Wahlen

Osnabrück (ots) - Niedersachsens AfD-Landeschefin Guth kritisiert Facebook wegen gesperrter Beiträge Politikerin beklagt eingeschränkte Kommunikationsfähigkeit Osnabrück. Niedersachsens AfD-Landesvorsitzende Dana Guth beklagt Einschränkungen von Parteibeiträgen beim Internet-Netzwerk Facebook. Im Vorfeld der Europawahl seien viele Beiträge der Partei "nicht mehr bewerbbar" gewesen, sagte Guth im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). "Dabei geht es zu 100 Prozent um Posts, die allen Standards…

Osnabrück (ots) - Leiter des Osnabrücker Islam-Instituts sieht Landtagsentscheidung kritisch Bülent Ucar: Imam-Weiterbildung war eigentlich Übergangslösung Osnabrück. Der Leiter des Instituts für Islamische Theologie in Osnabrück reagiert zurückhaltend auf den Beschluss des niedersächsischen Landtages, die Weiterbildung von Imamen am Institut erneut zu finanzieren. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bülent Ucar: "Die Imam-Weiterbildung war eher als Übergangslösung gedacht. Wir müssen nun den Bedarf klären und…

Osnabrück (ots) - Bundesregierung will Alter zur Teilnahme an EU-Bürgerinitiative nicht auf 16 Jahre senken Grünen-Politikerin Brantner: Groko sollte nach Rezo-Trauma Chance zur Beteiligung junger Menschen nutzen Osnabrück. Die Bundesregierung will Jugendlichen ab 16 Jahren keine Teilnahme an Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) ermöglichen. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums für eine Gesetzesänderung hervor, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Eine solche Initiative…

Osnabrück (ots) - Bundesbildungsministerin: Nationaler Bildungsrat könnte Ausbildung voranbringen Professoren und Lehrerverband beklagen Wissenslücken - Meidinger: Wir brauchen Analysen Osnabrück. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht Klagen über Wissenslücken angehender Studenten oder über mangelnde Ausbildungsreife von Lehrlingen als Herausforderung. Eine Antwort könnte die Einrichtung eines Nationalen Bildungsrats sein, über den Bund und Länder seit langem verhandeln, sagte die Ministerin der "Neuen…

Osnabrück (ots) - Bedford-Strohm verteidigt Entscheidung, AfD nicht zu Kirchentag einzuladen EKD-Ratsvorsitzender: Konservative Positionen dürfen rechtsextremen Einstellungen keine Deckung geben Osnabrück. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, verteidigt zu Beginn des Kirchentages die Entscheidung, die AfD nicht nach Dortmund einzuladen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bedford-Strohm im Interview: "Ich erwarte einen Klärungsprozess dazu, ob die AfD diese…

Osnabrück (ots) - Nach Absage an Maut: Kommunen fordern intelligente Lösungen im Sinne des Umweltschutzes Landsberg: Abgabe für Pkw kann sinnvoll sein, wenn es Klimaschutz und Verkehrssteuerung dient - Pendler nicht belasten Osnabrück. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich nach der Ablehnung der deutschen Maut-Pläne durch den Europäischen Gerichtshof für einen Neustart der Debatte ausgesprochen, und zwar mit dem Ziel "intelligenter" Lösungen im Sinne des Umweltschutzes. "Es kann durchaus Sinn machen, die…

Mainz (ots) - Die Zeitung "Deutschland-Kurier" wurde in Nordrhein-Westfalen offenbar durch AfD-Mitglieder in Absprache mit ihrer örtlichen Parteiführung und dem Herausgeber David Bendels verteilt. Das legen Zeugenaussagen und Dokumente nahe, die dem ZDF-Magazin "Frontal 21" und dem Recherchezentrum CORRECTIV vorliegen. Der Verein LobbyControl sieht Hinweise für möglicherweise illegale Parteispenden. Die AfD bestreitet die Vorwürfe. "Frontal 21" berichtet in der Sendung am Dienstag, 18. Juni 2019, 21.00 Uhr. Ein…

Osnabrück (ots) - Nach Lübcke-Tötung: Städte-und Gemeindebund fordert Meldestellen für angefeindete Mandatsträger Landsberg: Hetze neue Form der Cyber-Kriminalität - "Zentrale Verfolgung, um Netzwerke aufzudecken" Osnabrück. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat nach der Tötung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke schnellstmöglich zentrale Meldestellen in allen Bundesländern gefordert, an die sich von Hetze und Drohungen betroffene Mandatsträger wenden können. "Von dieser Meldestelle aus soll dann…

Osnabrück (ots) - AfD: Europäisches Kampfjetsystem zum jetzigen Zeitpunkt grob fahrlässig Verteidigungspolitischer Sprecher Lucassen: Zukunftsfähigkeit der deutschen Luftwaffe wird auf dem Altar der politischen Absichtsbekundungen geopfert Osnabrück. Die AfD hält die Vertragsunterzeichnung zum Bau des europäischen Kampfjet-Systems namens "Future Combat Air System" (FCAS) "zum jetzigen Zeitpunkt aus rüstungspolitischer Sicht für grob fahrlässig". Das sagte deren verteidigungspolitischer Sprecher Rüdiger Lucassen der…

Osnabrück (ots) - AfD: Europäisches Kampfjetsystem zum jetzigen Zeitpunkt grob fahrlässig Verteidigungspolitischer Sprecher Lucassen: Zukunftsfähigkeit der deutschen Luftwaffe wird auf dem Altar der politischen Absichtsbekundungen geopfert Osnabrück. Die AfD hält die Vertragsunterzeichnung zum Bau des europäischen Kampfjet-Systems namens "Future Combat Air System" (FCAS) "zum jetzigen Zeitpunkt aus rüstungspolitischer Sicht für grob fahrlässig". Das sagte deren verteidigungspolitischer Sprecher Rüdiger Lucassen der…