansagen und politischen Druck arbeiten können Wien (OTS/SK) - „Kurz hat gute Maßnahmen verhindert, um dem eigenen Vizekanzler nur ja keinen Erfolg zu gönnen. So etwa den Ausbau der Kinderbetreuung in der Höhe von 1,2 Mrd. Euro. Verstehen Sie, warum ich manchmal emotional werde, wenn es um Frauen- und Familienpolitik geht? Mit der ÖVP kann es speziell Frauen und Familien…

Wien (OTS/SK) - Die SPÖ hat am Dienstag eine Dringliche Anfrage an ÖVP-Finanzminister Blümel gerichtet, mit 46 Fragen zum „System Kurz – Missbrauch von Steuergeld zu persönlichen Zwecken und schwerwiegenden Korruptionsvorwürfen“. SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer hat der ÖVP vorgehalten, dass sie „ein System der Korruption in Österreich etabliert“ habe. Die zentralen Protagonisten sieht er in Ex-Kanzler Kurz, Finanzminister Blümel und Ex-ÖBAG-Chef Schmid. Im Ibiza-Video habe man Strache und Gudenus gesehen, wie…

Die drei Staatsgewalten – Gesetzgebung, Regierung und Justiz – wurden in den letzten eineinhalb Jahren vollkommen aus dem Gleichgewicht gebracht Wien (OTS) - „Der neue Bundeskanzler hält bei jeder Gelegenheit fest, dass er selbstverständlich ganz eng mit seinem Vorgänger zusammenarbeiten wird. Er hätte ja schließlich zwei Nationalratswahlen erfolgreich geschlagen. Doch dieser Umstand legitimiert Kurz ja nicht dazu, sich über das Gesetz zu stellen, Meinungskauf zu betreiben oder den Staat als formbare Masse…