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Wien

Costa/Mader/Bayat (SPÖ): Klimafit in die Zukunft – Sanierung des Hallenbads Döblings

Das Kombibad Döbling wird zu einem modernen Vorzeigebad für Klimaschutz. Mit einem sogenannten Energie-Einspar-Contracting - also einem Modell, bei dem ein Fachbetrieb neue, sparsame Technik einbaut und sich die Kosten über die Einsparungen rechnen - werden Anlagen erneuert und Wasser sowie Energie deutlich reduziert. Der Komfort für die Besucher*innen bleibt gleich. "Die Wiener Bäder sind Orte der Erholung, der Gesundheit und des Miteinanders. Dass wir sie jetzt Schritt für Schritt klimafit machen, zeigt, dass Wien

6. Wiener Gemeinderat (10)

Wiener Aktionsplan gegen Rassismus 2025 GRin Astrid Pany, BEd, MA (SPÖ) hatte die Hoffnung, dass sich der gesamte Gemeinderat wenigstens auf den einen Punkt einigen könne, dass Rassismus in der Stadt verurteilt werde und keinen Platz findet – „das habe ich wenigstens von der ÖVP gehört“. Der Aktionsplan generiere keine weiteren Folgekosten in der Verwaltung und im Magistrat, sondern es gehe darum, „dass alle Menschen in unserer Stadt die gleichen Chancen bekommen“, erläuterte Pany. Manche Menschen seien

Gorlitzer: Wiener Kulturförderung braucht endlich Transparenz und klare Grenzen

Volkspartei kritisiert intransparente Mittelvergabe und politische Schlagseite im Kulturbereich „Wenn Fördermittel steigen, muss auch die Verantwortung steigen – doch in Wien passiert das Gegenteil“, erklärt Gemeinderat Michael Gorlitzer anlässlich der heutigen Gemeinderatsdebatte zur Erhöhung des Rahmenbetrags für die Literaturförderung auf 941.000 Euro. „Mehr Geld, aber keine klaren Kriterien, keine Transparenz und kein erkennbarer Nutzen für die Wienerinnen und Wiener – das ist nicht

6. Wiener Gemeinderat (9)

Wiener Aktionsplan gegen Rassismus 2025 GRin Mag. Caroline Hungerländer, MSc (ÖVP) sagte, beim Durchblättern des Aktionsplans gegen Rassismus sei ihr eine Sache ins Auge gestochen, nämlich ein Verdacht eines institutionellen Rassismus in der Stadt, der im „systematischen Ausblenden von Christenfeindlichkeit“ bestehe, so Hungerländer. Sie zitierte einen Bericht der Tageszeitung „heute“, in dem bei einer nachbarschaftlichen Auseinandersetzung der Satz „Ich bring dich um, du Scheiß-Österreicher“ gefallen sei,

Hungerländer ad Wiener Aktionsplan gegen Rassismus: „Ein Aktionsplan, der selbst strukturell rassistisch ist“

Wiener Volkspartei fordert Überarbeitung des Wiener Aktionsplans gegen Rassismus – Christenfeindlichkeit und Rassismus gegen Österreicher werden völlig ausgeblendet. „Ich habe diesen Aktionsplan durchgeblättert und war ehrlich gesagt überrascht über den impliziten Verdacht, dass die Stadt Wien als Dienstgeberin institutionell rassistisch sein soll. Das habe ich nicht geglaubt – bis ich weitergelesen habe“, so Gemeinderätin Caroline Hungerländer, Integrationssprecherin der Wiener Volkspartei, anlässlich der

6. Wiener Gemeinderat (8)

Debatte zur Bezirksmittelverordnung GRin Dr. Maria In der Maur-Koenne (NEOS) betonte eingangs, dass auch die Bezirke mithelfen müssten, das Budget zu sanieren. Die Mittel würden dabei nicht gekürzt, sondern eingefroren. Die Aufgaben der Bezirke seien wichtig und würden mit großer Sorgfalt erfüllt; das werde auch in Zukunft möglich sein. Die Stadt werde auch in den kommenden Jahren Projekte in den Bezirken mitfinanzieren, so seien bereits bestimmte Maßnahmen geplant und verschiedene Kooperationen würden

6. Wiener Gemeinderat (7)

Debatte zur Bezirksmittelverordnung BV Mag. Markus Reiter (GRÜNE) betonte, er spreche nicht nur als Bezirksvorsteher, sondern auch als „Stimme und mit der Perspektive, die unsere Bewohner*innen haben“, die Menschen, die in den Grätzln arbeiten, leben, Kinder aufziehen – auch jener, die nicht wahlberechtig sind. Man spreche nicht nur über Zahlen auf dem Papier – sondern über kindergerechte Schulwege, sichere Kreuzungen, kühlende Plätze und lebendige Einkaufsstraßen. Das seien „Orte, die wir schaffen, wo

SP-Meidling/Neumayer: „In Meidling ist spürbar, was unser Rotes Wien ausmacht: Wir halten zusammen, packen an & lassen niemanden…

Bezirkskonferenz der SPÖ Meidling mit Landesparteivorsitzendem, Wiener Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und Landesparteisekretär Jörg Neumayer Die SPÖ Meidling stellte bei ihrer Bezirkskonferenz am 20. Oktober 2025 die politischen Weichen für das kommende Jahr. Rund 145 Delegierte diskutierten gemeinsam mit dem Landesparteivorsitzenden und Wiener Bürgermeister Dr. Michael Ludwig über zentrale Zukunftsthemen. Er bekräftigte einmal mehr: „Wien ist DER Wirtschaftsmotor Österreichs. Wir investieren gezielt in

Österreich nimmt an FRONTEX-Charteroperation nach Nigeria und Ghana teil

Insgesamt wurden 37 Personen, davon fünf nigerianische Staatsangehörige, aus Österreich mittels Charterflug in ihre Herkunftsländer überstellt. Die unter Federführung Deutschlands organisierte und von FRONTEX durchgeführte Charteroperation ermöglichte am 22. Oktober 2025 die Abschiebung von 37 Personen am Luftweg und verlief von Wien über München nach Lagos (Nigeria) beziehungsweise nach Accra (Ghana). Österreich beteiligte sich an der Maßnahme und brachte fünf Nigerianer zwischen 22 und 44 Jahren außer

Lobautunnel und andere Straßenbauprojekte erneut Thema im Nationalrat

Debatte zur Dringlichen Anfrage in der Sondersitzung Die Grünen hatten die heutige Sondersitzung des Nationalrats verlangt, um geplante Straßenbauprojekte mit Verkehrsminister Peter Hanke zu diskutieren. In der Debatte zur Dringlichen Anfrage tauschten die Fraktionen bekannte Positionen - insbesondere zum Lobautunnel - aus. Die Grünen sehen die Natur gefährdet und das Geld besser an anderer Stelle investiert. Für einen raschen Ausbau von Autobahnen und Schnellstraßen sprachen sich hingegen die