Wurm

Oppositionsanträge von ÖVP und Grünen im Konsumentenschutzausschuss vertagt Einmal mehr war heute die langfristige Finanzierung der im Verbraucherschutz tätigen Organisationen, insbesondere des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), Thema im Konsumentenschutzausschuss. Konsumentenschutzminister Johannes Rauch hatte dazu ein Förderkonzept vorgelegt, dass drei mögliche Finanzierungsoptionen beinhaltet. Laut Rauch ist die Finanzierung des VKI bis 2025 gesichert, mittel- bis langfristig strebt er die…

Initiativanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS wurden allesamt vertagt Im Konsumentenschutzausschuss des Nationalrats stand heute eine breite Palette an Oppositionsanliegen zur Diskussion. Sie reichte von der Ausweitung des Reparaturbonus über einen Corona-Wiedergutmachungsfonds und Herkunftskennzeichnung bis zu einem Klimalabel in öffentlichen Verpflegungseinrichtungen. An Bundesminister Johannes Rauch wurden unter anderem Anregungen in Bezug auf den Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Online-Käufen und auf…

Brunner: Österreich setzt sich auf EU-Ebene für Erhalt des Bargelds ein Der Finanzausschuss hielt zum Volksbegehren "Für uneingeschränkte Bargeldzahlung", das von 530.938 Menschen unterschrieben worden ist, ein öffentliches Expert:innen-Hearing ab. Darin wurde mit den Experten bzw. Expertinnen Bernd Lausecker vom Verein für Konsumenteninformation, Friedrich Schneider (em. Professor der Johannes-Kepler-Universität Linz), Matthias Schroth von der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Brigitte Unger…

Podiumsdiskussion mit den Südtirol-Sprecher:innen der Parlamentsklubs "Eines aber ist für uns kein Politikum, sondern eine Herzenssache, und das ist Südtirol." So betonte Leopold Figl in seiner ersten Rede als Bundeskanzler am 21. Dezember 1945 die Bedeutung der Autonomen Provinz für die junge Republik. Laut stenographischem Protokoll wurde dies mit "stürmischem, langanhaltenden Beifall und Händeklatschen im Hause und auf den Galerien" quittiert. Bis 2020 fand die Südtirol-Frage Erwähnung in 481 Sitzungen…

Eurokraten wieder einmal ganz im Fahrwasser Brüssels und der Finanzindustrie „Ein neuerlicher Urkundsbeweis für die Bürgerferne der aktuellen schwarz-grünen ,Anti-Bargeld-Allianz´ ist der heutige Finanzausschuss. Zuerst wehrten sich ÖVP und Grüne wochenlang überhaupt gegen ein Expertenhearing zum Volksbegehren ,Für uneingeschränkte Bargeldzahlung´, dann wollten sie die Anzahl der Experten beschränken. Und zu guter Letzt haben die beiden Regierungsfraktionen hinter dem Rücken der Opposition dann auch noch…

Bundesrat, Ausschüsse, Bundesratsenquete, internationale Termine, Parlament on Tour in Linz Kommende Woche befasst sich der Bundesrat mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats, darunter das neue Geschäftsmodell für die Wiener Zeitung und die Novelle zum Medientransparenzgesetz. Die Wanderausstellung Parlament on Tour macht für drei Wochen Halt in Linz. Der Finanzausschuss hält ein öffentliches Expert:innen-Hearing zum Bargeld-Volksbegehren ab. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich für einen…

Debatte im Nationalrat über Arbeitskräftemangel Die NEOS forderten heute im Nationalrat mit einem Dringlichen Antrag die Bundesregierung auf, dem Arbeitskräftemangel in Österreich "vehement" entgegenzutreten. Die grassierende Personalnot gefährde den Wohlstand, warnte NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger. Versäumnisse der Bundesregierung sah Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher nicht. Für die nächste Hochkonjunktur gelte es, strukturell zu reagieren, etwa in Bezug auf Alterung, den…

Wein und Freunde haben viel gemeinsam. Die guten nicht alltäglich und daher wertvoll. Dem verstorbenen Sommelier Widemann widmet das Weingut Hirtl den Merlot Barrique. Zum Dank für seine langjährige Freundschaft widmet das Weingut Hirtl dem verstorbenen Dipl.-Sommelier Martin Widemann einen Merlot Barrique, der den besten Rotweinjahrgängen entstammt. „Spitzenjahrgänge sind so selten wie Spitzenfreunde“, so Winzer Martin Hirtl. „Wie könnten wir also unseren Freund besser verabschieden als ihm zu Ehren einen…

Chronischem Erschöpfungssyndrom soll laut Ansicht aller Fraktionen mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden  Im Laufe der Pandemie hat das Gesundheitsressort insgesamt rund 8,66 Mrd. € für Kostenersätze an die Länder und die Sozialversicherungsträger aufgewendet. Die höchsten Ausgaben entfallen dabei auf das Testen mit 4,26 Mrd. € (ohne Schulen und Betriebe), das Impfen (1,4 Mrd. €), die Refundierung von Verdienstentgängen für an COVID-19 erkrankte Mitarbeiter:innen (1,27 Mrd. €), den Ankauf von…

OÖ muss nicht bei jeder fragwürdigen Entwicklung vorne mit dabei sein: DAS THEMA „INSEKTENPRODUKTION“ FÜR LEBENSMITTEL UND ALS TIERFUTTER NIMMT FAHRT AUF – UND OBERÖSTERREICH WILL SICH GANZ OFFENSICHTLICH ALS VORREITER POSITIONIEREN: DAS START-UP-UNTERNEHMEN ECOFLY ERRICHTET DERZEIT IM BEZIRK SCHÄRDING ÖSTERREICHS GRÖSSTE INSEKTENZUCHTANLAGE. AB ENDE 2023 WERDEN IM INNVIERTEL 2.400 TONNEN FLIEGENLARVEN PRO JAHR PRODUZIERT. GENAUER GESAGT HANDELT ES SICH DABEI UM DIE „SCHWARZE SOLDATENFLIEGE“ - EIN INSEKT,…