Wahlen

Mainz (ots) - Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen sieht es danach aus, dass eine Mehrheitsfindung nach der Wahl schwierig werden könnte: Linke und CDU sind fast gleich stark, die AfD kann ihren Stimmenanteil verdoppeln, SPD und Grüne sind einstellig, die FDP ist durch die Fünf-Prozent-Hürde gefährdet. Wenn schon am nächsten Sonntag gewählt würde, dann ergäben sich aktuell folgende Projektionswerte für die Parteien: Die CDU käme jetzt auf 26 Prozent, die Linke auf 27 Prozent, die SPD auf 9 Prozent, die AfD…

Osnabrück (ots) - Minister Scheuer will ausgewählte Vorhaben einfach per Gesetz genehmigen lassen - Vorbild Dänemark Osnabrück. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer strebt eine Revolution im deutschen Planungsrecht an: Ausgewählte Projekte will der CSU-Mann nicht mehr durch langwierige Planfeststellungsverfahren von Behörden genehmigen lassen, sondern durch ein Gesetz des Bundestags. Eine entsprechende Reform kündigte Scheuers Staatssekretär Enak Ferlemann laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" am…

Osnabrück (ots) - Minister Scheuer will ausgewählte Vorhaben einfach per Gesetz genehmigen lassen - Vorbild Dänemark Osnabrück. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer strebt eine Revolution im deutschen Planungsrecht an: Ausgewählte Projekte will der CSU-Mann nicht mehr durch langwierige Planfeststellungsverfahren von Behörden genehmigen lassen, sondern durch ein Gesetz des Bundestags. Eine entsprechende Reform kündigte Scheuers Staatssekretär Enak Ferlemann laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" am…

Osnabrück (ots) - Kinderhilfswerk terre des hommes: 9000 Kinder aus Syrien herausholen Vorstand Kötter: Antwort auf Rechtlosigkeit des Krieges muss demokratischer Umgang mit den Familien sein Osnabrück. Angesichts des türkischen Vormarsches und der eskalierenden Kämpfe in Nordsyrien drängt das Kinderhilfswerk terre des hommes Deutschland (tdh) auf internationale Anstrengungen zum Schutz von Kindern in Flüchtlingscamps und Gefangenenlagern. Tdh-Vorstand Birte Kötter sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die…

Osnabrück (ots) - "Eigenmächtig neue Namen für berufliche Abschlüsse in Gesetzesnovelle geschrieben" - Runder Tisch soll entscheiden Osnabrück. Die Grünen haben Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) aufgefordert, ihre Pläne zur Umbenennung beruflicher Abschlüsse zurückzunehmen. "Gewerkschaften, Arbeitgeber, Länder und Wissenschaft laufen Sturm gegen die Abschlussbezeichnungen, die Ministerin Karliczek eigenmächtig in die Novelle des Berufsbildungsgesetzes hineingeschrieben hat", sagte der Bildungsexperte der…

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion, Thema: Klimapaket   8.35 Uhr, Bodo Ramelow, Die Linke, Ministerpräsident von Thüringen, Thema: Thüringen-Wahl Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

Osnabrück (ots) - Ditib-Landesverband warnt Imame vor Thematisierung von Syrien-Krieg Vorsitzender Ünlü: Wollen nicht militärischen Erfolg unterstützen Osnabrück. Der Ditib-Verband für Niedersachsen und Bremen hat seine Imame schriftlich vor einer Positionierung im Syrienkrieg der Türkei gewarnt. Das bestätigte der Vorsitzende des Landesverbandes, Ali Ünlü, gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ünlü sagte: "In Ditib-Moscheen in Niedersachsen wird nicht für einen Sieg der Türkei gebetet. Dazu haben wir als Ditib…

Berlin (ots) - Am letzten Donnerstag vor der Parlamentswahl erklärte die EU-Kommission, sie würde im Streit mit Polen um Disziplinarmaßnahmen gegen Richter vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Diese weitere Eskalation hatte keinerlei Auswirkung auf die Wahl, die der PiS einen überzeugenden Sieg brachte. Und sie sagt viel über die schwindende Wirkmächtigkeit der EU aus. Die Rechtsstaatsverfahren ziehen sich seit Jahren hin, erzeugen wegen ihrer Winkelzüge kaum noch nennenswerten Widerstand. Die PiS hat sie…

Bonn (ots) - Mit Spannung schaut die Republik auf die Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019. Doch wer sind eigentlich die Spitzenkandidaten in Thüringen? Wofür stehen sie und was wollen sie künftig besser machen? Rahel Klein (29), Journalistin und Moderatorin, hat die Spitzenpolitiker der sechs größten Parteien in Thüringen zu einer "Testfahrt" in einen Oldtimer gebeten. Am Steuer eines alten Volvo-Kultautos hat sie die Politiker befragt: zur Wahl in Thüringen, zur Bedeutung für die Bundespolitik und die Zukunft…

Berlin (ots) - Die Bundessprecher der AfD gratulieren PiS zum Sieg bei der polnischen Parlamentswahl. Dr. Alexander Gauland und Prof. Dr. Jörg Meuthen erklären: "Wir gratulieren der PiS zu ihrem grandiosen Wahlsieg in Polen. Dieser Wahlsieg ist ein weiteres gutes Zeichen dafür, dass die konservativen Kräfte in Europa immer stärker werden!" Pressekontakt: Alternative für Deutschland Bundesgeschäftsstelle Schillstraße 9 / 10785 Berlin Telefon: 030 220 5696 50 E-Mail: presse@afd.de Original-Content…