Weidinger

ÖVP-Konsumentenschutzsprecher: Ab der vierten Person jeweils 105 Euro - Spürbare Entlastungen für die Menschen gesetzt "Um den aktuellen Strompreissteigerungen entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung eine Stromkostenbremse für Haushalte erarbeitet, die seit 1. Dezember 2022 wirksam ist. Die Menschen erhalten etwa 500 Euro pro Jahr und Haushalt. Das erleichtert es ihnen, durch diese schwierigen Zeiten zu kommen. Pro Haushalt werden maximal 2.900 Kilowattstunden gefördert. Nun werden auch…

ÖVP-Abgeordnete appellieren an Konsument/innen, beim Einkauf auf österreichische Qualität zu achten „Es geht bei regionalen Produkten um viel mehr als um die isolierte Betrachtung des CO2-Fußabdrucks. Es geht um die Wertschöpfung im eigenen Land, die Sicherung von Arbeitsplätzen und den Schutz unserer Kulturlandschaft - und das mit qualitativ hohen Standards“, so ÖVP-Abgeordneter Andreas Kühberger, heute, Freitag. Ein besonderes Anliegen ist dem Abgeordneten die österreichische Butter, die…

Aktuelle Aussprache im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats In Zeiten wie diesen werde einem die Unabkömmlichkeit der Menschenrechte jeden Tag vor Augen geführt, sagte Bundesministerin Karoline Edtstadler im heutigen Ausschuss für Menschenrechte mit Blick auf die Menschenrechtsverletzungen durch Russland in der Ukraine. An Krieg in der Nachbarschaft dürfe man sich niemals gewöhnen - ebenso wenig wie daran, dass iranische Frauen - und Männer, die sich mit ihnen solidarisieren - hingerichtet werden,…

Die Kalte Progression, also die schleichende Steuererhöhung, wurde nach jahrzehntelanger innenpolitischer Diskussion mit Anfang dieses Jahres endlich abgeschafft. Das neue Jahr 2023 begann damit mit einer großen Änderung in Österreichs Steuerstruktur und bringt den Menschen eine dauerhafte Steuerentlastung. Von der Abschaffung der Kalten Progression profitieren alle, die lohn- und einkommensteuerpflichtig sind. Die Entlastung beträgt heuer 1,85 Milliarden und bis 2026 gesamt 20 Milliarden Euro. Das sagte heute, Freitag,…

Schafft Sicherheit für Verbraucherinnen und Verbraucher – Verordnungsentwurf seit gestern in Begutachtung – Start ab Mitte 2023 im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung „Die gestern in Begutachtung geschickte Verordnung für die Herkunftskennzeichnung in der Gemeinschaftsverpflegung ist ein erster wichtiger Schritt für den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. In einem zweiten Schritt wird die Kennzeichnung auch für verarbeitete Produkte folgen“, hält ÖVP-Konsumentenschutzsprecher Peter Weidinger fest.…

Konsumentenschutzangelegenheiten im Nationalrat Einstimmig beschloss der Nationalrat heute die Einrichtung einer "Fachstelle Normungsbeteiligung" zur Wahrnehmung der Interessen von Verbraucher:innen sowie von Menschen mit Behinderungen bei der Entwicklung von Normen. Nach einer kontroversen Debatte sprach sich der Nationalrat mehrheitlich für die Erstellung eines Berichts über ein Förderkonzept für Verbraucherschutzorganisationen aus. Dies basiert auf einem Entschließungsantrag der Regierungsparteien,…

Keine Mehrheit für Neuwahlanträge der SPÖ und der FPÖ Die Beamt:innen und Vertragsbediensteten des Bundes werden im kommenden Jahr eine Gehaltserhöhung zwischen 7,15 % und 9,41 % erhalten. Im Schnitt wird das Plus 7,32 % betragen. Der Nationalrat hat heute zum Auftakt der Plenarwoche mit breiter Mehrheit grünes Licht für den zwischen Regierung und Beamten-Gewerkschaft vereinbarten Gehaltsabschluss gegeben. Auch zahlreiche weitere Neuerungen für den öffentlichen Dienst sind mit der 2. Dienstrechts-Novelle…

Fachstelle zur Interessenwahrung von Verbraucher:innen und Menschen mit Behinderungen bei der Entwicklung von Normen beschlossen Noch an einem Strang zogen alle Fraktionen bei der Behandlung der Regierungsvorlage zur Einrichtung einer Fachstelle zur Wahrnehmung der Interessen von Verbraucher:innen sowie von Menschen mit Behinderungen, die heute einstimmig im Konsumentenschutzausschuss beschlossen wurde. Weniger harmonisch verlief dann die Debatte über die langfristige finanzielle Absicherung des Vereins…

ÖVP-Abgeordneter anlässlich der Sitzung des Konsumentenschutzausschusses an die FPÖ: „Weniger Populismus, mehr Information!“ Die lückenlose Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln ist der Bundesregierung ein Anliegen und daher auch in das Regierungsprogramm eingeflossen. Für Produkte wie Milch, Fleisch und Eier wurden bereits erste Schritte umgesetzt, das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat auch schon Verordnungs-Vorschläge betreffend Gemeinschaftsverpflegung und…

ÖVP-Konsumentenschutzsprecher: Infoportal zu Österreichs Energiesituation hilft zusätzlich Kosten zu sparen „Seit 1. Dezember ist die Strompreisbremse in Österreich für unsere Haushalte in Kraft - gerade in der Vorweihnachtszeit ein wichtiges Zeichen zur Entlastung der Menschen. Die heimischen Haushalte profitieren dadurch von durchschnittlich 500 Euro pro Haushalt und Jahr.“ Das sagte heute, Freitag, ÖVP-Konsumentenschutzsprecher Abg. Peter Weidinger. Der Abgeordnete verweist zudem auf ein…