Wurm

Schumann und Königsberger-Ludwig: Trotz Spardruck wurden Offensivmaßnahmen sichergestellt Bei den weiteren Beratungen im Nationalrat über die Budgets für die Bereiche Gesundheit und Pensionen hoben sowohl Bundesministerin Korinna Schumann als auch Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig hervor, dass es trotz des erforderlichen Konsolidierungskurses gelungen sei, die Finanzierung von Offensivmaßnahmen sicherzustellen. Als Beispiele führten sie den Ausbau der Gesundheitshotline 1450, die Förderung…

Arbeitslosigkeit lässt Budget für Arbeit 2025 steigen; teils erhebliche Kürzungen im Sozialressort Aufgrund der gestiegenen Arbeitslosigkeit steigen gemäß Bundevoranschlag 2025 auch die Mittel für das Arbeitsbudget im Vergleich zum Vorjahr um 1,6 % auf rund 10,35 Mio. Ꞓ an. Für 2026 sind Auszahlungen in der Höhe von rund 10,34 Mrd. Ꞓ geplant. Dem stehen 2025 Einzahlungen in der Höhe von rund 9,86 Mrd. Ꞓ gegenüber, im kommenden Jahr sollen es rund 10,46 Mrd. Ꞓ sein. Auch aufgrund der Auflösung von Rücklagen…

LH Mikl-Leitner: Die magische Stimmung und das sommerliche Lebensgefühl an den schönsten Orten Niederösterreichs genießen Wenn am 21. Juni der längste Tag des Jahres anbricht und die Sonne die größte Mittagshöhe über dem Horizont erreicht, ist es so weit: Der astronomische Sommerbeginn ist da! Die wärmste Jahreszeit wird vielerorts mit fröhlichen Festen und stimmungsvollen Veranstaltungen begrüßt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner erklärt dazu: „Mit der Sommersonnenwende wird die wärmste Jahreszeit auch…

ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne fassen außerdem Vier-Parteien-Entschließung zur Autonomiereform in Südtirol Zur humanitären Krise im Gazastreifen sprachen sich die Abgeordneten heute im Außenpolitischen Ausschuss einstimmig für einen Antrag von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen aus. Geht es nach den Parlamentsfraktionen, soll sich die Bundesregierung für einen ungehinderten und sicheren Zugang für humanitäre Hilfsleistungen in den Gazastreifen und demnach für die Einhaltung des Völkerrechts vonseiten Israels einsetzen.…

Keine Mehrheit für FPÖ-Antrag zu mehr Transparenz bei der Finanzierung von internationalen Organisationen Das Parlament soll aktiv in die Bewerbung der Kandidatur Österreichs für einen nicht-ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat eingebunden werden. Für den entsprechenden Vier-Parteien-Antrag gab es heute im Außenpolitischen Ausschuss eine breite Mehrheit. Angesichts zahlreicher internationaler Organisationen mit Sitz in Wien und Österreichs Tradition als neutraler Vermittler sehen die Abgeordneten eine…

Schumann schließt Eingriffe bei Pensionserhöhung aus, weniger Geld für Armutsbekämpfung und Menschen mit Behinderungen Der generelle Spardruck macht auch vor dem Budget des Sozialministeriums nicht Halt. Zwar steigen die Ausgaben für Pensionen in den nächsten Jahren weiter an und auch in die Pflege werden laut Doppelbudget 2025/26 deutlich mehr Mittel fließen, in anderen Bereichen sind zum Teil aber erhebliche Kürzungen zu erwarten. Das betrifft etwa Menschen mit Behinderungen und Maßnahmen zur…

Ausschussberatungen über den Bundeshaushalt 2025/26 Die Mittel für den Konsumentenschutz sollen in etwa auf dem Vorjahresniveau bleiben, wie Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig bei den heutigen Beratungen über das Doppelbudget im Budgetausschuss des Nationalrats erläuterte. 2025 sind 8,18 Mio. Ꞓ budgetiert, 2026 ist der etwas geringere Wert von 8,1 Mio. Ꞓ vorgesehen. Wo genau gespart werden soll, ist noch unklar. Das Produktsicherheitsgesetz soll zeitnah reformiert werden. Gemäß Bundesvoranschlag…

Einsparungen durch Abschaffung der Bildungskarenz und weitere Maßnahmen Der Budgetausschuss des Nationalrats befasste sich heute mit der Untergliederung 20 - Arbeit. Laut Budgetentwurf sollen die Auszahlungen in diesem Budgetkapitel 2025 auf rund 10,35 Mrd. Ꞓ ansteigen. Für 2026 sind Auszahlungen in der Höhe von rund 10,34 Mrd. Ꞓ geplant. Die Mittel sind für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe, die Kosten des AMS und Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik vorgesehen. Für das heurige Jahr rechnet die…

Budgetausschuss startet Detailberatungen über Doppelbudget 2025/2026 mit Bundesgesetzgebung Nach dem gestrigen Expert:innenhearing startete der Budgetausschuss des Nationalrats heute seine Detailberatungen zum Doppelbudget 2025/2026. Den Anfang machte traditionsgemäß das Parlamentsbudget. Die Auszahlungen in der Untergliederung 02 Bundesgesetzgebung sinken laut Bundesvoranschlag im Jahr 2025 um 28,2 Mio. Ꞓ bzw. 9 % auf 284,8 Mio. Ꞓ. Sie machen damit 0,2 % der Gesamtauszahlungen 2025 aus. Im Jahr 2026…

Von „Augenblicken in Baden“ bis zur „Victorian Sausage“ Heute, Mittwoch, 4. Juni, wird um 19 Uhr im Theater am Steg in Baden die mittlerweile bereits 15. „Badener Pflück-Galerie“ eröffnet. Die Verkaufsausstellung im Rahmen der „Badener Rosentage“ steht heuer unter dem Motto „Augenblicke in Baden“ und wird von José Gamboa, Jelica Konttas, Christine Kreindl, Karin Lajtos, Anita Maringer, Elmar Mayer-Baldasseroni, Julia Mayrhofer, Gerhard Pieler, Bettina Ribisch und Sandra Christina Sagmeister-Pensch…