Truppe

Vertrauen der Bevölkerung in Regierung sank im selben Ausmaß Wien (OTS/SK) - „Heute haben wir es Schwarz auf Weiß, wie sehr die Regierung das Vertrauen in die Justiz mit ihren ständigen Angriffen beschädigt“, kommentiert SPÖ-Justizsprecher Jörg Leichtfried den APA-OGM-Vertrauensindex, der einen Vertrauenseinbruch in die Justiz um fünf Punkte zeigt. Auch das Vertrauen in die Regierung sank im selben Ausmaß und steht nun bei minus 17. Leichtfried: „Das ist das Ergebnis, wenn die ÖVP nur damit beschäftigt…

Wien (OTS/SK) - Mit scharfer Kritik an den Äußerungen des türkisen Innenministers Nehammer in Sachen Hygiene Austria reagierte heute, Donnerstag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Der „türkisen Familie steht der Skandalsumpf bis zum Hals“, sagt Deutsch, der es als „unfassbare Frechheit“ bezeichnet, wenn „einfache Bürger*innen von der türkisen Truppe für kritische Äußerungen auch noch verklagt werden“. Deutsch erinnert in diesem Zusammenhang an eine ganze Reihe an ÖVP-Skandalen von ÖBAG bis Casinos. Besonders…

Wer es wagt, auch nur leise Kritik an den türkisen Exzessen zu formulieren, wird attackiert, diskreditiert und mit Klagsdrohungen mundtot gemacht Wien (OTS/SK) - Während die ÖVP gerne die Opferrolle einnimmt und strafrechtliche Verfahren gegen hochrangige „Familienmitglieder“ bejammert, wirft sie selbst wie wild mit Anzeigen und Klagsdrohungen um sich. „Die türkise Truppe bedrängt Medien, attackiert die Justiz, putzt sich an Beamten ab und droht der Kirche“, kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian…

Heer bestätigt: 858 Soldaten müssen geimpft werden Wien (OTS) - Wie die Tageszeitung ÖSTERREICH in ihrer Mittwochsausgabe berichtet, hat das Bundesheer eine Corona-Impfpflicht für Auslands-Soldaten eingeführt. Das Bundesheer bestätigt gegenüber ÖSTERREICH, dass es seit Juli eine Impfpflicht für alle Soldaten im Auslands-Einsatz gibt: "Das stimmt so", erklärt Oberst Michael Bauer gegenüber ÖSTERREICH. "Für Mali gibt es auch die verpflichtende Gelbfieber-Impfung. Es geht um die Sicherheit der Truppe." Im…

Start der „Schnellen Reaktionskräfte“ (SRK) in der Steiermark; Freiheitliche begrüßen Einsetzung, erinnern aber an fragile Sicherheitslage. Graz (OTS) - Im Rahmen einer heute stattgefundenen Pressekonferenz präsentierten Innenminister Karl Nehammer, Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer sowie Landespolizeidirektor Gerald Ortner das Einsatzkonzept „Schnelle Reaktionskräfte in der Steiermark“. Die neue Einheit SRK, die sukzessive in allen Bundesländern eingerichtet werden soll und aus der…

Leidtragende türkis-grüner Auseinandersetzungen sind die Menschen – Arbeitsplätze, sichere Schulen und Gewaltschutz müssen höchste Priorität haben Wien (OTS/SK) - Von der Justiz über Infrastruktur, Klimaschutz, Arbeitslosigkeit bis hin zur Pandemiebekämpfung – die türkis-grüne Koalition liefert sich einen Krach nach dem anderen. „Leidtragende dieser aggressiven Schlammschlacht, die bis zum offenen Koalitionsbruch ausgeartet ist, sind die Menschen in Österreich“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian…

Türkiser Sumpf sickert immer tiefer in Österreich ein Wien (OTS/SK) - „Thomas Schmid war kein Einzelfall. Das Zuschneiden von Ausschreibungen für Günstlinge ist für die Türkisen Tagesgeschäft. An Schramböcks Wirtschaftsministerium zeigt sich das türkise System in seinem vollen zerstörerischen Ausmaß“, resümiert SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter. Der Falter deckte im Artikel „Der Kronzeuge“ die gnadenlose Postenschacherei und Steuergeldverschwendung für Showpolitik auf. Matznetter: „Der türkise…

13 Heeressportlerinnen und Heeressportler kleiden sich für paralympischen Spiele ein Wien (OTS) - Am Mittwoch, den 21. Juli 2021, versammelten sich die österreichischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die paralympischen Spiele in Tokio im Hauptgebäude der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA). Dort bekamen die Sportler das neue Outfit für ihre bevorstehenden Wettkämpfe. Unter den 24 Qualifizierten, befinden sich auch 13 Heeressportlerinnen und Heeressportler. Damit stellt das Bundesheer mehr als…

Neue Chats zwischen Blümel und Schmid sind „Gipfel der türkisen Verachtung arbeitssuchender Menschen“ Wien (OTS/SK) - Die neu aufgetauchten Textnachrichten zwischen Minister Blümel und dem damaligen Generalsekretär im Finanzministerium Schmid machen – schon wieder – fassungslos. Wie das Online-Medium „zackzack.at“ berichtet, haben sich die Mitglieder der „türkisen Familie“ nicht nur exzessiv Posten zugeschanzt, sondern dabei „ihrer Verachtung gegenüber den arbeitenden und arbeitssuchenden Menschen freien…

Wien (OTS/SK) - Die SPÖ und die FPÖ bringen heute Mittag das gemeinsame Verlangen für eine Sondersitzung zur Causa Blümel ein, konkret zu seinem Versuch, dem Untersuchungsausschuss in Missachtung des VfGH-Beschlusses wesentliche Akten und Unterlagen vorzuenthalten. Die Exekution des VfGH-Beschlusses, die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragt und vom Wiener Landesgericht für Strafsachen vollzogen wurde, hat das Ausmaß der Missachtung des VfGH-Beschlusses gezeigt. **** Die nun vom Landesgericht…