Weber

Bremen (ots) - Radio Bremen im Ersten Montag, 13. Mai 2019, 22:45-23.30 Uhr Rabiat: Arsch hoch, Deutschland! Ein Radio Bremen-Film von Anne Thiele Die Rabiat-Reportage "Arsch hoch, Deutschland!" zeigt ein Sittengemälde der Abgehängten und Unzufriedenen in Zeiten der Vollbeschäftigung. Egal, ob in Ost oder West, sieht das Bild ähnlich aus: Die Armut nimmt zu, trotz sinkender Arbeitslosigkeit. Wer arm ist, ergibt sich, in manchen Familien über Generationen hinweg. Warum eigentlich, fragt Rabiat-Autorin Anne Thiele sich,…

Grünes Licht der Länderkammer auch für Anti-Gold-Plating-Gesetz sowie Neuerungen bei Ökostromförderung, Konsulargesetz, E-Scooter Wien (PK) - Die bis zuletzt umstrittene Neuregelung der Mindestsicherung im Rahmen eines Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes, durch das eine einheitliche Mindestsicherung in Österreich sichergestellt werden soll, passierte heute nach massiver Kritik seitens der Opposition den Bundesrat. Keinen Einspruch erhob die Länderkammer auch gegen ein Paket zum Thema Ökostrom, das neben der…

Regierungsparteien im Bundesrat stimmen gegen Sperrvermerk für Rechtsextreme im Öffentlichen Dienst Wien (OTS/SK) - Großen Schaden hat die schwarz-blaue Regierung in Kauf genommen, weil die notwendige Abgrenzung zwischen FPÖ und Identitäre nicht vollzogen wurde. „Es ist ein harter Schlag ins Gesicht der Opfer und Überlebenden des Nationalsozialismus, wenn eine Regierungspartei es nicht schafft, sich klar zu rechtsextremen Bewegungen und Gedankengut abzugrenzen“, so SPÖ-Bundesrat Martin Weber, der in diesem…

Wien (OTS/SK) - In seiner Rede im Bundesrat übt SPÖ-Bundesrat Martin Weber scharfe Kritik an der Regierung. „Mit dem vorliegenden Anti-Gold-Plating Gesetz baut diese Regierung die guten und wichtigen Schutzbestimmungen im Konsumentenschutz, bei Lebensmitteln, bei Umweltstandards wie zum Beispiel dem Gewässerschutz ab“, so Weber und weiter: „Die SPÖ stimmt einer Aushöhlung von ArbeitnehmerInnenrechten sicherlich nicht zu“. **** Man sperre sich nicht gegen einen sicherlich notwendigen Abbau von Bürokratie, werde aber…

Baden-Baden (ots) - Samstag, 11. Mai 2019 (Woche 20)/09.05.2019 18.05 RP: Die SWR-Reportage Der Herr der blauen Linie - ein Rennleiter im Marathon-Stress" Einen Marathon managen - das braucht Energie, Enthusiasmus und einen kühlen Kopf. Aber all das hat Dieter Ebert. Seit 15 Jahren nun schon plant und koordiniert der 58-Jährige "seinen" Mainzer Gutenberg-Marathon. Früher ist er privat selbst mitgelaufen. 3 Stunden und 39 Minuten für die volle Distanz. Jetzt hat er den Hut auf als Rennleiter. Und der freut sich,…

Mehr Ehrlichkeit bei zentralen Fragen des Klimaschutzes - EVP und ÖVP durch ihre Haltung untragbar Wien (OTS) - „Bundeskanzler Kurz hat uns um Geduld bei den ökologischen Aspekten der Steuerreform gebeten, nur um uns dann zu sagen, dass nichts kommen wird“, ärgert sich Bruno Rossmann, Klubobmann von JETZT, über die ablehnende Haltung des Bundeskanzlers zum entscheidendsten Instrument im Klimaschutz – einer CO2-Steuer. Rossmann erklärt weiter: „Ich attestiere dem Bundeskanzler hier reinen Populismus, weil…

Berlin (ots) - Auf dem Wirtschaftstag 2019 des Wirtschaftsrates der CDU e.V. werden auch in diesem Jahr unter dem Motto "Neuer Aufbruch für Deutschland und Europa" wieder hochkarätige Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft mit den Teilnehmern diskutieren. Darunter die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, sowie der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber MdEP, der niederländische Finanzminister Wopke Hoekstra, der französischer Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, EU-Kommissar Günther…

Berlin (ots) - Auf dem Wirtschaftstag 2019 des Wirtschaftsrates der CDU e.V. werden auch in diesem Jahr unter dem Motto "Neuer Aufbruch für Deutschland und Europa" wieder hochkarätige Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft mit den Teilnehmern diskutieren. Darunter die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, sowie der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber MdEP, der niederländische Finanzminister Wopke Hoekstra, der französischer Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, EU-Kommissar Günther…

Regensburg (ots) - Wenn von Charisma die Rede ist, fallen meist die ganz großen Namen: Nelson Mandela zum Beispiel, Mahatma Gandhi und Mutter Teresa oder John F. Kennedy. Allesamt waren sie Helden der Freiheit und der Gerechtigkeit. Was aber ist mit Viktor Orbán? Wenige Wochen vor der Europawahl scheint der Ministerpräsident des kleinen, wirtschaftlich und weltpolitisch eher unbedeutenden Ungarn zur kontinentalen Lichtgestalt einer rechtsnationalen Bewegung mit autoritären Zügen aufzusteigen. Von Orbán selbst stammt der…

München (ots) - Gestern strahlte die ARD zur besten Sendezeit die "Wahlarena Europa" aus. Dort diskutierten die "Spitzenkandidaten" der europäischen Sozial- und Christdemokraten, Timmermans und Weber. Für die Bayernpartei stellt sich schon die Frage, warum angesichts der der letzten Wahl- und Umfrageergebnisse der Sozialdemokratie ausgerechnet Herr Timmermans eingeladen war, aber das zwangsgebührenfinanzierte Fernsehen folgt hier offensichtlich seiner eigenen Logik. Für die Bayernpartei war das Ganze aus mehreren…