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Truppe

SPÖ-Deutsch zu „ÖVP-Versteher“ Kogler: Von Anstand in der grünen Politik kann längst keine Rede mehr sein

Kogler sogar bereit, angeklagtem Kanzler die Mauer zu machen – Grünen-Chef verliert in ORF-Sommergespräch kein Wort zu Arbeitsplätzen und Verteilungsgerechtigkeit Wien (OTS/SK) - Mit deutlicher Kritik an den Ausführungen von Grünen-Chef Kogler im gestrigen „ORF-Sommergespräch“ reagiert heute, Dienstag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „Wenn es darum geht, der türkisen Truppe die Mauer zu machen, können sich Kanzler Kurz, Skandalminister Blümel und der Rest der türkisen Familie auf

Bundesheer: Weiterer Modernisierungsschritt für die Mobilität der Soldatinnen und Soldaten

Verteidigungsministerin Tanner übergibt sechs Busse an die Truppe Wien (OTS) - Heute übergab Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sechs MAN Lion´s Coach-Reisebusse in der Maria-Theresien-Kaserne an die Truppe. Die Übergabe der sechs modernen Großraumbusse stellt eine weitere Optimierung der Busflotte dar und ist ein wichtiger Schritt für ein modernes Bundesheer und eine Investition in die Mobilität. Der Kaufpreis der sechs Busse betrug etwa zwei Millionen Euro. „Ich freue mich, dass wir mit diesem

SPÖ-Deutsch: Einschüchterungsklagen gegen kritische Medien und Bürger*innen haben in einer Demokratie nichts verloren

Wien (OTS/SK) - Mit scharfer Kritik an der sich ausbreitenden Praxis, kritische Medien und Bürger*innen mit existenzgefährdenden Klagen einzuschüchtern, reagiert heute, Freitag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Der Bericht im „Ö1-Morgenjournal“, in dem unter anderem eine Klage in Millionenhöhe gegen das Online-Portal „zackzack.at“ durch die Signa Holding von Kurz-Intimus René Benko zur Sprache kommt, lasse „alle Alarmglocken schrillen“, so Deutsch, zumal auch namhafte Expert*innen und Jurist*innen klar von

ORF-Bestellung – Deutsch: Weißmann muss türkiser Message Control abschwören und unabhängigen ORF garantieren

Kanzler Kurz und türkise Familie greifen unverhohlen nach ORF – SPÖ wird weitere Entwicklungen „mit Argusaugen beobachten“ Wien (OTS/SK) - Mit der Bestellung von Roland Weißmann zum ORF-Generaldirektor greift das türkise Regime unverhohlen nach dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Die Mediendompteure im Kanzleramt haben ganze Arbeit geleistet und die Bestellung des Wunschkandidaten von Kanzler Kurz unter dem Beifall der grünen Statisten durchgepeitscht“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch

AVISO: Verteidigungsministerin Tanner übergibt sechs Reisebusse an die Truppe

Wien (OTS) - Am Freitag, den 13. August 2021, übergibt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner weitere sechs MAN Lion´s Coach-Reisebusse in der Maria-Theresien-Kaserne an die Truppe. Die Übergabe der sechs modernen Großraumbusse stellt eine weitere Optimierung der Busflotte und dadurch einen wichtigen Modernisierungsschritt für die Mobilität des Bundesheeres dar. Unter Berücksichtigung der Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit Covid-19 sind Journalistinnen und Journalisten herzlich zu diesem Termin eingeladen. Es

SPÖ-Leichtfried zu APA-OGM-Vertrauensindex: Schwarz auf Weiß – Regierung beschädigt Justiz

Vertrauen der Bevölkerung in Regierung sank im selben Ausmaß Wien (OTS/SK) - „Heute haben wir es Schwarz auf Weiß, wie sehr die Regierung das Vertrauen in die Justiz mit ihren ständigen Angriffen beschädigt“, kommentiert SPÖ-Justizsprecher Jörg Leichtfried den APA-OGM-Vertrauensindex, der einen Vertrauenseinbruch in die Justiz um fünf Punkte zeigt. Auch das Vertrauen in die Regierung sank im selben Ausmaß und steht nun bei minus 17. Leichtfried: „Das ist das Ergebnis, wenn die ÖVP nur damit beschäftigt

SPÖ-Deutsch „entsetzt“ über türkise Einschüchterungsklagen

Wien (OTS/SK) - Mit scharfer Kritik an den Äußerungen des türkisen Innenministers Nehammer in Sachen Hygiene Austria reagierte heute, Donnerstag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Der „türkisen Familie steht der Skandalsumpf bis zum Hals“, sagt Deutsch, der es als „unfassbare Frechheit“ bezeichnet, wenn „einfache Bürger*innen von der türkisen Truppe für kritische Äußerungen auch noch verklagt werden“. Deutsch erinnert in diesem Zusammenhang an eine ganze Reihe an ÖVP-Skandalen von ÖBAG bis Casinos. Besonders

Deutsch: Neue türkise Taktik der Anzeigen und Klagsdrohungen gegen kritische Bürger*innen ist zutiefst undemokratisch

Wer es wagt, auch nur leise Kritik an den türkisen Exzessen zu formulieren, wird attackiert, diskreditiert und mit Klagsdrohungen mundtot gemacht Wien (OTS/SK) - Während die ÖVP gerne die Opferrolle einnimmt und strafrechtliche Verfahren gegen hochrangige „Familienmitglieder“ bejammert, wirft sie selbst wie wild mit Anzeigen und Klagsdrohungen um sich. „Die türkise Truppe bedrängt Medien, attackiert die Justiz, putzt sich an Beamten ab und droht der Kirche“, kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian

ÖSTERREICH: Bundesheer führt Corona-Impfpflicht für Auslands-Soldaten ein

Heer bestätigt: 858 Soldaten müssen geimpft werden Wien (OTS) - Wie die Tageszeitung ÖSTERREICH in ihrer Mittwochsausgabe berichtet, hat das Bundesheer eine Corona-Impfpflicht für Auslands-Soldaten eingeführt. Das Bundesheer bestätigt gegenüber ÖSTERREICH, dass es seit Juli eine Impfpflicht für alle Soldaten im Auslands-Einsatz gibt: "Das stimmt so", erklärt Oberst Michael Bauer gegenüber ÖSTERREICH. "Für Mali gibt es auch die verpflichtende Gelbfieber-Impfung. Es geht um die Sicherheit der Truppe." Im

FPÖ-Kunasek/Amesbauer: „Neue Einheit löst Grundprobleme in der Exekutive nicht!“

Start der „Schnellen Reaktionskräfte“ (SRK) in der Steiermark; Freiheitliche begrüßen Einsetzung, erinnern aber an fragile Sicherheitslage. Graz (OTS) - Im Rahmen einer heute stattgefundenen Pressekonferenz präsentierten Innenminister Karl Nehammer, Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer sowie Landespolizeidirektor Gerald Ortner das Einsatzkonzept „Schnelle Reaktionskräfte in der Steiermark“. Die neue Einheit SRK, die sukzessive in allen Bundesländern eingerichtet werden soll und aus der