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Herwig Struber wird ab 1.Oktober 2023 neuer technischer Vorstand DIE INTERNATIONALEN KRISEN UND DIE DAMIT VERBUNDENEN VERWERFUNGEN UND AUSSCHLÄGE AUF DEN ENERGIEMÄRKTEN IM JAHR 2022 SPIEGELN SICH AUCH IM JAHRESABSCHLUSS DER SALZBURG AG WIDER. AUFGRUND DER HOHEN PREISE AUF DEN GROSSHANDELSMÄRKTEN LAGEN DIE UMSATZERLÖSE DER SALZBURG AG MIT 2,56 MRD. EURO ÜBER JENEN DES VORJAHRES. DAS ERGEBNIS VOR STEUERN (EBT) SANK AUCH AUFGRUND DER AKTIONEN ZUR ENTLASTUNG DER KUND:INNEN AUF 16,8 MILLIONEN EURO, DER…

Nehammer und Edtstadler stellen sich Fragen der Abgeordneten im Vorfeld der Europäischen Ratssitzung Der Umgang mit irregulärer Migration, die Erhöhung des EU-Budgets sowie außen- und wirtschaftspolitische Erwägungen standen heute im Zentrum des EU-Hauptausschusses. Vor dem Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in den kommenden beiden Tagen im Rahme des Europäischen Rates tauschten sich Bundeskanzler Karl Nehammer und EU-Ministerin Karoline Edtstadler mit den Abgeordneten über die…

Verlängerung der Zuständigkeit der Justizministerin für Ausnahmen von Russland-Sanktionen Grünes Licht gab der Justizausschuss mit den Stimmen von ÖVP und Grünen heute für eine Initiative der Koalitionsparteien mit Nachschärfungen im Jugendgerichtsgesetz. Für eine Verlängerung der Zuständigkeit der Justizministerin für Ausnahmen von Russland-Sanktionen sprachen sich die Abgeordneten mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS aus. Ein Antrag der NEOS für begleitende Maßnahmen für aus dem…

Antrag zu Open Source einstimmig angenommen Generative künstliche Intelligenz (KI), also Programme wie ChatGPT, war heute Thema einer Aussprache im Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung. Die Abgeordneten tauschten sich darüber mit dem stellvertretenden Leiter des Instituts für Technikfolgenabschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) Walter Peissl, mit dem Professor für Technologie- und Immaterialgüterrecht an der Universität Wien Nikolaus Forgó sowie mit dem…

Jede Gemeindebürgerin und jeder Gemeindebürger muss gleich viel wert sein; ÖVP NÖ misst mit zweierlei Maß St. Pölten (OTS) - Durch die Landesregierung ist heute wieder ein Teil der Bedarfszuweisungen vergeben worden - selbstverständlich mit Zustimmung der SPÖ-Regierungsmitglieder, da für die Finanzierung der Leistungen und Projekte einer Gemeinde diese Mittel zentral sind. Die Verteilung der Bedarfszuweisungen sei jedoch längst nicht mehr zeitgemäß und die ÖVP NÖ messe mit zweierlei Maß, attestieren…

Generaldebatte GR Markus Ornig, MBA (NEOS) hielt fest, dass die rot-pinke Stadtregierung bereits multiple Krisen zu bewältigen hatte, von der Corona-Pandemie bis hin zur Energie- und Teuerungskrise. In diesen konnte unter schwierigen Rahmenbedingungen viel umgesetzt werden. Das spiegle sich auch im Rechnungsabschluss wider. Der Budgetpfad sei von Vorsicht und Umsicht geprägt gewesen, sagte Ornig. Wirtschaftliche Auswirkungen wie Konjunkturumbrüche oder die Auswirkungen der Krise und Teuerung würden sich…

Städtebund und KDZ präsentierten Gemeindefinanzprognose Die Prognose der Gemeindefinanzen zeigt, dass die finanziellen Spielräume mittelfristig bei weitem nicht an die Vorkrisenjahre anschließen können. Ohne Gegensteuerungsmaßnahmen ist in den nächsten Jahren eine erhöhte Gefahr für einen Investitionsrückstau zu erwarten – insbesondere in den Bereichen Klimaschutz und Kinderbetreuung. MITTELFRISTIG DEUTLICH GERINGERE FINANZIERUNGSSPIELRÄUME Das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung hat im Auftrag des…

Einfaches und schnelles Laden gehört zu einem smarten Einkaufserlebnis. BAUHAUS setzt auf eine Kooperation mit dem österreichischen Ladeinfrastrukturbetreiber SMATRICS EnBW. Seit kurzem betreibt die SMATRICS ENBW am BAUHAUS-STANDORT IN ST. PÖLTEN in der Mariazellerstraße 180 einen öffentlichen Schnellladestandort für Elektrofahrzeuge. Der Standort liegt direkt an der Ausfahrt St. Pölten Süd der Westautobahn (A1). Damit wächst das öffentliche Ladenetz von SMATRICS EnBW weiter rasant: E-Mobilist:innen stehen…

Eigener Energiekostenzuschuss auch für Non-Profit-Organisationen Mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und Grünen hat der Wirtschaftsausschuss heute einen einmaligen Energiekostenzuschuss von 410 € für Neue Selbstständige beschlossen. Darüber hinaus sieht ein neues, im Ausschuss von den Koalitionsparteien eingebrachtes, Gesetz auch einen Energiekostenzuschuss für Non-Profit-Organisationen vor. Mit einem Abänderungsantrag der Koalitionsparteien zum Unternehmens-Energiekostenzuschussgesetz, der mehrheitlich mit den…

Tätigkeitsbericht 2022 der Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien LAbg. Marina Hanke, BA (SPÖ) ortete eine breite Themenvielfalt im Bericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft. Es sei zentral, darauf zu schauen, wie es Kindern und Jugendlichen geht, was sie beschäftigt und welche Interessen sie haben. Man müsse auch darauf achten, wie sich die aktuellen Teuerungen auf die Jüngsten auswirken: Die Politik müsse sich diesem Thema weiterhin auseinandersetzen, forderte Hanke. Die Stadt würde vulnerable Gruppen wie…