Die Parlamentswoche vom 30. April – 4. Mai 2018

Ausschüsse des Nationalrats, Gedenkveranstaltung, internationale Besuche

Wien (PK) – Am Freitag, dem 4. Mai, laden Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Reinhard Todt zur diesjährigen Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus in den Zeremoniensaal der Hofburg. Zudem tagen in der kommenden Woche der Gleichbehandlungsausschuss, der Kulturausschuss sowie der Unterausschuss des Budgetausschusses.

Mittwoch, 2. Mai 2018

10.00 Uhr: Aus der Republik Jemen werden der Informationsminister, Moammar Al-Eryani, sowie der Minister für öffentliche Arbeit, Maeen Abdo, erwartet. Sie treffen mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats zu einer Aussprache im Bibliothekshof (Lokal 1) zusammen.

14.00 Uhr: Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller empfängt den Botschafter von Ungarn in Österreich, János Perényi, in ihren Amtsräumen.

Donnerstag, 3. Mai 2018

10.00 Uhr: Der Unterausschuss des Budgetausschusses befasst sich unter anderem mit dem aktuellen Budgetvollzug. Für die Tagesordnung ist außerdem der Förderungsbericht 2016 sowie der Bericht des Finanzministers über die Ergebnisse des Beteiligungs- und Finanzcontrolling vorgesehen. (Bibliothekshof, Lokal 3)

12.30 Uhr: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures empfängt den Rumänischen Botschafter Bogdan Mazuru zu bilateralen Gesprächen.

13.00 Uhr: Eine Aussprache über aktuelle Themen leitet den Gleichbehandlungsausschuss ein. Die beiden Regierungsparteien haben zudem einen Entschließungsantrag zum Ausbau von 100 Betreuungsplätzen für von Gewalt betroffene Frauen vorgelegt. Weitere Themen, die in SPÖ-Anträgen formuliert werden, betreffen die Verhinderung von Frauenarmut im Alter sowie mehr Einkommenstransparenz im Interesse einer größeren Lohngerechtigkeit. Die NEOS wiederum setzen sich für den Ausbau von Gewaltschutz- und -präventionsmaßnahmen ein und fordern, den Nationalen Aktionsplan für Gleichstellung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Von der Liste Pilz kommt die Initiative zur Öffnung der Ehe für alle noch in diesem Jahr. (Bibliothekshof, Lokal 4)

15.00 Uhr: Dem Kulturausschuss liegt eine Reihe von Anträgen vor. Die Themenpalette der in Aussicht genommenen Tagesordnung reicht von den Bundesmuseen über eine bundesweite Kunst- und Kulturstrategie bis hin zur Forderung eines Reformprogramms für das Bundesdenkmalamt. Auf der Agenda steht auch eine Initiative hinsichtlich der Kulturvermittlung an Kinder und Jugendliche, ein weiterer Antrag befasst sich speziell mit der musischen Bildung. Angesprochen werden sollen zudem baukulturelle Leitlinien des Bundes und der Baukulturreport. Diskutieren will man ferner über die Forderung nach Errichtung einer Kunststiftung des Bundes, nach einer Neustrukturierung der österreichischen Filmförderung und nach einem Bibliothekengesetz. (Bibliothekshof, Lokal 5)

15.00 Uhr: Eine Delegation der Versammlung der Republik Mosambik besucht das Österreichische Parlament und trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats und der bilateralen parlamentarischen Gruppe „Österreich – Afrika Südlich der Sahara“ zu einem Gedankenaustausch zusammen. (Bibliothekshof, Lokal 1)

Freitag, 4. Mai 2018

11.00 Uhr: Die Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus findet heuer im Zeremoniensaal der Hofburg statt. Der Schriftsteller Michael Köhlmeier konnte für die Gedenkrede gewonnen werden. Barbara Glück, die Direktorin der KZ-Gedenkstätte Mauthausen, präsentiert das Jugendprojekt „Dialog des Erinnerns. Geschichten brauchen Stimmen“. Ein Making-of des Projekts, das die Jugendlichen bei einem Workshop begleitet, umrahmt das Gedenken ebenso filmisch wie ein Interview mit der Zeitzeugin Lucia Heilman. Junge AutorInnen lesen aus ihren Texten, in denen sie Biografien von Opfern des Nationalsozialismus mit der Gegenwart verbinden. Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung von jungen MusikerInnen der Universität für Musik und darstellende Kunst. Sie spielen Werke von Walter Arlen und Egon Wellesz. ORF 2 überträgt die Veranstaltung live. (Schluss) jan

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