Waldhäusl

Wahlordnungen, Öffentlicher Verkehr und populistische FPÖ St. Pölten (OTS) - Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, berichtete in einer Pressekonferenz über die Themen der ersten Landtagssitzung im Jahr 2019. Eine Aktuelle Stunde der FPÖ, in denen Asylquartiere mit All-inclusive-Hotels verglichen werden, gebe erneut Anlass den Kopf zu schütteln, so Hundsmüller: „Bei Asylunterkünften – mit spartanisch eingerichteten Gemeinschaftszimmern – von einem 5-Sterne-Hotel zu sprechen, ist an…

Landeshauptfrau unterstützt auch strengere Strafen für Gewalttäter – „Gelbe Karte für Waldhäusl hat ihre Gültigkeit“ Wien (OTS) - Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner fordert von der Regierung Handlungen gegen den Mangel an Hausärzten. In ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) verlangt sie konkret mehr Studienplätze für Medizin: „Wir haben bereits Initiativen gesetzt und die Karl-Landsteiner-Privatuniversität in Krems gegründet, um selbst mehr Studienplätze für Medizin anzubieten. Das erwarte ich auch…

Asylunterkünfte in Niederösterreich aus Sicht des Landes bestens geführt St. Pölten (OTS) - Anlässlich der aktuellen Diskussion rund um angebliche Mängel in Niederösterreichs Asylquartieren stellt Landesrat Gottfried Waldhäusl erneut klar: „Auch es wenn seitens der Volksanwaltschaft und von anderen Parteien Kritik gibt, die Unterkünfte sind aus Sicht des Landes NÖ bestens geführt und solange ich für Asylagenden die Verantwortung trage, wird es in diesem Bereich keinen Fünf Sterne-Luxus geben!“ „Ich erinnere…

FPÖ NÖ sieht in SPÖ-Klubobmann Hundsmüller gemeingefährlichen Willkommensklatscher St. Pölten (OTS) - „Die roten Rülpser von Klubobmann Hundsmüller sind unter jeder Kritik und zeigen einmal mehr, dass die Sozialisten nichts aus ihrer grob fahrlässigen Willkommenspolitik im Jahr 2015 gelernt haben. Ganz im Gegenteil, die SPÖ propagiert weiterhin eine sozialromantische Einladungspolitik und stellt das Wohl von Afghanen, Syrern und anderen Kulturfremden über den Schutz und die Sicherheit unserer eigenen…

St. Pölten (OTS) - Im Titel hat sich ein Fehler eingeschlichen. Dieser soll richtig lauten: KO Hundsmüller: „Nächste Verfehlung von LR Waldhäusl von Volkanwaltschaft aufgezeigt – LH gefordert, ihre Worte in die Tat umzusetzen!“ Untenstehend nochmals die gesamte Aussendung im richtigen Wortlaut: Für Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller bewahrheitet sich die Prophezeiung, dass bis zum nächsten schwerwiegenden Vorfall rund um Chaos-Landesrat Waldhäusl nicht sehr viele Wochen ins Land ziehen werden: „Nun stehen Vorwürfe…

Abschaffungsdrohung zeugt von mangelndem Rechtsstaatsverständnis Wien (OTS/SK) - Der Volksanwaltschaftssprecher der SPÖ, Reinhold Einwallner, zeigt sich entrüstet über die Forderung des niederösterreichischen Landesrates Gottfried Waldhäusl, die Volksanwaltschaft abzuschaffen, nachdem diese Kritik an der Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger in Niederösterreich geübt hatte. „Die Volksanwaltschaft ist eine unerlässliche Institution zum Schutz der Bürger- und Menschenrechte in Österreich. Sie muss auch für…

Letztes Ultimatum für LR Waldhäusl abgelaufen St. Pölten (OTS) - Für Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller bewahrheitet sich die Prophezeiung, dass bis zum nächsten schwerwiegenden Vorfall rund um Chaos-Landesrat Waldhäusl nicht sehr viele Wochen ins Land ziehen werden: „Nun stehen Vorwürfe im Raum, bei denen sichtbar ist, dass sich LR Waldhäusl alles andere als einsichtig zeigt. Er setzt das ‚Einsperren‘ fort, setzt wieder Sicherheitspersonal ein, das die Jugendlichen am Verlassen der Einrichtung hindert – in…

Irmgard Griss: „FPÖ-Chef Strache muss sein Schweigen brechen und klar Stellung beziehen.“ Wien (OTS) - Entsetzt reagiert Irmgard Griss auf die Aussagen des freiheitlichen Landesrats Gottfried Waldhäusl. Er hat als Reaktion auf einen kritischen Bericht der Volksanwaltschaft über ein Quartier für jugendliche Asylwerber gefordert, dass die Abschaffung der Volksanwaltschaft angedacht werden soll: „Das ist ein Angriff auf verfassungsmäßige Kontrollinstanzen. Ein Politiker disqualifiziert sich für ein öffentliches…

Waldhäusls Forderung nach Abschaffung der Volksanwaltschaft ist Anschlag auf das Parlament Wien (OTS/SK) - SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim nahm am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz Bezug auf die Geschehnisse im Verfahren von Vizekanzler Strache gegen einen Politikberater. „Es geht um die Art und Weise des Umgangs mit der Wahrheit“, erklärte Jarolim und betonte: „In dem Zusammenhang denke ich, das ist ein klassischer Rücktrittsgrund.“ Jarolim forderte den Bundeskanzler auf, Stellung zu nehmen und in…

„Roter“ Volksanwalt sieht es als problematisch, dass Speisen nicht jedem munden St. Pölten (OTS) - „Selbstverständlich ist es richtig und wichtig, dass die Volksanwaltschaft ihrer Prüfungstätigkeit nachkommt, aktuell frage ich mich allerdings, nach welchen Kriterien hier die Arbeit erledigt wird“, kritisiert Landesrat Gottfried Waldhäusl. „Denn während im heurigen Jahr mittlerweile vier Morde geschehen sind und Frauen regelrecht abgeschlachtet wurden, stößt sich der ‚rote‘ Volksanwalt in einem Bericht an…