Wien

Wien modernisiert mit Maß und Wirkung: klimafitte Infrastruktur, starke Services, spürbarer Nutzen für alle Wiener*innen. Die beiden SP-Abgeordneten Sara do Amaral Tavares da Costa, SPÖ-Bädersprecherin, und Gerhard Spitzer, Stellvertretender Ausschussvorsitzender für den Gemeinderatsausschuss Klima, Umwelt, Demokratie und Personal sprechen in der heutigen Budgetdebatte im Wiener Gemeinderat zur Wiener Infrastruktur. BÄDER: “SOMMER FÜR ALLE” - MODERN, SICHER, KLIMAFIT “Die Wiener Bäder sind eine Infrastruktur der Vielen…

Budgetvoranschlag 2026 der SPÖ-Neos-Stadtregierung bricht den Stabilitätspakt, treibt die Verschuldung massiv nach oben und belastet Wienerinnen und Wiener nachhaltig Im Rahmen der heutigen Debatte zum Entwurf des Voranschlages der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2026 im Wiener Gemeinderat üben Gemeinderat Hannes Taborsky, Gemeinderätin Sabine Keri und Gemeinderat Lorenz Mayer deutliche Kritik am Budgetkurs der SPÖ-Neos-Stadtregierung. STABILITÄTSPAKT WIRD BEREITS VOR INKRAFTTRETEN GEBROCHEN…

Beratung der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales GR Dr. Sascha Obrecht (SPÖ) kritisierte seinen Vorredner Stadler von der FPÖ für dessen Aussage, dass eine Personalführung im Bezirk verschwenderisch wäre. Das passe nicht zu dessen weiterer Aussage, dass in Bezirken zu viel gespart würde. Obrecht sagte, Schulden seien kein Wiener Problem, sondern ein gesamteuropäisches Problem. Frankreich etwa gibt laut Obrecht 67 Milliarden Euro nur für Zinsen auf seine…

Gerade einmal vier Jahre nach einer bahnbrechenden Weichenstellung für eine umweltfreundliche Mobilitätszukunft schwenkt die EU-Kommission in der Verbrenner-Thematik schon wieder um. „Ein Schlingerkurs, der Klima und Wirtschaft ein regelrechtes Schleudertrauma beschert.“, kommentiert Wiens Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky diese Kehrtwende, die „zugunsten einer veralteten Technologie, aber gegen Klimaschutz und europäische Wettbewerbsfähigkeit“ passiere. „In erster Linie geht es mir um den Klimaschutz und den damit…

Beratung der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales GR Mag. Bernd Saurer (FPÖ) hielt fest, dass die Wienerinnen und Wiener zur Kasse gezwungen werden. Ein 2,6 Milliarden Euro Defizit bedeute, dass jede/r Wiener*in mit 1.300 Euro neu verschuldet werde und man im Gegenzug dafür nichts bekomme. Im Gegenteil - Großbauprojekte würden zeitlich gestreckt werden, weil sich Wien diese nicht mehr leisten könne. Bei Wiener Wohnen müsse man einen Sanierungsstau in Kauf nehmen, auch…

Beratung der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales GRin Theresa Schneckenreither, MSc (GRÜNE) bezog sich auf 1.300 Stellungnahmen von Wiener*innen zum vorliegenden Budgetanschlag. Grundtenor aus den Rückmeldungen sei für sie, „dass man so nicht mit einer Stadt wie Wien umgehen kann.“ Die größten Budgetposten in Wien wären Gesundheit, Bildung, Pflege und soziale Sicherheit. Nun habe man sich aber dazu entschlossen, in diesen Bereichen Kürzungen vorzunehmen, was…

Wien spart nicht bei den Menschen, sondern investiert gezielt in Fähigkeiten und Zukunftschancen. "Dieses Budget ist ein Schutzschild für Zusammenhalt - und gleichzeitig ein Werkzeug, um unsere Stadt Schritt für Schritt noch lebenswerter zu gestalten", in der Spezialdebatte zu Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales im Wiener Gemeinderat hat SPÖ-Gemeinderat Thomas Reindl den Budgetkurs der Stadtregierung verteidigt und klar gemacht: Konsolidierung wird in Wien nicht zur Abrissbirne,…

Morgen, Mittwoch, 17. Dezember 2025 um 9.00 Uhr tritt der Ministerrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Anschluss findet wie üblich ein Pressefoyer statt. Termin für Medien: ca. 9.45 Uhr PRESSEFOYER mit Bundeskanzler Christian Stocker, Vizekanzler Andreas Babler und Bundesministerin Beate Meinl-Reisinger Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass ab 9.00 Uhr) Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202444 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER…

Generaldebatte GR Anton Mahdalik (FPÖ) kritisierte das vorliegende Budget. Er konstatierte Finanzstadträtin Barbara Nowak einen angenehmen Tonfall bei ihrer Budgetrede, jedoch habe dabei das „Feuer“ gefehlt, was daran liegen könnte, dass sie von den Zahlen selbst nicht überzeugt sei. Im Übrigen würde dieser angenehme Tonfall weder in ihrer Sektion, noch bei der Bevölkerung gut ankommen, wenn gleichzeitig die Belastungen wie Mieten, Heizungen etc. immer höher würden. Mahdalik warf SP-Klubchef Taucher vor,…

Mit Wirksamkeit 1. Jänner 2026 Mag. Birgit Tsolakidis wurde in der heutigen Sitzung der Niederösterreichischen Landesregierung zur neuen Leiterin der NÖ Kinder- und Jugendanwaltschaft bestellt. Die Bestellung tritt am 1. Jänner 2026 in Kraft. Sie folgt damit auf Mag. Gabriela Peterschofsky-Orange, die die Leitung seit 2001 inne hatte. Tsolakidis wurde 1981 geboren, schloss 2003 ihr Studium an der Bundesakademie für Sozialarbeit in St. Pölten und 2008 das Studium der Rechtswissenschaften an der juridischen…