Wurm

Kritik der Opposition im Nationalrat an falscher Schwerpunktsetzung im Gesundheitsbudget und fehlenden Strukturreformen  Ein gleicher, gerechter und niederschwelliger Zugang zu medizinischen Behandlungen in höchster Qualität stehe im Mittelpunkt seiner Bemühungen, betonte Minister Johannes Rauch heute bei der Debatte über das Budgetkapitel Gesundheit im Nationalrat. Aus aktuellem Anlass informierte er zudem über die geplante Reform des Mutter-Kind-Passes, der nicht nur in digitaler Form kommen soll,…

Nationalrat berät über Budgetkapitel Soziales, Pensionen und Konsumentenschutz Mit einer Diskussion über die Bereiche Soziales, Konsumentenschutz und Pensionen wurden die Beratungen des Nationalrats über das Budget 2023 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2023 bis 2026 heute Vormittag fortgesetzt. Dabei ging es unter anderem um das Thema Pflege sowie um die steigenden Pensionsausgaben, wobei vor allem die NEOS Maßnahmen zur Kostendämpfung bei den Pensionen einmahnten. Die SPÖ vermisst ausreichende Bemühungen…

FPÖ redet von Konsumentenschutz und vertritt die Interessen der Energiewirtschaft Die FPÖ hat sich via APA zur Grundversorgung mit Strom und Gas geäußert. Man wirft sich zwar in die Pose, Konsumenten zu schützen, doch die Worte des Konsumentensprechers Wurm lassen aufhorchen: "Man müsse jedenfalls ... auch "Klarheit bei den Antragsrichtlinien schaffen", erklärte Wurm. "Derzeit ist es so, dass sowohl der Millionär als auch die alleinerziehende Mutter den Antrag auf Energie-Grundversorgung stellen kann".…

Fehlende Absicherung der Finanzierung des VKI ist gerade in Krisenzeiten ein Armutszeugnis der Regierung Es sei erstaunlich, wie sich die Grünen vom schwarzen Koalitionspartner durch die politische Manage ziehen lassen. Zu diesem Schluss kam heute FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm. Grund dafür ist das Budget für 2023, indem die Finanzierung des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) erstmals ohne gesetzliche Absicherung erfolgt. „Mit dieser - in erster Linie von der ÖVP vorangetriebenen -…

Rauch sieht VKI-Finanzierung trotz fehlender gesetzlicher Grundlage gesichert Bundesminister Johannes Rauch nahm im Budgetausschuss heute zu den geplanten Haushaltsaufwendungen für die Konsumentenschutzagenden Stellung. Das Budget (1669 d.B.) sieht für das Jahr 2023 Ausgaben in der Höhe von 6,7 Mio. € vor, womit laut Rauch die weitere Arbeit der Konsumentenschützer:innen sichergestellt ist. Im Vorjahr waren 6,45 Mio. € veranschlagt. Die Summe dient in erster Linie der Finanzierung des Vereins für…

Vom Frühstarterbonus haben laut Sozialminister Rauch bisher mehr Frauen als Männer profitiert Sozialminister Johannes Rauch hat heute bei den Beratungen im Budgetausschuss des Nationalrats über die Budgetkapitel Soziales und Pensionsversicherung bestätigt, dass die Förderung für die 24-Stunden-Betreuung erhöht werden soll. Es gebe dazu bereits eine Vereinbarung mit den Ländern, hielt er gegenüber den Abgeordneten fest. Im Budgetentwurf für 2023 sind für diesen Bereich 17,8 Mio. € mehr eingestellt, was ein…

Debatte über "Baustellen" im Gesundheitswesen, Lebensmittelkontrolle und bedenkliches Kinderspielzeug Durch die mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossenen Änderungen im Epidemiegesetz soll eine solide rechtliche Grundlage für den Versand von Erinnerungsschreiben für COVID-19-Impfungen geschaffen werden. Damit komme man einer Empfehlung der Datenschutzbehörde nach, erklärte Bundesminister Johannes Rauch heute im Gesundheitsausschuss. Mit der praktischen Umsetzung der Maßnahme werde die ELGA GmbH…

Thomas Wurm – Co-Gründer und CEO von Single Use Support sowie Business Angel – will mit gezielten Investitionen und seinem weitverzweigten Netzwerk junge, nachhaltige Unternehmen unterstützen. Zu diesen Unternehmen zählt nun auch STROHBOID – ein innovatives Scale-Up aus der Steiermark, das sich auf nachhaltige Outdoor-Lösungen für Gastro, Hotellerie, Glamping und Winzer, aber auch für den Privatbereich spezialisiert hat. „Gerade in der Baubranche gibt es großen Bedarf, bestehende Lösungen zu hinterfragen, die mit Blick…

Auch Abgeordnete bei Debatte über Volksbegehren skeptisch Nicht nur in Österreich, auch in anderen Sozialstaaten wird in regelmäßigen Abständen darüber diskutiert, inwieweit es sinnvoll wäre, verschiedene Sozialleistungen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen zu ersetzen. Ein solches Grundeinkommen könnte soziale Ungleichheit und Armut verringern, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, die Lebensfreude und die Arbeitsmotivation verbessern sowie Existenzängste abbauen, machen die Befürworter:innen…

Rund 400 Gäste aus Kunst, Kultur und Wirtschaft feierten im Belvedere 21 und unterstützten das Belvedere mit einem Erlös von rund 200.000 Euro. Unter dem Motto GROW! feierten am 24. Oktober im Belvedere 21  etwa 400 Gäste aus Kunst, Kultur und Wirtschaft einen Abend im Zeichen nachhaltiger Zukunftsvisionen. Den thematischen Rahmen bildete die Ausstellung _GROW. Der Baum in der Kunst_, die bis 8. Jänner 2023 im Unteren Belvedere zu sehen ist. Der Erlös des Festes von rund 200.000 Euro ist dem Ankauf von…