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TIROLER TAGESZEITUNG „Kommentar“, vom 23. April 2022, von Michael Sprenger:“„Schaffa, schaffa“ und die eigene Macht…

Innsbruck (OTS) - Die Vorarlberger Volkspartei ist drauf und dran, das von ihr so lange gepflegte alemannische Klischee vom sauberen Land vor dem Arlberg zu zertrümmern. Von wegen sparsam und korrekt, fleißig und nüchtern – die Finanzaffäre im Wirtschaftsbund hat längst die seit 1945 dominante Landeshauptmann-Partei in ihren Grundfesten erschüttert. Im Mittelpunkt der Affäre befindet sich Jürgen Kessler. Er hat als Pressesprecher des langjährigen Landeshauptmannes Herbert Sausgruber gelernt, wie Land und Bewohner ticken

Causa Wirtschaftsbund – SPÖ-Deutsch: „Herr Nehammer, wurden durch dubiose Inserate-Deals ÖVP-Wahlkämpfe finanziert?“

Türkiser Skandal weitet sich aus – Ehemaliger türkiser Generalsekretär Nehammer muss „sein Schweigen beenden und endlich Verantwortung übernehmen“ Wien (OTS/SK) - Nach den Enthüllungen über dubiose Inserate-Deals, zinslose Darlehen für ÖVP-Funktionäre und Körberlgeld für ÖVP-Landesräte in Vorarlberg wird Landeshauptmann Wallner in einer eidesstattlichen Erklärung als mutmaßlicher Inseratenkeiler für die türkise Parteikassa schwer belastet. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist klar, dass „der

FPÖ – Hafenecker: ÖVP-Finanzminister Brunner kann keinen Tag länger im Amt bleiben!

Nach bekannt gewordener Involvierung von ÖVP-LH Wallner in Wirtschaftsbund-Millionen-Skandal muss eine unbefangene Persönlichkeit das Finanzressort übernehmen Wien (OTS) - „Der Millionen-Skandal um den Wirtschaftsbund Vorarlberg steht mustergültig für das ‚korruptionszerfressene System ÖVP‘. Mutmaßliche Steuerhinterziehung, Erpressungsversuche zur Generierung von Inseratengeldern und persönliche Bereicherung schwarzer Spitzenfunktionäre sind Methoden, die man sonst nur aus schlechten Gangsterfilmen kennt,

Zeitenwende – 14. Europäischer Mediengipfel in Lech am Arlberg eröffnet

14. Auflage nach pandemiebedingter Pause gestartet. Erstmals hybrides Format, hochkarätige Diskussionen zum Thema „Zeitenwende - unsere Welt im Ausnahmezustand“. Lech am Arlberg (OTS) - Nach zweijähriger pandemiebedingter Pause konnte am Donnerstag der 14. Europäische Mediengipfel in Lech am Arlberg (21.-23.04.2022) eröffnet werden. Die diesjährige Veranstaltung widmet sich dem Thema „Zeitenwende – unsere Welt im Ausnahmezustand“ und fand zum ersten Mal hybrid statt. Zu den hochkarätigen Gästen des ersten

Beate Meinl-Reisinger im PULS 24 Interview: Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner soll zurücktreten

"Auf was wartet er eigentlich",fragt NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger im Interview mit Thomas Mohr im Newsroom LIVE um 22.20 Uhr auf PULS 24. Wien (OTS) - "Ich bin wirklich sehr entsetzt, was für ein System da geschaffen wurde", sagt NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger im Interview mit PULS 24 Anchor Thomas Mohr (22.20 Uhr PULS 24). Zunächst sei es ja nur um mutmaßliche Steuerhinterziehung gegangen, "scheibchenweise" sei aber bekannt geworden, dass man "Selbstständige abgezockt" habe, "um die Partei zu

Georg Günsberg wird neuer Kabinettchef von Vizekanzler Kogler

Stefan Wallner beendet mit 18. April auf eigenen Wunsch Tätigkeit als Kabinettchef Wien (OTS) - Stefan Wallner wird mit 18. April auf eigenen Wunsch seine Funktion als Kabinettschef von Vizekanzler Werner Kogler beenden. Kogler dankt Stefan Wallner für seine Arbeit mit dem Grünen Regierungsteam: „Ich habe Stefan Wallner gebeten, wiewohl bereits vor Jahren aus der Politik ausgestiegen, wieder an Bord zu kommen, um die grüne Regierungsbeteiligung zu unterstützen und mitzusteuern. Mit seiner Erfahrung in

Bundesrat gibt grünes Licht für Revival der Corona-Wohnzimmertests

Parlamentarische Enquete über die Zukunft dezentraler Lebensräume einstimmig beschlossen Wien (PK) - Zum Schluss der Sitzung gab der Bundesrat heute grünes Licht für die Wiedereinführung der Corona-Wohnzimmertests. Damit kann dieser Teil der neuen Teststrategie wie geplant mit 9. April in Kraft treten. Pro Person und Monat gibt es dann fünf Selbsttests gratis in Apotheken. Die Abgabe von ebenfalls fünf PCR-Tests pro Monat hat der Gesundheitsminister bereits per Verordnung geregelt. Einstimmig beschlossen

FSG zu Nehammer: Keine Einmischung bei Lohnverhandlungen

Wimmer: Bundeskanzler soll besser Sümpfe in seiner Partei trockenlegen und nicht Löhne drücken Wien (OTS) - Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) reist extra von Wien nach Vorarlberg zu seinem Parteikollegen, Landeshauptmann Markus Wallner, um einmal mehr unkonkrete Maßnahmen gegen die Teuerungen anzukündigen. Zudem warnen die beiden ÖVP-Spitzenpolitiker, wie es auch Finanzminister Magnus Brunner ein paar Tage zuvor getan hat, vor zu hohen Lohnerhöhungen bei den Kollektivvertragsverhandlungen. Alle drei sorgen

Leitartikel „Der Präsident fürs Grobe “ vom 2. April 2022 von Michael Sprenger

Innsbruck (OTS) - ÖVP-Chef Nehammer hält weiter an Nationalratspräsident Sobotka fest. Auch auf die Gefahr hin, sich einen Klotz ans Bein zu binden. Vorarlbergs Landeshauptmann Wallner wählt eine andere Strategie. Er will nicht untergehen. Von Michael Sprenger In Vorarlberg ist die ÖVP bis jetzt ein uneingeschränkter Machtfaktor. Deshalb glaubte ÖVP-Parteiobmann und Landeshauptmann Markus Wallner eine Zeitlang, die Affäre rund um die verdeckte Parteienfinanzierung aussitzen zu können. Er schwieg, obwohl die Mutmaßungen

UNOS: Ende der Wirtschaftsbundzeitung in Vorarlberg ist überfälliger Schritt!

Michael Bernhard: „ÖVP-Landechef Wallner hat jetzt die Reisleine gezogen. Die verdeckte Parteienfinanzierung durch den Wirtschaftsbund muss nicht nur in Vorarlberg ein Ende haben. “ Wien/Bregenz (OTS) - „In Vorarlberg ist nur ans Licht gekommen, was wir überall entdecken, sobald wir an der Oberfläche des Systems Wirtschaftskammer-Wirtschaftsbund-ÖVP kratzen: Korruption, Postenschacher und verdeckte Parteienfinanzierung. Landeshauptmann und ÖVP-Chef Markus Wallner hat sehr lang gebraucht um auf die publik