SPÖ-Deutsch zu Raab: „Schallenberg bekommt in Sachen Kurz-Pflichtverteidigung scharfe hausinterne Konkurrenz“

„Unfassbar: Für Raab ist Kurz-Ergebenheit wichtiger als Wohl von Kindern, Familien und Frauen“ – Kurz hat 1,2 Mrd. Euro für Kinderbetreuung verhindert

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Mittwoch, scharfe Kritik an den „abenteuerlichen Aussagen“ von ÖVP-Familienministerin Raab geübt. „Viele Menschen haben sich angesichts des Stillstands in Sachen Familienpolitik schon gefragt, ob Raab eigentlich noch im Amt ist. Ihre heutige Wortmeldung zeigt immerhin, dass der Posten zumindest formal noch besetzt ist. Doch was Raab da heute von sich gibt, hat nichts mit seriöser Familienpolitik zu tun, sondern ist in Wahrheit das Bewerbungsgespräch für den Job als Kurz-Pflichtverteidigerin. ÖVP-Kanzler Schallenberg, der diesen Job von Tag 1 an eifrigst ausführt, bekommt damit scharfe hausinterne Konkurrenz“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Von einer Familienministerin müsste eigentlich ein Aufschrei darüber kommen, wie brutal Kurz und seine türkise Truppe über Österreichs Kinder, Familien und Frauen drübergefahren sind, indem sie den Ausbau der Nachmittagsbetreuung verhindert haben. Doch für Raab sind Ergebenheit und Unterwürfigkeit gegenüber Kurz offenbar wichtiger als das Wohl von Kindern, Familien und Frauen. Faktum ist, und das zeigen die abstoßenden ÖVP-Chats schwarz auf weiß: Kurz hat aus egoistischer Machtgier verhindert, dass es 1,2 Milliarden Euro für die kostenlose Nachmittagsbetreuung samt Rechtsanspruch für jedes Kind in Österreich gibt. Dass eine Familienministerin diesen Anschlag auf Österreichs Kinder, Familien und Frauen auch noch verteidigt, ist unfassbar“, so Deutsch, der daran erinnert, dass die ÖVP-geführte Regierung gestern auch den SPÖ-Antrag für 1,2 Mrd. Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung abgeschmettert und damit einmal mehr ihr „kinder- und familienfeindliches Gesicht“ gezeigt hat. (Schluss) mb/bj

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