„Report“ über BVT-Ausschuss, Suche nach neuem SPÖ-Kurs, Einfluss auf Genehmigungsverfahren und Politikerbiografien
Am 27. November um 21.05 Uhr in ORF 2 zu Gast im Studio: SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner
Wien (OTS) – Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag,
dem 27. November 2018, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:
Auf dem Prüfstand
FPÖ-Innenminister Herbert Kickl muss am Dienstag im
Untersuchungsausschuss zur BVT-Affäre Rede und Antwort stehen. Wie
wird er die Widersprüche zwischen den Aussagen von Generalsekretär
Goldgruber und BVT-Chef Gridling erklären, ob nach verdeckten
Ermittlern in der rechtsextremen Szene gefragt wurde? Wie genau wurde
der Minister von seinem leitenden Beamten über die Vorbereitung der
Hausdurchsuchung im heimischen Nachrichtendienst informiert? Über den
wichtigsten Tag im BVT-Ausschuss berichten Stefan Daubrawa und Yilmaz
Gülüm.
Wohin will die SPÖ?
Nach dem abrupten Abgang von Christian Kern von der SPÖ-Spitze hat
sich die designierte Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner rar gemacht.
Beim 44. Ordentlichen Parteitag wird sie zur Vorsitzenden gewählt und
muss nun dafür sorgen, dass die SPÖ wieder in die Gänge kommt. Noch
ist nicht ganz klar, wohin die Reise der Oppositionsführerin geht,
aber sie muss sich nun klar positionieren. Wie hält sie es mit dem
Thema Flüchtlinge? Wie mit der Integration? Noch hat sie sich
innenpolitisch nicht profiliert. Ob da die Forderung nach der
35-Stunden-Woche und die Einführung von Erbschafts- bzw.
Vermögenssteuer reichen, um als Gegenspielerin des Kanzlers Punkte zu
machen und die SPÖ aus der Opposition wieder zurück auf die
Regierungsbank zu führen? Ernst Johann Schwarz und Martin Pusch
berichten über die neue SPÖ-Parteivorsitzende und ihre Suche nach
einem neuen Kurs.
Pamela Rendi-Wagner ist live zu Gast im „Report“-Studio.
Asbest
Ein steirisches Unternehmen bekam eine UVP-Bewilligung für ein
Verhüttungswerk. Aber die Bürger/innen haben Einwände, denn das zu
verarbeitende Gestein, das aus der Umgebung kommt, ist asbesthaltig
und Asbest ist hochgiftig. Ihr Vorwurf an die Behörde ist, die
gesundheitlichen Bedenken nicht ausreichend berücksichtigt zu haben.
Der Umweltjurist, der die Bürgerinitiative begleitet, spricht von
massiven Verfahrensfehlern und bringt den Fall vor den
Verwaltungsgerichtshof. Auch im steirischen Landtag wird eine
Petition eingebracht. Martina Schmidt geht für den „Report“ der Frage
nach, wie schwierig es für engagierte Bürger/innen ist, auf
Genehmigungsverfahren Einfluss zu nehmen.
Politikerbiografien
Dieser Tage ist eine Biografie über Heinz-Christian Strache
erschienen. Rechtzeitig vor dem Weihnachtsgeschäft liegen bereits
Bücher über die Wiener Bürgermeister Michael Häupl und Michael Ludwig
vor. Über Kanzler Sebastian Kurz wurden schon drei Bücher
geschrieben. Sind Politikerbiografien das große Geschäft? Oder sollen
sie bestimmen, wie Politiker im kollektiven Gedächtnis verankert
bleiben? Eine Spurensuche von Eva Maria Kaiser.
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