Truppe

Unfähiger Anschober soll seinen Hut nehmen Wien (OTS) - „Die FFP2-Maskenpflicht im Freien ist eine Schnapsidee der Sonderklasse. Es ist völlig inakzeptabel, dass Spaziergänger im Prater oder auf der Kärntnerstraße mit dem Tragen von Masken schikaniert werden. Bürgermeister Ludwig ist gefordert, diesem Ansinnen von Gesundheitsminister Anschober eine sofortige Absage zu erteilen“, so heute der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. Anschober versuche mit dieser absurden Ankündigung von seinem eigenen monatelangen…

Wien (OTS/SK) - Mit scharfen Worten reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heute, Donnerstag, auf die jüngsten Rundumschläge der ÖVP gegen KritikerInnen der türkisen Umtriebe. „BürgerInnen werden für kritische Äußerungen von der ÖVP geklagt, Demonstrationen untersagt und der Innenminister missbraucht die Homepage seines Hauses sogar als Online-Pranger zur Einschüchterung unliebsamer Stimmen im Land“, so Deutsch, der Nehammer auffordert, entsprechende Einträge von der Homepage „sofort zu entfernen“. Die…

Jeder Tag reißt nur die ÖVP weiter mit in den Abgrund Wien (OTS) - „Tagtäglich kommt immer mehr ans Licht, wie Kanzler Kurz und seine türkise Truppe Justiz und die österreichische Bevölkerung täuschen wollen. Als Beispiel sei hier das Medium ‚ZackZack‘ genannt, welches erst gestern aufdeckte, dass der berüchtigte Kalendereintrag des Novomatic-Besitzers Graf ‚Kurz‘ tatsächlich den heutigen ÖVP-Kanzler Kurz betrifft. Der Skandal daran ist, dass der Kanzler und seine ÖVP, dies seit Tagen bestreiten und…

Jeder Tag reißt nur die ÖVP weiter mit in den Abgrund Wien (OTS) - „Tagtäglich kommt immer mehr ans Licht, wie Kanzler Kurz und seine türkise Truppe Justiz und die österreichische Bevölkerung täuschen wollen. Als Beispiel sei hier das Medium ‚ZackZack‘ genannt, welches erst gestern aufdeckte, dass der berüchtigte Kalendereintrag des Novomatic-Besitzers Graf ‚Kurz‘ tatsächlich den heutigen ÖVP-Kanzler Kurz betrifft. Der Skandal daran ist, dass der Kanzler und seine ÖVP, dies seit Tagen bestreiten und…

Notwendige Betriebsinfrastruktur soll am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben Wien (PK) - Die Mitglieder des Landesverteidigungsausschusses haben sich heute mit einem Fünf-Parteien-Abänderungsantrag einstimmig für eine Priorisierung bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für die SoldatInnen des Bundesheeres ausgesprochen. Basis dafür bildete ein NEOS-Entschließungsantrag, der die Berichte der Parlamentarischen Bundesheerkommission über unzureichende Verfügbarkeit von persönlicher…

Beide türkisen Regierungsmitglieder sollten heutige 9 Uhr Pressekonferenz für Rücktritt nutzen Wien (OTS) - „ÖVP-Finanzminister Blümel und seine Kollegin Schramböck sind in PR-Shows ja sehr geübt. Unzählige Male wurden die österreichischen Medien und Steuerzahler bereits mit Pressekonferenzen ohne Inhalt gestraft. Dem könnte heute mit Rücktritten durchaus Abhilfe geschaffen werden. Beide von der Kurz-Truppe sind für unsere Republik nicht mehr tragbar“, so der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael…

Wien (OTS) - „Seit mehreren Tagen ist ÖVP-Kanzler Kurz auf Tauchstation. Nun ist auch klar, wovor er sich versteckt. Aber vor seinem eigenen Rücktritt wird er jedoch nicht davonlaufen können“, kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz jüngste Enthüllungen rund um Kanzler Kurz und Novomatic. „Jüngste Enthüllungen des Mediums ‚ZackZack‘ belegen tiefste Verstrickungen des ÖVP-Kanzlers mit dem Geschäftsführer des Glückspielkonzerns Novomatic im Jahr 2017. Die durch Zeugenaussagen und…

Kaum in der Stadtregierung, stimmt pinke Truppe für Reduktion der finanziellen Mittel Wien (OTS) - Heftige Kritik an der von der rot-pinken Stadtregierung beschlossenen Reduktion der Mittel für die Wiener Ordensspitäler übt der Gesundheitssprecher der Wiener FPÖ, LAbg. Wolfgang Seidl. Das Budget wurde massiv, nämlich von 106 Millionen Euro auf knapp 92 Millionen Euro gekürzt. Bezeichnend: Auch die NEOS, die sich in Opposition immer mit der FPÖ für eine Erhöhung der Mittel eingesetzt haben, stimmten diesmal…

Wien (OTS) - Ein gesteigertes Budget ab 2020 erlaubt auch für 2021 die Fortführung des Erneuerungskurses des Bundesheeres. Es wird der jahrzehntelange Investitionsstau sukzessive abgebaut und das Heer zur Bewältigung der sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts „zukunftsfit“ gemacht. Mit dem Entwicklungsprogramm ‚Unser Heer‘ mit seinen zahlreichen Projekten, einem erhöhten Budget und den so dringend benötigten Investitionen in Miliz, Infrastruktur, Ausrüstung und Gerät, ist es auf dem besten Weg.…

Innsbruck (OTS) - Von Karin Leitner Es war ein Novum im Bund. Erstmals paktieren ÖVP und Grüne. Nicht kompatibel waren ihre Standpunkte in vielerlei Hinsicht. Wegen der Corona-Pandemie war das überlagert. Dann wurde virulent, was die beiden Parteien zuvorderst trennt. Die Causa Flüchtlinge. Das Duckmäusertum der Grünen in allerlei Belangen haben etliche ihrer Wähler und Funktionäre nicht goutiert, aber akzeptiert – für den „Kleinen“ in der Koalition seien die Wünsche nicht realisierbar. Ob des Neins der ÖVP,…